Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- MIR - Medien Internet und Recht
Innere Vorgänge und Befindlichkeiten -Zum Gegendarstellungsanspruch bei Äußerungen über innere Befindlichkeiten auf derTitelseite einer Zeitschrift mit Hinweis auf einen zugehörigen Artikel und zur möglichenEinschränkung von Umfang und Aufmachung der Gegendarstellung auf ...
- openjur.de
Presserecht: Gegendarstellung zu Behauptungen auf der Titelseite einer Zeitschrift über die inneren Vorgänge und Befindlichkeiten eines Menschen
- Telemedicus
Gegendarstellung auf Titelseite - Innere Befindlichkeiten
- Telemedicus
Gegendarstellung auf Titelseite - Innere Befindlichkeiten
- aufrecht.de
Umfang und Voraussetzungen der Gegendarstellung auf der Titelseite
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erforderlichkeit einer Begründung von auf innere Vorgänge und Befindlichkeiten eines Betroffenen bezogenen Äußerungen mit dem Beweise zugänglichen Hilfstatsachen für eine Wertung der Äußerungen als Tatsachenbehauptungen; Anspruch auf Gegendarstellung zu auf der ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§ 11 Abs. 1 S. 1 bad-württ. PresseG (LPG Baden-Württemberg)
- kanzlei.biz
Gegendarstellung zu den inneren Befindlichkeiten
- Judicialis
Bad.-württ. LPG § 11
- ra.de
- iprecht.de
Gegendarstellung auf Titelseite
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823; bad.-württ. LPG § 11
Gegendarstellung zu Äußerung auf der Titelseite über die inneren Befindlichkeiten eines Menschen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)
Recht auf Gegendarstellung auch bei Ã"ußerung über Befindlichkeiten einer Person
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Headlines & Eyecatcher - Recht auf Gegendarstellung kann auch bei Äußerung über Befindlichkeiten einer Person möglich sein, wenn Leser die Mitteilung von Tatsachen erwartet.
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Gegendarstellungspflicht auch bei vermuteten Gefühlszuständen von Prominenten
- eurojuris.de (Kurzinformation)
Recht auf Gegendarstellung auch bei Äußerung über Befindlichkeiten einer Person
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Gegendarstellungspflicht auch bei vermuteten Gefühlszuständen von Prominenten
- juraforum.de (Kurzinformation)
Recht auf Gegendarstellung auch bei Äußerung über Befindlichkeiten einer Person
Verfahrensgang
- LG Offenburg, 26.11.2007 - 3 O 423/07
- OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07
- LG Offenburg, 09.05.2008 - 3 O 423/07
- OLG Karlsruhe, 20.06.2008 - 14 W 31/08
Papierfundstellen
- NJW-RR 2008, 856
- MIR 2008, Dok. 086
- afp 2008, 315
- ZUM-RD 2007, 131
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 14.01.1998 - 1 BvR 1861/93
Caroline von Monaco I
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07
Den Belangen der Pressefreiheit, zu der auch die die Präsentation des Presseprodukts betreffende Gestaltungsfreiheit gehört, ist indessen nur dann Rechnung getragen, wenn "die Titelseite durch Umfang und Aufmachung der Gegendarstellung nicht ihre Funktion verliert, eine Identifizierung des Blattes zu ermöglichen, die als besonders wichtig erachteten Mitteilungen aufzunehmen und das Interesse des Publikums zu erregen" (BVerfGE 97, S. 125 ff., 151). - OLG Karlsruhe, 09.01.2007 - 14 W 82/06
Gegendarstellung auf der Titelseite; Auslegung einer im Schuldtitel enthaltenen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07
Bei der Berechnung der Fläche sind die vom Senat in seinem Beschluß vom 09.01.2007 - 14 W 82/06 - (OLGR Karlsruhe 2007, S. 225 f. = ZUM-RD 2007, S. 131 f. = AfP 2007, S. 54 f.) dargelegten Grundsätze zu berücksichtigen.
- LG Frankfurt/Main, 30.01.2020 - 3 O 90/19
Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic
Es kommt bei Äußerungen, die als innere Tatsachen anzusehen sind, darauf an, ob sie mit äußeren Tatsachen begründet oder durch sie gestützt werden, die ihrerseits dem Beweis zugänglich sind (OLG Karlsruhe NJW-RR 2008, 856;… Soehring/Hoene, a.a.O., § 14 Rn. 5 m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 20.06.2008 - 14 W 31/08
Gegendarstellung: Einstweilige Verfügung; Änderung der Schriftgröße durch …
In lediglich auf die Schriftgröße bezogener Abänderung des Urteils des Landgerichts Offenburg vom 26.11.2007 - 3 O 423/07 -, welches ihr von Amts wegen am 28.11.2007 und im Parteibetrieb am 30.11.2007 zugestellt worden war, wurde die damalige (Verfügungs-) Beklagte (Schuldnerin) durch rechtskräftiges Berufungsurteil des OLG Karlsruhe vom 29.02.2008 (14 U 199/07) - den Parteien jeweils am 10.03.2008 von Amtswegen zugestellt - verpflichtet, in der Zeitschrift "F. R." eine Gegendarstellung zu veröffentlichen, wegen deren Inhalts auf AS 219 verwiesen wird. - LG Offenburg, 24.05.2019 - 3 O 153/19
Medienrecht: Anspruch auf Gegendarstellung; grafische Gestaltung der Titelseite …
("Kiosk-Leser") (OLG Karlsruhe, Urteil vom 29. Februar 2008 - 14 U 199/07 -, Rn. 27, juris m.w.N.). - OLG Frankfurt, 07.04.2022 - 16 U 282/20
Unzulässige Äußerungen über politische Partei in Online-Presseartikel
Schlussfolgerungen zu den Beweggründen und etwaigen Absichten eines anderen stellen im Zweifel Werturteile dar (…vgl. etwa BVerfG K&R 2021, 194 Rz. 23 m.w.N.;… anders, wenn sie auf äußere beweisbare (Hilfs-)Tatsachen gestützt werden, Soehring/Hoene, Presserecht, 6. Aufl., § 14 Rz. 5; OLG Karlsruhe NJW-RR 2008, 856: Peter Alexander). - OLG Karlsruhe, 15.09.2014 - 6 U 122/14 (OLG Karlsruhe NJW-RR 2008, 856).
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 09.01.2007 - 14 W 82/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Gegendarstellung auf der Titelseite; Auslegung einer im Schuldtitel enthaltenen Anordnung zu der vom Abdruck einzunehmenden Mindestfläche
- Wolters Kluwer
Abdruck einer Gegendarstellung hinsichtlich eines Berichtes über Heiner Lauterbach in der Zeitschrift "Neue Woche"; Anpassung des Abdrucks der Gegendarstellung an die Erstmitteilung; Berücksichtigung von Schrifttyp und Schriftgröße beim Abdruck einer Gegendarstellung; ...
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de
Gegendarstellung auf der Titelseite: Auslegung einer im Schuldtitel enthaltenen Anordnung zu der vom Abdruck einzunehmenden Mindestfläche
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Offenburg, 05.04.2006 - 2 O 106/06
- LG Offenburg, 05.04.2006 - 3 O 110/06
- OLG Karlsruhe, 07.07.2006 - 14 U 86/06
- LG Offenburg, 17.11.2006 - 2 O 106/06
- OLG Karlsruhe, 09.01.2007 - 14 W 82/06
Papierfundstellen
- afp 2007, 54
- ZUM-RD 2007, 131
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 14.01.1998 - 1 BvR 1861/93
Caroline von Monaco I
Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.01.2007 - 14 W 82/06
Daß nichts anderes gemeint war, ergibt sich zudem aus dem in Abschnitt II 3 des Urteils enthaltenen Hinweis auf BVerfGE 97, S. 125 ff., 151. Danach ist der grundgesetzlich (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG) gewährleisteten Pressefreiheit, zu der auch die die Präsentation des Presseprodukts betreffende Gestaltungsfreiheit gehört, nur dann Rechnung getragen, wenn "die Titelseite durch Umfang und Aufmachung der Gegendarstellung nicht ihre Funktion verliert, eine Identifizierung des Blattes zu ermöglichen, die als besonders wichtig erachteten Mitteilungen aufzunehmen und das Interesse des Publikums zu erregen". - OLG Karlsruhe, 07.07.2006 - 14 U 86/06
Gegendarstellungsrecht: Gegendarstellungen mehrerer Betroffener auf der …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.01.2007 - 14 W 82/06
In auf die Art und Weise der Veröffentlichung - auch hinsichtlich der Schriftgröße - bezogener Abänderung zweier erstinstanzlicher Urteile des Landgerichts Offenburg wurde die Schuldnerin durch rechtskräftiges Senatsurteil vom 07.07.2006 - 14 U 86/06 - (AfP 2006, 372 ff. = OLGR Karlsruhe 2006, 764 f. = ZUM-RD 2006, 515 ff.) verurteilt, auf der Titelseite der nächsten für den Druck noch nicht abgeschlossenen Ausgabe der Zeitschrift "Neue Woche" eine Gegendarstellung der beiden Gläubiger - des jetzigen Beschwerdeführers und seiner Ehefrau - zu einer sie beide betreffenden Erstmitteilung abzudrucken.
- OLG Karlsruhe, 29.02.2008 - 14 U 199/07
Gegendarstellung auf Titelseite - Innere Befindlichkeiten
Bei der Berechnung der Fläche sind die vom Senat in seinem Beschluß vom 09.01.2007 - 14 W 82/06 - (OLGR Karlsruhe 2007, S. 225 f. = ZUM-RD 2007, S. 131 f. = AfP 2007, S. 54 f.) dargelegten Grundsätze zu berücksichtigen.