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| AG Göttingen, 03.03.1992 - 71 N 48/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1992, 790
Wird zitiert von ... (5)
- KG, 07.11.2023 - 20 W 31/23
Beschwerde gegen die erfolgte Festsetzung des Gegenstandswertes
Wenn und soweit jedoch jegliche Anhaltspunkte fehlen, ist in dem hier gegebenen Fall der Rücknahme eines Gläubigerantrages eine Gebühr aus dem Betrag der Forderung im Sinne des § 58 Abs. 2 GKG im Sinne eines Mindestwertes anzusetzen (AG Hannover, Beschluss vom 24.02.2021 - 903 IN 366/20 - 4, BeckRS 2021, 13563 Rn. 7, AG Göttingen ZIP 1992, 790; beck-online; LG Krefeld Rpfleger 1983, 332;… BeckOK KostR/Sengl, 42. Ed. 1.7.2023, GKG § 58 Rn. 5;… Toussaint/Elzer, 53. Aufl. 2023, GKG § 58 Rn. 4 und 11). - AG Hannover, 24.02.2021 - 903 IN 366/20
Maßgeblichkeit des Betrags der Gläubigerforderung i.R.d. Streitwertfestsetzung
Allerdings hat das Gericht auf Grundlage der ihm bis zur Verfahrensbeendigung vorliegenden Erkenntnisse eine Schätzung des Wertes der (potentiellen) Insolvenzmasse vorzunehmen (…vgl. AG Osnabrück, Beschl. v. 05.08.2013, 60 IN 17/12 Rn. 7 - juris; AG Göttingen, Beschl. v. 03.03.1992, 71 N 48/90;… Sengl in: BeckOK KostenR, 32. Ed. 01.01.2021, GKG § 58 Rn. 5;… zu § 1 Abs. 1 S. 2 InsVV BGH, aaO, Rn. 8 - juris; ebenso, aber (zu) streng hinsichtlich des Schätzungsmaßstabs LG Mainz, Beschl. v. 27.11.1985, 8 T 201/85; LG Krefeld, Beschl. v. 04.05.1983, 6a T 14/83). - AG Göttingen, 22.03.2001 - 74 IN 47/00
Möglichkeit einer einseitigen Erledigungserklärung im …
Im vorliegenden Fall der Erledigungserklärung kommt daher allein am Betrag der Förderung orientierte Festsetzung in Betracht (AG Göttingen ZIP 1992, 790 = EWIR 1992, 677; AG Göttingen - 74 IN 5/00, Beschluss vom 13.03.2000). - AG Göttingen, 17.09.2002 - 74 IN 328/01
Wertermittlung durch Schätzung bei Unkenntnis des Vermögenswertes
Der Betrag der Forderung kann erst dann zugrunde gelegt werden, wenn das Gericht keine Erkenntnisse über die Aktivmasse hat (AG Göttingen ZIP 1992, 790 = EWiR 1992, 677 mit zustimmender Anmerkung Pape; AG Göttingen ZIP 2001, 798, 801;… MünchKomm-InsO/Schmahl § 13 Rz. 133). - LG Frankenthal, 09.03.2009 - 1 T 54/09
Geschäftswertbestimmung im Insolvenzverfahren, Wertvergleich bei Antragsrücknahme
Daher ist grundsätzlich für die Geschäftswertbestimmung der Wert der aktiven Masse vergleichend heranzuziehen (AG Göttingen, ZIP 1992, 790;… kritische Anmerkungen von Meyer-Stolte in RPfleger 1983, 332 zu LG Krefeld, a.a.O. und in RPfleger 1986, 110 zu LG Mainz a.a.O.).
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