Rechtsprechung
   OLG München, 16.02.2012 - 6 U 1092/11   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Framing" stellt eventuell eine Urheberrechtsverletzung dar

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Framende Links stellen keine Urheberrechtsverletzung dar

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Framende Links stellen keine Urheberrechtsverletzung dar


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung: »›Framing‹ stellt möglicherweise Urheberrechtsverletzung dar«

Sonstiges

  • wbs-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Verletzt Framing das Urheberrecht? BGH denkt an EuGH-Vorlage

Papierfundstellen

  • ZUM-RD 2013, 398



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZR 46/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen und die Kosten des übereinstimmend für erledigt erklärten Teils der Klage hälftig zwischen den Parteien verteilt (OLG München, ZUM-RD 2013, 398).
  • LG München I, 30.06.2015 - 33 O 9639/14  

    Urheberrechtliche Haftung der Betreiberin einer Plattform für Videoclips -

    Erforderlich ist also eine eigene Nutzungshandlung (vgl. BGH GRUR 2013, 818 - Die Realität, vorgehend OLG München, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 unter Verweis auf v. Ungern-Sternberg in: Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Auflage, § 19 a Rdnr. 46).
  • LG München I, 09.10.2015 - 21 O 1173/15  

    Urheberrechtsverstoß - Unbefugte Vervielfältigung und öffentliches

    Dies setzt voraus, dass sich die dazu benutzte Vervielfältigung des Werkes in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. OLG München, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 unter Verweis auf BGH NJW 2010, 2731 - Vorschaubilder, BGH GRUR 2009, 845 - Internet-Videorecorder und BGH GRUR 2009, 864 - CAD-Software sowie v. Ungern-Sternberg in: Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Auflage, § 19a Rdnr. 42 f. und OLG Köln ZUM-RD 2013, 8 - Kirschkerne).

    Der Tatbestand einer urheberrechtlichen Nutzungshandlung wird nur durch die Vornahme der Nutzungshandlung selbst erfüllt, nicht dadurch, dass deren Merkmale vorgetäuscht werden (so OLG München, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 unter Verweis auf v. Ungern-Sternberg in: Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Auflage, § 19a, Rdnr. 46).

    Auf die konkreten Unterschiede zur Entscheidung des OLG München, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 hat das OLG Köln auch ausdrücklich hingewiesen.

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