Rechtsprechung
   BGH, 15.02.1990 - IX ZR 149/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,390
BGH, 15.02.1990 - IX ZR 149/88 (https://dejure.org/1990,390)
BGH, Entscheidung vom 15.02.1990 - IX ZR 149/88 (https://dejure.org/1990,390)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 1990 - IX ZR 149/88 (https://dejure.org/1990,390)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Gesetzliche Sozialversicherung - Arbeitnehmeranteile - Gemeinschuldnerin - Sozialversicherungspflichtiger Geschäftsführer - Konkursmasse - Gläubigerbenachteiligung - Inkongruente Befriedigung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gläubigerbenachteiligung durch Verwendung von Kreditmitteln für eine inkongruente Befriedigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattungsansprüche des Geschäftsführers wegen zu Unrecht an den Sozialversicherungsträger abgeführter Arbeitnehmeranteile im Konkurs

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • uni-mannheim.de PDF, S. 3 (Leitsatz und Auszüge)

    Gläubigerbenachteiligung in Anweisungsfällen

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2687
  • ZIP 1990, 459
  • MDR 1990, 915
  • WM 1990, 649
  • BB 1990, 731
  • DB 1990, 1080
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 10.07.2014 - IX ZR 192/13

    Insolvenzanfechtung: Bargeschäftsprivileg für Lohnzahlungen des insolventen

    Bei ihnen besteht das Entgelt in der Befreiung von der Schuld (BGH, Urteil vom 12. Juli 1990 - IX ZR 245/89, BGHZ 112, 136, 138; Urteil vom 15. Februar 1990 - IX ZR 149/88, ZIP 1990, 459, 460).
  • BGH, 17.07.2003 - IX ZR 272/02

    Anforderungen an den Gläubigerbenachteilungsvorsatz

    Hat der Schuldner eine inkongruente Deckung vorgenommen, auf die der Begünstigte keinen Rechtsanspruch hatte, so kann darin regelmäßig ein (starkes) Beweisanzeichen für einen Benachteiligungsvorsatz liegen (BGH, Urt. v. 15. Dezember 1990 - IX ZR 149/88, ZIP 1990, 459, 460; Urt. v. 26. Juli 1997 - IX ZR 203/96, ZIP 1997, 1509, 1510).
  • BGH, 25.10.2001 - IX ZR 17/01

    Benachteiligung der Gläubiger durch Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen

    In dem Fall, der dem Senatsurteil vom 15. Februar 1990 (IX ZR 149/88, ZIP 1990, 459, 461) zugrunde lag, hat der Arbeitgeber tatsächlich - wenngleich objektiv zu Unrecht - einen Betrag als bestimmten Arbeitnehmerbeitrag vom Bruttogehalt abgezogen und abgeführt; der Anspruch auf Rückgewähr dieser individualisierten Leistung stand damit gemäß § 26 Abs. 3 SGB IV dem Arbeitnehmer zu.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht