Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 15.08.1995 - 12 M 5004/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,6165
OVG Niedersachsen, 15.08.1995 - 12 M 5004/95 (https://dejure.org/1995,6165)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.08.1995 - 12 M 5004/95 (https://dejure.org/1995,6165)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. August 1995 - 12 M 5004/95 (https://dejure.org/1995,6165)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6165) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 4 Abs. 1 StVG; § 15b Abs. 1 S. 1 StVZO; § 15b Abs. 1 S. 2 StVZO; § 4 Abs. 3 StVG; § 69 StGB
    Entziehung der Fahrerlaubnis; Mangelnde Eignung; Strafbefehl; Bindungswirkung; Begründung der Entziehung der Fahrerlaubnis; Gutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Mangelnde Eignung; Strafbefehl; Bindungswirkung; Begründung der Entziehung der Fahrerlaubnis; Gutachten

Papierfundstellen

  • zfs 1995, 438
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 25.03.2024 - 11 CS 23.1561

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …

    Ebenso wenig tritt die Bindungswirkung ein, wenn die gerichtliche Entscheidung in sich widersprüchlich ist, weil der Angeklagte als fahrungeeignet bezeichnet wird, von einer Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß § 69 StGB aber ohne Begründung abgesehen wird (…vgl. Dauer a.a.O. Rn. 59; Pießkalla, NZV 2022, 379/382;… NdsOVG, B.v. 14.9.2015 - 12 ME 102/15 - DAR 2016, 100 Rn. 12; B.v. 15.8.1995 - 12 M 5004/95 - zfs 1995, 438 = juris Ls. 2).
  • VGH Bayern, 04.11.2025 - 11 CS 25.1928

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Anordnung der Beibringung eines …

    Eine Bindungswirkung geht auch dann von dem Urteil nicht aus, wenn die gerichtliche Entscheidung in sich widersprüchlich ist, weil der Angeklagte als fahrungeeignet bezeichnet wird, von einer Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß § 69 StGB aber ohne Begründung abgesehen wird (…vgl. Koehl a.a.O. Rn. 59; Pießkalla, NZV 2022, 379/382;… NdsOVG, B.v. 14.9.2015 - 12 ME 102/15 - DAR 2016, 100 Rn. 12; B.v. 15.8.1995 - 12 M 5004/95 - zfs 1995, 438 = juris Ls. 2).
  • OVG Niedersachsen, 17.07.2000 - 12 M 2503/00

    Aberkennung; Alkohol; Ausland; ausländische Fahrerlaubnis; Begründung; …

    Andererseits ist zu bedenken, dass eine Bindungswirkung nach § 3 Abs. 4 StVG n. F. dann nicht eintritt, wenn die Entscheidung des Strafrichters zur Eignung bzw. zur fehlenden Eignung des Kraftfahrers keine Aussagen enthält (…vgl. BVerwG, Urt. v. 15.7.1988 - BVerwG 7 C 46.87 - , NJW 1989, 116 = BVerwGE 80, 43(86f.) = Buchholz 442, 10 § 4 StVG Nr. 83, S. 36; Beschl. v. 1.4.1993 - BVerwG 11 B 82.92 - ; Beschl. v. 31.3.1995 - BVerwG 11 B 6.95 - ; Senat, Beschl. v. 15.8.1995 - 12 M 5004/95 - , zfs 1995, 438(439) u. Urt. v. 23.9.1996 - 12 L 2019/96 - ; Bonk, BA 1994, 238(247)).
  • OVG Niedersachsen, 11.08.2005 - 12 LA 347/04

    Beglaubigte Abschrift; Bindung; Bindungswirkung; Schriftform

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass eine Bindungswirkung nach dieser Vorschrift nicht eintritt, wenn die Entscheidung des Strafgerichts zur Eignung bzw. fehlenden Eignung des Kraftfahrers keine Aussagen enthält (vgl. Beschl. des Senats v. 17.7.2000 - 12 M 2503/00 -, ZfS 2000, 559;… vgl. zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 4 Abs. 3 Satz 1 StVG a.F. auch BVerwG, Urt. v. 15.7.1988 - 7 C 46/87 -, NJW 1989, 116; Beschl. v. 1.4.1993 - 11 B 82/92 - Beschl. v. 31.3.1995 - 11 B 6/95 - Beschl. des Senats v. 15.8.1995 - 12 M 5004/95 -, ZfS 1995, 438).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht