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Rechtsprechung
   KG, 02.07.2012 - 16 WF 111/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,19817
KG, 02.07.2012 - 16 WF 111/12 (https://dejure.org/2012,19817)
KG, Entscheidung vom 02.07.2012 - 16 WF 111/12 (https://dejure.org/2012,19817)
KG, Entscheidung vom 02. Juli 2012 - 16 WF 111/12 (https://dejure.org/2012,19817)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 26 FamFG, § 27 Abs 2 FamFG, § 62 Abs 1 S 2 FamFG, § 69 Abs 1 S 3 FamFG, § 162 Abs 1 S 2 FamFG
    Elterliche Sorge: Einreise eines Betroffenen ohne Eltern; Beteiligung des Jugendamts; Umfang der Amtsaufklärungspflicht des Familiengerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Zuständigkeitsverteilung zwischen Senatsverwaltung und Jugendamt in familienrechtlichen Verfahren betreffend allein eingereiste Minderjährige in Berlin; Verfahren zur Feststellung der Minderjährigkeit und des Todes der Eltern allein eingereister ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Zuständigkeitsverteilung zwischen Senatsverwaltung und Jugendamt in familienrechtlichen Verfahren bzgl. allein eingereister Minderjähriger in Berlin; Verfahren zur Feststellung der Minderjährigkeit und des Todes der Eltern allein eingereister ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1959
  • ZKJ 2012, 450
 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

  • KG, 24.05.2012 - 16 UF 48/12

    Vormundschaft über einen allein eingereisten ausländischen Minderjährigen in …

    Auszug aus KG, 02.07.2012 - 16 WF 111/12
    Entscheidend ist vielmehr, dass es hier nicht um die Zuständigkeit für die Inobhutnahme nach § 87 SGB 8 geht, sondern um die Beteiligung am gerichtlichen Verfahren, die in § 87b SGB 8 selbständig geregelt ist und von der AV-JAMA weder berührt wird noch unter Beachtung von Art. 67 VvB berührt werden könnte (Senatsbeschluss vom 24. Mai 2012, 16 UF 48/12 ).
  • OLG Frankfurt, 12.07.2022 - 1 UF 240/21

    Verschaffung eines persönlichen Eindrucks nach § 159 FamFG

    Dementsprechend stellt auch der Bundesgerichtshof insoweit keine hohen Anforderungen (BGH, Beschluss vom 20.11.2013; Az.: XII ZB 569/12 - juris - unter Bestätigung von KG, ZKJ 2012, 450).
  • BGH, 20.11.2013 - XII ZB 569/12

    Sorgerechtsverfahren: Sachliche Zuständigkeit des mitwirkenden Jugendamtes in …

    Rn. 4 1. Nach Auffassung des Beschwerdegerichts (ebenso KG Berlin ZKJ 2012, 450) ist das örtliche Jugendamt beschwerdeberechtigt und vom Amtsgericht zu Unrecht am Verfahren nicht beteiligt worden.
  • OLG Frankfurt, 20.01.2014 - 1 UF 356/13

    Voraussetzungen für Entscheidung im vereinfachten Sorgerechtsverfahren nach § 155 …

    Dementsprechend stellt auch der Bundesgerichtshof in seiner jüngsten Entscheidung zur Frage der Zurückverweisung in einer Kindschaftssache insoweit keine hohen Anforderungen (BGH, Beschluss vom 20.11.2013; Az.: XII ZB 569/12 - juris - unter Bestätigung von KG, ZKJ 2012, 450).
  • KG, 19.08.2024 - 16 WF 70/24

    Beschwerde des Vormunds gegen die Feststellung des Ruhens der elterlichen Sorge …

    Rn. 7 b) Im Verfahren nach § 1674 BGB ist das Jugendamt von Amts wegen zu beteiligen; das Jugendamt hat zu berichten (§ 162 Abs. 1, 3 FamFG, § 50 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VIII; vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2012 - 16 WF 111/12 , ZKJ 2012, 450 [Rn. 5f.]; KG…, Beschluss vom 3. Februar 2016 - 3 WF 8/16 , FamRZ 2016, 649 [Rz. 7]).

    Rn. 9 d) Im Rahmen der Amtsermittlung - ggf. im Wege der Beteiligung des Jugendamtes - ist abzuklären, ob die betroffene Person tatsächlich minderjährig ist (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2012, a.a.O. [Rz. 7]).

  • BGH, 20.11.2013 - XII ZB 576/12

    Personensorgeverfahren in Berlin: Vormundschaft über minderjährigen unbegleiteten …

    Rn. 4 1. Nach Auffassung des Beschwerdegerichts (ebenso KG Berlin ZKJ 2012, 450) ist das örtliche Jugendamt beschwerdeberechtigt und vom Amtsgericht zu Unrecht am Verfahren nicht beteiligt worden.
  • KG, 20.08.2024 - 16 WF 70/24

    Beschwerde gegen das Ruhen der elterlichen Sorge für einen minderjährigen …

    Rn. 7 b) Im Verfahren nach § 1674 BGB ist das Jugendamt von Amts wegen zu beteiligen; das Jugendamt hat zu berichten (§ 162 Abs. 1, 3 FamFG, § 50 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VIII; vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2012 - 16 WF 111/12 , ZKJ 2012, 450 [Rn. 5f.]; KG…, Beschluss vom 3. Februar 2016 - 3 WF 8/16 , FamRZ 2016, 649 [Rz. 7]).

    Rn. 9 d) Im Rahmen der Amtsermittlung - ggf. im Wege der Beteiligung des Jugendamtes - ist abzuklären, ob die betroffene Person tatsächlich minderjährig ist (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2012, a.a.O. [Rz. 7]).

  • OLG Jena, 19.01.2015 - 1 UF 727/13

    Gemeinsame elterliche Sorge nicht verheirateter Eltern: Voraussetzungen für die …

    Dementsprechend stellt auch der Bundesgerichtshof in seiner jüngsten Entscheidung zur Frage der Zurückverweisung in einer Kindschaftssache insoweit keine hohen Anforderungen (BGH, FamRZ 2014, 375-377; Bestätigung von KG, ZKJ 2012, 450;… OLG Frankfurt, a.a.O.).
  • KG, 18.11.2024 - 16 WF 113/24

    Familiensache: Persönliche Anhörung eines unbegleiteten minderjährigen …

    Das Jugendamt hat in diesem Verfahren zu berichten (§ 162 Abs. 1, 3 FamFG, § 50 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VIII; vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2012 - 16 WF 111/12 , ZKJ 2012, 450 [Rn. 5f.]; KG…, Beschluss vom 3. Februar 2016 - 3 WF 8/16 , FamRZ 2016, 649 [Rz. 7]).
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