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Rechtsprechung
   BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,463
BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05 (https://dejure.org/2009,463)
BGH, Entscheidung vom 30.04.2009 - Xa ZR 92/05 (https://dejure.org/2009,463)
BGH, Entscheidung vom 30. April 2009 - Xa ZR 92/05 (https://dejure.org/2009,463)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com

    Betrieb einer Sicherheitseinrichtung

    PatG § 4

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    PatG § 4

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung bei zusätzlicher, über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe - Streitpatent als ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitseinrichtung für ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 4
    Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung bei zusätzlicher, über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe; Streitpatent als ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitseinrichtung für ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Betrieb einer Sicherheitseinrichtung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 182, 1
  • GRUR 2009, 746
 
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Wird zitiert von ... (326)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.06.2006 - X ZR 105/04

    Luftabscheider für Milchsammelanlage

    Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
    Denn mit der Zweckangabe "Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zu einem der Ansprüche 1 und 2" erfordert Patentanspruch 3 eine Vorrichtung, die so ausgestaltet ist, dass mit ihr die dem Auslösemittel zugeführte Energie gemessen werden kann (vgl. BGH, Urt. v. 7.6.2006 - X ZR 105/04, GRUR 2006, 923 - Luftabscheider für Milchsammelanlage, m.w.N.).
  • BGH, 16.10.2007 - X ZR 226/02

    Sammelhefter II

    Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
    Die Klage ist nach Ablauf des Streitpatents zulässig, weil der gerichtlich aus dem Streitpatent in Anspruch genommenen Klägerin ein eigenes Rechtsschutzbedürfnis an der Nichtigerklärung zur Seite steht (…st. Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 12.12.2006 - X ZR 131/02, GRUR 2007, 309 - Schussfädentransport; v. 24.4.2007 - X ZR 201/02, GRUR 2008, 90 - Verpackungsmaschine; v. 16.10.2007 - X ZR 226/02, GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II).
  • BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02

    Schussfädentransport

    Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
    Die Klage ist nach Ablauf des Streitpatents zulässig, weil der gerichtlich aus dem Streitpatent in Anspruch genommenen Klägerin ein eigenes Rechtsschutzbedürfnis an der Nichtigerklärung zur Seite steht (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 12.12.2006 - X ZR 131/02, GRUR 2007, 309 - Schussfädentransport; v. 24.4.2007 - X ZR 201/02, GRUR 2008, 90 - Verpackungsmaschine; v. 16.10.2007 - X ZR 226/02, GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II).
  • BGH, 08.07.2008 - X ZR 189/03

    Schalungsteil

    Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
    Das Naheliegen kann auch nicht damit begründet werden, dass sich die Fachwelt in einer "Einbahnstraßensituation" befunden habe, die keine anderen Möglichkeiten als die des Streitpatents zugelassen habe (…vgl. nur EPA, Technische Beschwerdekammer, T 2/83 ABl. EPA 1984, 265 = GRUR Int. 1984, 527 - Simethicon-Tablette, Entscheidungsgründe unter 6; EPA, Technische Beschwerdekammer, T 192/82 ABl. EPA 1984, 415, 425 - Formmassen, Entscheidungsgründe unter 16; BGH, Urt. v. 8.7.2008 - X ZR 189/03, GRUR 2008, 885 - Schalungsteil, Tz. 29).
  • BGH, 24.04.2007 - X ZR 201/02

    Verpackungsmaschine

    Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
    Die Klage ist nach Ablauf des Streitpatents zulässig, weil der gerichtlich aus dem Streitpatent in Anspruch genommenen Klägerin ein eigenes Rechtsschutzbedürfnis an der Nichtigerklärung zur Seite steht (…st. Rspr., vgl. nur BGH, Urt. v. 12.12.2006 - X ZR 131/02, GRUR 2007, 309 - Schussfädentransport; v. 24.4.2007 - X ZR 201/02, GRUR 2008, 90 - Verpackungsmaschine; v. 16.10.2007 - X ZR 226/02, GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II).
  • BGH, 20.12.2011 - X ZB 6/10

    Installiereinrichtung II

    Dazu bedarf es in der Regel über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe (BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 92/05, BGHZ 182, 1 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; Urteil vom 8. Dezember 2009 - X ZR 65/05, GRUR 2010, 407 - einteilige Öse).
  • BGH, 27.03.2018 - X ZR 59/16

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Generelle Eignung …

    Dazu bedarf es in der Regel zusätzlicher, über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe (BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 92/05, BGHZ 182, 1 Rn. 20 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung;… Urteil vom 8. Dezember 2009 - X ZR 65/05, GRUR 2010, 407 Rn. 17 - einteilige Öse; st. Rspr.).
  • LG München I, 05.02.2026 - 7 O 7655/25

    Schutzrechte für Technologien, die zwingend zur Einhaltung technischer Standards …

    Darüber hinaus bedarf es regelmäßig zusätzlicher, über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausgehender Anstöße, Hinweise, Anregungen oder sonstiger Anlässe dafür, die Lösung des technischen Problems gerade auf dem Weg der Erfindung zu suchen (…BGH, X ZR 56/16, BeckRS 2018, 13279 Rn. 49 f. - Patentfähigkeit eines Tongebers für Einparkhilfesysteme von Fahrzeugen;… BGH, X ZR 65/05, GRUR 2010, 407 Rn. 17 - Einteilige Öse; BGH, Xa ZR 92/05, BeckRS 2009, 12874, Rn. 20 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung).
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