Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Antrag auf Löschung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Einräumung einer Sicherungshypothek wegen einer Werklohnforderung ; Notwendigkeit des Vorliegens einer Berichtigungsbewilligung oder des Nachweises der Grundbuchunrichtigkeit ; Unwirksamkeit der durch ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Antrag auf Löschung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Einräumung einer Sicherungshypothek wegen einer Werklohnforderung ; Notwendigkeit des Vorliegens einer Berichtigungsbewilligung oder des Nachweises der Grundbuchunrichtigkeit ; Unwirksamkeit der durch ...

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Antrag auf Löschung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Einräumung einer Sicherungshypothek wegen einer Werklohnforderung ; Notwendigkeit des Vorliegens einer Berichtigungsbewilligung oder des Nachweises der Grundbuchunrichtigkeit ; Unwirksamkeit der durch ...

Papierfundstellen

• ZIP 2001, 2293

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 15.07.1999 - IX ZR 239/98

  Wirksamkeit von aufgrund einstweiliger Verfügungen eingetragener Vormerkungen im …

  Auszug aus LG Berlin, 25.09.2001 - 86 T 574/01

  Lediglich im Geltungsbereich des § 7 Abs. 3 GesO wurden Zwangsvormerkungen generell mit Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens unwirksam (vgl. zu § 7 Abs. 3 GesO: BGH NJW 1999, 3122).
• LG Meiningen, 10.02.2000 - 4 T 277/99

  Vormerkungslöschung nach InsO-Eröffnung

  Auszug aus LG Berlin, 25.09.2001 - 86 T 574/01

  Ist das Antragsschreiben bereits am 3. November 2000 bei Gericht eingegangen, sind die verfahrensgegenständlichen Vormerkungen unwirksam geworden mit der Folge, dass auch das Grundbuch insoweit "unrichtig" i.S.d. § 22 Abs. 1 GBO geworden ist (vgl. LG Meiningen ZIP 2000, 416).

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• BGH, 12.07.2012 - V ZB 219/11

  Grundbuchverfahren: Löschungsvoraussetzung für eine von der insolvenzrechtlichen …

  Darauf, ob - wie teilweise vertreten wird - für den Eintritt der Rückschlagsperre auf den Eingang des Eintragungsantrags bei dem Grundbuchamt abzustellen ist, sofern bereits zu diesem Zeitpunkt alle Voraussetzungen für die Eintragung der Zwangssicherungshypothek vorlagen (…so etwa FK-InsO/App, 6. Aufl., § 88 Rn. 19;… KPB/Lüke, InsO, § 88 Rn. 17 [Stand: August 2010] mwN; aA OLG Brandenburg, ZInsO 2010, 2097, 2098; LG Berlin, ZIP 2001, 2293; LG Bonn, ZIP 2004, 1374, 1375;… MünchKomm-InsO/Breuer, aaO, § 88 Rn. 22;… Uhlenbruck, InsO, 13. Aufl., § 88 Rn. 20;… Keller, aaO, S. 1329; Raebel, ZInsO 2003, 1124, 1128), kommt es nach dem vorstehend dargestellten zeitlichen Ablauf nicht an.
• OLG Köln, 14.07.2010 - 2 Wx 86/10

  Zeitliche Anknüpfungspunkt für die Rückschlagsperre des § 88 InsO

  Dies gilt selbst dann, wenn - was hier indes nicht der Fall war - sämtliche Eintragungsvoraussetzungen bereits bei Antragstellung vorgelegen haben (LG Berlin, ZIP 2001, 2293; LG Bonn, ZIP 2004, 1374/1375; LG Nürnberg-Fürth, Rpfleger 2001, 410;… Demharter, aaO, Anhang zu § 44 Rn. 66;… Jaeger/Eckhardt, aaO, § 88 Rn. 47;… MünchKomm/Breuer, aaO, § 88 Rn. 22;… Schmidt/Kuleisa, aaO, § 88 Rn. 11;… Uhlenbruck, aaO, § 88 Rn. 20;… a.A. Lüke in Kübler/Prütting/Bork, aaO, § 88 Rn. 17).
• LG Bonn, 02.12.2003 - 4 T 519/03

  Betreuervergütung, Zeitansatz

  Im Fall der Sicherungshypothek ist die Sicherung erst mit ihrer Grundbucheintragung und nicht etwa schon mit der Antragstellung "erlangt", mögen sämtliche Eintragungsvoraussetzungen auch bei Antragstellung vorgelegen haben (vgl. LG Berlin, ZIP 2001, 2293 f).
• OVG Sachsen, 26.11.2003 - A 5 B 780/01

  Asylrecht (ohne Verteilung)

  Auf Antrag des Beteiligten ist die Berufung mit Beschluss vom 23.11.2001 - A 4 B 582/01 - zugelassen worden.
• OVG Sachsen, 26.11.2003 - 5 B 780/01
  Auf Antrag des Beteiligten ist die Berufung mit Beschluss vom 23.11.2001 - A 4 B 582/01 - zugelassen worden.