Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853) |
| Abschnitt 1 - Inhalt der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 304) |
| Titel 1 - Verpflichtung zur Leistung (§§ 241 - 292) |
recht § 274Wirkungen des Zurückbehaltungs-
rechts § 275Ausschluss der Leistungspflicht § 276Verantwortlichkeit des Schuldners § 277Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten § 278Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte § 279(weggefallen) § 280Schadensersatz wegen Pflichtverletzung § 281Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung § 282Schadensersatz statt der Leistung wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 § 283Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht § 284Ersatz vergeblicher Aufwendungen § 285Herausgabe des Ersatzes § 286Verzug des Schuldners § 287Verantwortlichkeit während des Verzugs § 288Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden § 289Zinseszinsverbot § 290Verzinsung des Wertersatzes § 291Prozesszinsen § 292Haftung bei Herausgabepflicht
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Rechtsprechung zu § 266 BGB
433 Entscheidungen zu § 266 BGB in unserer Datenbank:
- BGH, 14.05.2025 - VIII ZR 256/23
Fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses bei ausstehender Bankbürgschaft
- OLG Dresden, 18.08.2020 - 4 U 1242/18
Bemessung des Schmerzensgeldes bei Behandlungsfehler im Zusammenhang mit der ...
- OLG Köln, 28.05.2026 - 8 U 14/25
Anspruch auf Kaufpreiszahlung und Schadensersatz aus mehreren mit der Beklagten ...
Zum selben Verfahren:
- KG, 14.02.2019 - 8 W 31/17
Rückabwicklungsklage eines Kreditnehmers nach Widerruf und Hilfswiderklage der ...
- OLG Schleswig, 15.07.2026 - 1 U 11/25
Allgemeine Geschäftsbedingungen; Vollständigkeitsklausel; Pauschalpreis; ...
- LAG Düsseldorf, 17.04.2024 - 12 Sa 747/23
Teilweise unberechtigte und beharrliche Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers ...
- OLG Celle, 25.11.2025 - 3 U 171/24
Umfang der Herstellungsverpflichtung bei Sonder- und Gemeinschaftseigentum; ...
- BayObLG, 09.04.2025 - Verg 1/25
Beiladung, Antragsgegner, Sofortige Beschwerde, Nachprüfungsverfahren, Verfahren ...
Zum selben Verfahren:
- BayObLG, 10.01.2025 - Verg 1/25
Nachprüfungsverfahren betreffend die Lieferung von Drogenschnelltests für die ...
- BayObLG, 10.01.2025 - Verg 1/25
Querverweise
Auf § 266 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (SGB III)
- Ergänzende vergabespezifische Regelungen Siebtes Kapitel - Weitere Aufgaben der Bundesagentur
- Erteilung von Genehmigungen und Erlaubnissen
- Beratung und Vermittlung durch Dritte
- Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung
- § 296 (Vermittlungsvertrag zwischen Vermittlern und Arbeitsuchenden)
Redaktionelle Querverweise zu § 266 BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Recht der Schuldverhältnisse
- Erlöschen der Schuldverhältnisse
- Erfüllung
- §§ 362 ff. (Erlöschen durch Leistung) (zu §§ 266 ff)
- Wechselgesetz (WechselG)
- Gezogener Wechsel
- Zahlung
- Art. 39 II, III