Rechtsprechung
| OLG Köln, 06.12.1989 - 13 U 120/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ra-frese.de (Rechtsprechungsübersicht)
Zur Haftung beim Busunfall eines Schülers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beckenringfraktur; Beinverkürzung; Schmerzensgeld; Oberschenkel
Verfahrensgang
- LG Aachen, 23.03.1989 - 10 O 8/89
- OLG Köln, 06.12.1989 - 13 U 120/89
Papierfundstellen
- NZV 1990, 313 (Ls.)
- VersR 1990, 434
- zfs 1990, 187
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.12.1981 - VI ZR 219/80
Haftung eines Transportunternehmers für Unfälle aus Anlaß einer Schulbusfahrt
Auszug aus OLG Köln, 06.12.1989 - 13 U 120/89
das heißt mit weniger als Schrittgeschwindigkeit heranfahren dürfen (vgl. BGH NJW 1982, 1042 ff., 1044).
- OLG Köln, 10.08.1994 - 11 U 69/94
Haftungsverteilung bei Kollision eines eine Haltestelle anfahrenden Schulbusses …
Dies kann ihr indessen nicht als fahrlässiger Verstoß zur Last gelegt werden, denn eine dahingehende Verpflichtung besteht lediglich für Schulbusse, die eine für sie vorgesehene Haltestelle anfahren (vgl. BGH NJW 82, 270; OLG Köln VersR 90, 434; OLG Celle VRS 63, 337). - OLG Bamberg, 31.03.1992 - 5 U 48/91
Haftungsverteilung bei Kollision eines Linienbusses mit einem an der Haltestelle …
Auch das OLG Köln (VersR 1990 Seite 434/435) hat von dem Fahrer eines Schulbusses beim Heranfahren an die Haltestelle nur deshalb in der eingehaltenen Geschwindigkeit von 13 km/h ein verkehrswidriges Verhalten gesehen, weil sich der Bus einer größeren Gruppe von Kindern und Heranwachsenden näherte und der Busfahrer erkannt hatte, daß die Gruppe der wartenden Schüler drängte und in Bewegung geraten war.
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Rechtsprechung
| LG Augsburg, 15.01.1990 - 9 O 3862/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- zfs 1990, 187
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.12.1989 - 8 U 136/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1990, 432
- zfs 1990, 187
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2001 - L 6 VS 8/00 Im anschließenden Klage- und Berufungsverfahren hatte der Kläger ebenfalls keinen Erfolg (Urteile SG Detmold vom 24.10.1990 -S 8 U 136/88- und LSG NRW vom 23.06.1992 - L 5 U 172/90-).
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den übrigen Inhalt der Streitakte, auf die den Kläger betreffenden Verwaltungsakten des Beklagten und auf die Akten des SG Detmold S 7(19) V 74/88, S 7 V 126/76, S 6 (7) V 129/81 und S 8 U 136/88 Bezug genommen.
- OLG Bremen, 08.01.1991 - 3 U 63/90
Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit einer nach einer Operation …
Denn selbst wenn das zu bejahen wäre, wäre das insoweit zu zahlende Schmerzensgeld durch die von der Versicherung der Beklagten bereits geleisteten DM 1.000,- hinreichend abgedeckt (vgl. dazu auch OLG Düsseldorf, VersR 1990, 432 [OLG Düsseldorf 14.12.1989 - 8 U 136/88]; OLG Köln, VersR 1989, 631).
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 28.09.1989 - 14 U 64/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Schmerzensgeld; Grober Behandlungsfehler; Unterschenkelfraktur; Dauernde Gehbehinderung; Beweglichkeit des Unterschenkels
Papierfundstellen
- VersR 1990, 433
- zfs 1990, 187
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 11.11.1991 - 27 W 36/91
Anspruch auf Erhöhung von Schmerzensgeld durch bloße Verneinung eines …
So hat das Oberlandesgericht Stuttgart in einem Urteil vom 28.09.1989 (veröffentlicht in VersR 1990, 433) der Geschädigten wegen einer Lähmung des Peronaeusnerven ein Schmerzensgeld in Höhe von 25.000,00 DM zuerkannt, wobei zwei durch den. - OLG Bamberg, 26.01.2016 - 4 U 148/15
Schadensersatz und Schmerzensgeld bei einem Behandlungsfehler
Rn. 4 3. Der Beklagten erwidern: Das Schmerzensgeld sei angemessen (LG Koblenz 10 O 293/03; OLG Saarbrücken 4 U 221/04; OLG Stuttgart 14 U 64/88).
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Rechtsprechung
| AG Hagen, 15.11.1989 - 9 C 197/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Schmerzensgeld; Tod der Tochter; Angehörigentod; Psychischer Schaden
Verfahrensgang
- AG Hagen, 25.10.1989 - 9 C 197/89
- AG Hagen, 15.11.1989 - 9 C 197/89
Papierfundstellen
- zfs 1990, 187
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Rechtsprechung
| LG Bayreuth, 03.02.1989 - 3 O 642/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1990, 391
- zfs 1990, 187
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Rechtsprechung
| AG Traunstein, 29.08.1989 - 312 C 834/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- zfs 1990, 187
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| LG Kassel, 18.01.1990 - 8 O 175/87 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- zfs 1990, 187
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 21.06.2012 - 2 U 271/11
Badeunfall in Freizeitbad: "Geisterkletterer" blockieren Auslauf einer …
Im Hinblick auf vergleichbare Fälle in der Rechtsprechung (Hacks/Wellner(Häcker, Schmerzensgeldbeträge 2012, 30. Aufl., AG Döbeln, Urteil vom 30.11.2006 - 2 C 350/06, lfd. Nr. 1032; OLG Düsseldorf, Urteil vom 5.5.2000 - 22 U 148(99 - N JW-RR 2001, 890, lfd. Nr. 1275; LG Bonn, Urteil vom 20.11.2007 - 2 = 367/06 - NJW-RR 2008, 1344; LG Kassel, Urteil vom 18.9.1990,zfs 1990, 187 , lfd. - VG Ansbach, 25.07.2019 - AN 1 K 18.01545
Erfüllungsübernahme des Schmerzensgeldanspruchs durch den Dienstherrn
- 7.669,38 EUR: Knieverletzung, schwere/Meniskusverletzung/Bänderverletzung (hier: Außenmeniskusriss; Kniescheibenbandausriss, vorderer Kreuzbandausriss aus dem Schienbeinkopf; Seitenbandzerreißung des inneren Seitenbandes mit einer leichten Arthrose) - Schmerzensgeldtabelle IMMDAT Plus Nr. 1123, LG Kassel, 18.1.1990, Az.: 8 O 175/87 Beträge in der Größenordnung des hier geltend gemachten Schmerzensgeldes von 16.300,00 EUR seien ersichtlich bei Hinzutreten erheblicher weiterer Verletzungsfolgen, etwa.
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| LG Memmingen, 28.09.1988 - 2 O 456/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten
Papierfundstellen
- VersR 1990, 433
- zfs 1990, 187
Wird zitiert von ...
- OLG München, 21.05.2010 - 10 U 1748/07
Schadenersatzklage nach Verkehrsunfall mit Personenschaden: Vermutung der …
Rn. 82 Die Entscheidung des LG Memmingen VersR 1990, 433 (…= Hacks/Ring/Böhm a.a.O. Nr. 2615) betrifft eine andere Fallgestaltung und stammt zudem aus dem Jahr 1988.
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Rechtsprechung
| LG Memmingen, 28.09.1988 - 2 O 642/88 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- zfs 1990, 187
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| LG Aachen, 03.08.1989 - 2 O 97/89 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Vererblichkeit eines Schmerzensgeldanspruchs bei Gebrechlichkeitspflegschaft
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- zfs 1990, 187
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 04.10.1977 - VI ZR 5/74
Vererblichkeit des Schmerzensgeldanspruchs
Auszug aus LG Aachen, 03.08.1989 - 2 O 97/89
Die Heilung ist vorliegend dadurch erfolgt, daß die Eltern des ursprünglichen Klägers als dessen Alleinerben gemäß § 1925 I BGB ohne Rüge des dem Verfahren anhaftenden Mangels den Rechtsstreit aufgenommen und damit das gesamte frühere Verfahren genehmigt haben (vgl. BGH in NJW 1967, 2304; BGHZ 69, 323 ff).Rn. 17 Die in der Aufnahme des Verfahrens liegende Genehmigung der bisherigen Prozeßführung nach dem Tod des Verstorbenen hat keinen Einfluß auf die Vererblichkeit des Schmerzensgeldanspruchs (vgl. BGHZ 69, 323 ff).
- BGH, 16.12.1975 - VI ZR 175/74
Ausgleich einer schwersten Hirnverletzung mit Verlust aller geistigen Fähigkeiten …
Auszug aus LG Aachen, 03.08.1989 - 2 O 97/89
Die in derartigen Fällen in der Wiedergutmachungsleistung liegende Zweckrichtung des Schmerzensgeldes beschränkt sich dann nur noch darauf, in symbolhafter Weise die Beeinträchtigung der in der Rechtsordnung bedingungslos geschützten Person zu sühnen (vgl. BGH in VerR 1967, 1075; NJW 1976, 1147 ff). - BGH, 13.01.1981 - VI ZR 180/79
Anrechnung der Versicherungsleistung auf einen Haftpflichtanspruch in der …
Auszug aus LG Aachen, 03.08.1989 - 2 O 97/89
Diese Willenskundgebung kann auch von dem gesetzlichen Vertreter des Verletzten erklärt werden, wobei bloß passives Verhalten wie das "Weiterlaufenlassen" des Prozesses nicht ausreicht (vgl. BGH in NJW 1981, 1613; NJW 86, 1040).
- BGH, 18.12.1985 - IVb ZB 74/82
Für Versorgungsausgleich maßgeblicher Zeitpunkt bei längerem Zusammenleben wegen …
Auszug aus LG Aachen, 03.08.1989 - 2 O 97/89
Diese Willenskundgebung kann auch von dem gesetzlichen Vertreter des Verletzten erklärt werden, wobei bloß passives Verhalten wie das "Weiterlaufenlassen" des Prozesses nicht ausreicht (vgl. BGH in NJW 1981, 1613; NJW 86, 1040). - BGH, 19.09.1967 - VI ZR 82/66
Vererblichkeit eines Schmerzensgeldanspruchs
Auszug aus LG Aachen, 03.08.1989 - 2 O 97/89
Die Heilung ist vorliegend dadurch erfolgt, daß die Eltern des ursprünglichen Klägers als dessen Alleinerben gemäß § 1925 I BGB ohne Rüge des dem Verfahren anhaftenden Mangels den Rechtsstreit aufgenommen und damit das gesamte frühere Verfahren genehmigt haben (vgl. BGH in NJW 1967, 2304; BGHZ 69, 323 ff). - BGH, 22.10.1985 - VI ZR 206/84
Vererblichkeit des Schmerzensgeldanspruchs
Auszug aus LG Aachen, 03.08.1989 - 2 O 97/89
Der insoweit vorliegende verfahrensrechtliche Mangel kann mit rückwirkender Kraft durch Genehmigung geheilt werden (vgl. BGH in NJW 1986, S. 1039 mwN).
- OLG Köln, 14.11.1991 - 2 W 186/91
Schmerzensgeld; Verletzung; Todesangst; Koma; Tod; Ausgleichsfunktion; …
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