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Rechtsprechung
   OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5217
OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11 (https://dejure.org/2011,5217)
OLG München, Entscheidung vom 07.04.2011 - Verg 5/11 (https://dejure.org/2011,5217)
OLG München, Entscheidung vom 07. April 2011 - Verg 5/11 (https://dejure.org/2011,5217)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vergabenachprüfungsverfahren: Erforderlichkeit eines Gleichwertigkeitsnachweises bei Abweichung von der Referenzplanung; Beurteilungsspielraum der Vergabestelle bei der Wertung der Kriterien

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sollvorschriften ermöglichen abweichende Lösung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zustehen eines von den Nachprüfungsinstanzen nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraums bei der Wertung der einzelnen Kriterien und Unterkriterien der Vergabestelle; Überschreitung eines eingeräumten Beurteilungsspielraums durch Ausgehen von unzutreffenden ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann liegt Abweichung von vorgegebenen technischen Spezifikationen vor? (IBR 2011, 423)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2011, 439
  • BauR 2011, 2013
  • VergabeR 2011, 872
  • ZfBR 2011, 585
 
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Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (11)

  • OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - Verg 42/09

    Zulässigkeit einer Technologiewahl in der Ausschreibung von Leistungen

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Die Prüfung bezieht sich darauf, ob der öffentliche Auftraggeber den ihm eingeräumten Beurteilungsspielraum überschritten hat, indem er von unzutreffenden oder unvollständigen Tatsachen ausgegangen ist, er sachfremde Erwägungen anstellt oder sich nicht an den von ihm aufgestellten Beurteilungsspielraum hält (vgl. hierzu OLG Münchn vom 17.1.2008 - Verg 15/07; OLG Düsseldorf vom 17.2.2010 - Verg 42/09).
  • OLG München, 02.08.2007 - Verg 7/07

    Rüge der Ausschreibung eines verdeckten Leitfabrikats

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Im übrigen vertritt der Senat in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass Dokumentationsmängel allein einen Nachprüfungsantrag nicht begründen können, sondern nur dann, wenn diese - auch bei einer Vermutung, dass nicht Dokumentiertes nicht stattgefunden hat - zu einer Verletzung von Bieterrechten geführt haben (OLG München vom 2.8.2007 - Verg 7/07).
  • OLG München, 17.01.2008 - Verg 15/07

    Vergabeverfahren: Verpflichtung zur Bekanntgabe von Unterkriterien

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Die Prüfung bezieht sich darauf, ob der öffentliche Auftraggeber den ihm eingeräumten Beurteilungsspielraum überschritten hat, indem er von unzutreffenden oder unvollständigen Tatsachen ausgegangen ist, er sachfremde Erwägungen anstellt oder sich nicht an den von ihm aufgestellten Beurteilungsspielraum hält (vgl. hierzu OLG Münchn vom 17.1.2008 - Verg 15/07; OLG Düsseldorf vom 17.2.2010 - Verg 42/09).
  • OLG München, 09.09.2010 - Verg 16/10

    Vergabeverfahren: Vorzeitige Gestattung des Zuschlags wegen mangelnder …

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Schon für die Nebenangebote ist eine Gleichwertigkeitsprüfung nicht angezeigt (vgl. hierzu OLG München vom 9.9.2010 - Verg 16/10 ).
  • OLG München, 31.08.2010 - Verg 12/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit einer nach einer …

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Ist dies nicht der Fall, wäre eine Zurücksetzung des Vergabeverfahrens unsinnig, weil sich dann wiederum dieselbe Beurteilungsentscheidung im Ergebnis zeigen würde (OLG München vom 31.8.2010 - Verg 12/10).
  • BGH, 10.06.2008 - X ZR 78/07

    Nachunternehmererklärung

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Rn. 119 Da es sich bei der Änderung an den Verdingungsunterlagen um einen zwingenden Ausschlussgrund handelt, darf ein solcher Ausschluss nach ständiger Rechtsprechung aber nur dann erfolgen, wenn der öffentliche Auftraggeber unmissverständlich die beanstandete oder fehlende Position vom Bieter verlangt hat (BGH vom 10.6.2008 - X ZR 78/07; OLG München vom 10.9.2009 - Verg 10/09 und vom 21.8.2008 - Verg 13/08).
  • OLG München, 21.08.2008 - Verg 13/08

    Vergabenachprüfungsverfahren: Angebotsausschluss wegen nicht vorliegender - …

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Rn. 119 Da es sich bei der Änderung an den Verdingungsunterlagen um einen zwingenden Ausschlussgrund handelt, darf ein solcher Ausschluss nach ständiger Rechtsprechung aber nur dann erfolgen, wenn der öffentliche Auftraggeber unmissverständlich die beanstandete oder fehlende Position vom Bieter verlangt hat (BGH vom 10.6.2008 - X ZR 78/07; OLG München vom 10.9.2009 - Verg 10/09 und vom 21.8.2008 - Verg 13/08).
  • BayObLG, 15.09.2004 - Verg 26/03

    Antragsbefugnis bei rechtswidriger Ausschreibung eines Leitfabrikates

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Eine Ausnahme ist von der Rechtsprechung nur dann anerkannt worden, wenn eine Wettbewerbsrelevanz offensichtlich ausgeschlossen war (z.B. OLG Celle vom 2.10.2008 - 13 Verg 4/08; BayObLG vom 15.9.2004 - Verg 26/03).
  • OLG Celle, 02.10.2008 - 13 Verg 4/08

    Ausschließbarkeit eines Angebots aus anderen als den mit dem Nachprüfungsantrag …

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Eine Ausnahme ist von der Rechtsprechung nur dann anerkannt worden, wenn eine Wettbewerbsrelevanz offensichtlich ausgeschlossen war (z.B. OLG Celle vom 2.10.2008 - 13 Verg 4/08; BayObLG vom 15.9.2004 - Verg 26/03).
  • BGH, 18.02.2003 - X ZB 44/02

    Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

    Auszug aus OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
    Nach der grundlegenden Entscheidung des BGH (vom 18.2.2003 - X ZB 44/02) haben die Bieter im Rahmen des Zumutbaren anzugeben und zu erklären, was ausweislich der Ausschreibungsunterlagen gefordert und somit als Umstand ausgewiesen ist, der für die Vergabeentscheidung des Auftraggebers relevant sein soll.
  • OLG München, 10.09.2009 - Verg 10/09

    Vergabenachprüfungsverfahren: Festlegungspflicht des öffentlichen Auftraggebers …

  • OLG München, 09.03.2018 - Verg 10/17

    Umfang der Ermessensausübung bei der Vergabe von Abfallentsorgungsleistungen

    Rn. 39 Zu Recht weist die Antragstellerin darauf hin, dass eine ordnungsgemäße Ausübung von Ermessens- und Beurteilungsspielräumen voraussetzt, dass der Sach verhalt zutreffend und vollständig ermittelt wurde, dass Verfahrensgrundsätze eingehalten wurden, keine sachwidrigen Erwägungen in die Entscheidung eingeflossen sind, die zu berücksichtigenden Gesichtspunkte angemessen und vertretbar gewichtet wurden und der gesetzliche bzw. ein selbst von der Vergabestelle vorgegebene Rahmen bzw. Maßstab beachtet wurde (vgl. auch OLG München vom 07.04.2011, Verg 5/11).
  • VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

    Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

    Der Auftraggeber muss denjenigen Bewerber auswählen, der am ehesten die Gewähr für eine sachgerechte und qualitätsvolle Leistungserfüllung bietet (vgl. vgl. OLG München, Beschluss v. 07.04.2011, Az.: Verg 5/11;… Müller-Wrede, VOF, 4. Auflage, § 11 VOF, Rdnr. 100, m. w. N.).
  • BayObLG, 20.01.2022 - Verg 7/21

    Dringlichkeit der Vergabe bezüglich des Ankaufs von Antigen-Schnelltests zur …

    Rn. 106 aa) Bei der Auswahl der Bieter dürfen keine sachwidrigen Erwägungen in die Entscheidung einfließen, die zu berücksichtigenden Gesichtspunkte müssen angemessen und vertretbar gewichtet und der gesetzliche bzw. ein selbst von der Vergabestelle vorgegebener Rahmen bzw. Maßstab muss beachtet werden (…vgl. OLG München VergabeR 2018, 437 [juris Rn. 50]; OLG München, Beschluss vom 7. April 2011, Verg 5/11, NZBau 2011, 439 [juris Rn. 137]; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 17. Februar 2010, Verg 42/09 [juris Rn. 32]).
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