Weitere Entscheidung unten: LG Bonn, 13.02.2012

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 25.07.2012 - 2 St OLG Ss 159/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22873
OLG Nürnberg, 25.07.2012 - 2 St OLG Ss 159/12 (https://dejure.org/2012,22873)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25.07.2012 - 2 St OLG Ss 159/12 (https://dejure.org/2012,22873)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25. Juli 2012 - 2 St OLG Ss 159/12 (https://dejure.org/2012,22873)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22873) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Beschränkung, Einspruch, Bußgeldverfahren, Wirkungen

  • IWW
  • openjur.de

    Strafverfahren wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt: Verfolgungshindernis eines Bußgeldurteils wegen ordnungswidriger Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer nach Beschränkung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid auf den Rechtsfolgenausspruch; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Strafklageverbrauch bei Verurteilung wegen ordnungswidriger Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis im Hinblick auf Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Strafklageverbrauch bei Verurteilung wegen ordnungswidriger Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis im Hinblick auf die Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • wistra 2012, 450
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 21.06.2017 - 1 RBs 127/17

    Zulässigkeit der Beschränkung des Einspruchs auf die Rechtsfolgen im

    Zutreffend weist die Staatsanwaltschaft schließlich darauf hin, dass in den Fällen des Zusammentreffens der Beschäftigung eines Ausländers ohne entsprechenden Aufenthaltstitel und der Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt gemäß § 266a StGB (bei Streit über die Frage, ob eine Tat im prozessualen Sinne vorliegt) einhellig jedenfalls vom Vorliegen mehrerer materiellrechtlicher Verstöße ausgegangen wird (OLG Hamm B. v. 14.07.2009 - 3 Ss OWi 355/09 - bei Juris Tz. 13; OLG Oldenburg PStR 2011, 115 - bei Juris Tz. 6; OLG Nürnberg StraFo 2012, 468 = wistra 2012, 450 - bei Juris Tz. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Bonn, 13.02.2012 - 27 Qs 21/11, 27 Qs - 410 Js 511/10 - 21/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,17640
LG Bonn, 13.02.2012 - 27 Qs 21/11, 27 Qs - 410 Js 511/10 - 21/11 (https://dejure.org/2012,17640)
LG Bonn, Entscheidung vom 13.02.2012 - 27 Qs 21/11, 27 Qs - 410 Js 511/10 - 21/11 (https://dejure.org/2012,17640)
LG Bonn, Entscheidung vom 13. Februar 2012 - 27 Qs 21/11, 27 Qs - 410 Js 511/10 - 21/11 (https://dejure.org/2012,17640)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17640) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Entbindung einer Anwaltskanzlei von ihrer Schweigepflicht im Strafverfahren gegen den Geschäftsführer der von ihr beratenen insolventen GmbH nur durch den Insolvenzverwalter

  • rechtsportal.de

    StPO § 95 Abs. 1
    Verhängung eines Ordnungsgeldes bei verweigerter Herausgabe nicht beschlagnahmefreier Unterlagen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verhängung eines Ordnungsgeldes bei verweigerter Herausgabe nicht beschlagnahmefreier Unterlagen

Verfahrensgang

  • AG Bonn - 51 Gs 1545/11
  • LG Bonn, 13.02.2012 - 27 Qs 21/11, 27 Qs - 410 Js 511/10 - 21/11

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 2119
  • NStZ 2012, 712
  • NZI 2012, 686
  • wistra 2012, 450
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 17.08.2017 - 4 Ws 130/17

    Zeugnisverweigerungsrecht; Berufsgeheimnisträger; Wirtschaftsprüfer; juristische

    Die persönlichen Interessen bzw. Verhältnisse des handelnden Organs sind darüber hinaus auch nicht zwangsläufig von dem erteilten Mandat mitumfasst bzw. damit deckungsgleich (vgl. OLG Köln, a. a. O.; LG Hamburg, a. a. O.; LG Bonn, Beschluss vom 13.02.2012, 27 Qs 21/11; Tully/Kirch-Heim, a. a. O.; jeweils m. w. N.).
  • OLG Hamm, 27.02.2018 - 4 Ws 9/18

    Aufhebung der Verschwiegenheitspflicht eines Berufsgeheimnisträgers mit

    Nach einer Ansicht ist neben einer Erklärung des aktuell zuständigen Organs bzw. des Insolvenzverwalters eine zusätzliche Erklärung der vormals vertretungsberechtigten Organe nicht erforderlich (OLG Köln, Beschluss v. 01.09.2015, Az.: III-2 Ws 544/15; OLG Nürnberg, Beschluss v. 18.06.2009, Az.:1 Ws 289/09; OLG Oldenburg Beschluss v. 28.05.2004, Az.: 1 Ws 242/04; LG Bonn, wistra 2012, 450; LG Hamburg , Beschluss v. 06.08.2001, Az.: 616 Qs 41/01, jeweils zitiert nach juris; Senatsbeschluss vom 18.08.2017, Az.: III-4 Ws 130/17; für den zivilrechtlichen Bereich: BGHZ 109, 260; KK/Nack § 97 Rn. 6; Meyer-Goßner/Schmitt aaO Rn. 46 a ff; Madauß, NZWiSt 2013, 262ff; Tully/Kirch-Heim NStZ 2012, 657; Kiethe, NZI 2006, 267; Uhlenbrock/Mock, InsO, 14. Auflage 2015, § 80 Rn. 136).
  • OLG Köln, 01.09.2015 - 2 Ws 544/15

    Entbindung des Berufsgeheimnisträgers von seiner Schweigepflicht durch den

    Nach einer auch von der Strafkammer geteilten Ansicht soll eine Entbindung durch den Insolvenzverwalter allein ausreichend sein (OLG Nürnberg, StV 2011, 142; OLG Oldenburg, NJW 2004, 2176; LG Bonn, 7. gr. Strafkammer, B. v. 13.02.2012 - 27 Qs 21/11 - LG Hamburg, StV 2002, 647; LG Lübeck, NJW 1981, 1014, 1015; vgl. auch: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 57. Auflage, § 53 Rn. 46 b mit der Einschränkung, dass die Insolvenzmasse von der Entbindung betroffen sein muss).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht