Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.01.1989 - 9 U 161/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,9944) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZMR 1990, 342
Wird zitiert von ... (3)
- LG Wuppertal, 09.07.2015 - 9 S 282/14
Kaution nicht ordnungsgemäß angelegt: Auch Käufer kann Auszahlung verlangen!
Der erforderliche Vorsatz wäre jedoch entgegen der verfehlten Ansicht des OLG Frankfurt (WuM 1989, Seite 138f) nicht schon aufgrund des objektiven Verstoßes gegen das Schutzgesetz dergestalt anzunehmen, dass er von dem Beklagten auszuräumen wäre. - LG Aurich, 21.12.2012 - 2 O 493/12
Gewerbliches Mietverhältnis: Verpflichtung des Vermieters zu getrennter Anlage …
Rn. 14 Die Kammer vertritt mit einem Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Frankfurt/Main, WuM 1989, 138 f. = ZMR 1990, 342 f.; KG, NZM 1999, 376 f. = NJW-RR 1999, 738; OLG Nürnberg, MDR 2006, 1100 f.) und Vertretern der Kommentarliteratur (…Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Leasing-, Miet- und Pachtrechts, 9. Auflage, Rn. 703;… Staudinger/Emmerich, BGB (2006), § 551 Rn. 19 und Rn. 35;… Schmidt/Futterer, Mietrecht, 8. Auflage, § 551 Rn. 85) die Ansicht, dass eine treuhänderische Anlage der Barkaution nach den Grundsätzen ergänzender Vertragsauslegung und insbesondere unter Berücksichtigung des Kautionszwecks für den Vermieter zum Schutz der Kaution gegen eine Vermieterinsolvenz verpflichtend ist. - OLG Hamburg, 17.10.1990 - 4 U 138/90
Schutzgesetze im Sinne von § 823 Abs. 2 BGB; Unterlassens einer gesetzmäßigen …
Die Kammer sei der Auffassung, daß die Leistung einer Mietkaution in Höhe von 3 Monatsmieten noch kein Treueverhältnis i.S.d. § 266 BGB beinhalte und wolle von der Entscheidung des OLG Frankfurt (WuM 1989, 138 ) abweichen und der Entscheidung des OLG Düsseldorf (NJW 1989, 1171 f.) folgen.
dejure.org
Übersicht OLG Frankfurt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.