Rechtsprechung
| FG Düsseldorf, 29.07.1998 - 4 K 3608/97 Z |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berechnungsgrundlage bei Erhebung von Antidumpingzoll; Zugrundelegung des cif-Preises oder des angemeldeten Zollwertes; Einfuhr totgebrannten Magnesits; Verhinderung von den Mindestpreis unterschreitenden Einfuhren; Erhebung einer Ausgleichsabgabe
Papierfundstellen
- ZfZ 1998, 386
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (7)
- EuGH, 11.07.1990 - 305/86
Neotype Techmashexport / Kommission und Rat
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 07.05.1991 - C-69/89
Nakajima All Precision / Rat
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 29.05.1997 - C-93/96
ICT / Fazenda Pública
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- EuGH, 19.01.1995 - C-351/93
Van der Linde und Tracotex / Minister van Landbouw, Natuurbeheer en Visserij
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 11.07.1990 - 160/87 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- EuGH, 19.01.1995 - C-352/93
Anforderungen an die Mindesteinfuhrpreisregelung für getrocknete Weintrauben; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 19.01.1995 - C-353/93
Anforderungen an die Mindesteinfuhrpreisregelung für getrocknete Weintrauben; …
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- BFH, 16.11.1999 - VII R 95/98
Spontanauskünfte im Bereich des Antidumpingzollrechts an Zollverwaltungen der …
Sie kann daher nicht von vornherein als unvertretbar angesehen werden, selbst wenn das FG Düsseldorf in einem späteren Urteil vom 29. Juli 1998 4 K 3608/97 Z (ZfZ 1998, 386;… s. dazu auch Beschluß des erkennenden Senats vom 13. Juli 1999 VII B 259/98, zur Veröffentlichung in BFH/NV bestimmt) zum gegenteiligen Ergebnis kam und inzwischen die zuständigen Behörden ebenfalls eine andere Auffassung vertreten. - BFH, 16.11.1999 - VII R 96/98
Außenprüfung - Feststellung - Vorhänge im Bereich des Antidumpingzollrechts - …
Sie kann daher nicht von vornherein als unvertretbar angesehen werden, selbst wenn das FG Düsseldorf in einem späteren Urteil vom 29. Juli 1998 4 K 3608/97 Z (ZfZ 1998, 386;… s. dazu auch Beschluß des erkennenden Senats vom 13. Juli 1999 VII B 259/98, zur Veröffentlichung in BFH/NV bestimmt) zum gegenteiligen Ergebnis kam und inzwischen die zuständigen Behörden ebenfalls eine andere Auffassung vertreten. - FG Düsseldorf, 02.10.1998 - 4 K 7342/96
Bezug von totgebranntem (gesintertem) Magnesit und Magnesiumoxid …
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