Rechtsprechung
| AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 (251/12) |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 41 Abs 2 Nr 7 StVO, § 49 Abs 3 Nr 4 StVO, § 24 StVG
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Nachweis einer Fehlmessung bei Geschwindigkeitsmessung mit dem standardisierten Messverfahren mittels des Messgeräts ESO, ES 3.0 - rabüro.de
Zur Rechtmäßigkeit von Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät ESO, ES 3.0
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- zfs 2013, 51
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (3)
- AG Kaiserslautern, 14.03.2012 - 6270 Js 9747/11
Zur Nichtverwertbarkeit von Messergebnissen des Radargeräts ESO ES 3.0
Auszug aus AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12
Rn. 11 Insofern konnte sich das Gericht nicht der Auffassung des AG Kaiserslautern (Az.: 6270 Js 9747/11 Owi), des AG Landstuhl (Az.: 4286 Js 123000/10 Owi) und des AG Groß-Gerau (Az.: 30 Owi 1439 Js 51481/10) anschließen und hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (22 Owi 61 Js 188/11 [367/11]) fest. - AG Saarbrücken, 20.09.2011 - 22 OWi 367/11
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Geschwindigkeitsmessungen mit dem …
Auszug aus AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12
Rn. 11 Insofern konnte sich das Gericht nicht der Auffassung des AG Kaiserslautern (Az.: 6270 Js 9747/11 Owi), des AG Landstuhl (Az.: 4286 Js 123000/10 Owi) und des AG Groß-Gerau (Az.: 30 Owi 1439 Js 51481/10) anschließen und hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (22 Owi 61 Js 188/11 [367/11]) fest. - AG Groß-Gerau, 05.03.2012 - 30 OWi 1439 Js 51481/10
Geschwindigkeitsüberschreitung - ungeklärte Fragen zu möglichen Messgerätefehlern
Auszug aus AG Saarbrücken, 25.05.2012 - 22 OWi 251/12
Rn. 11 Insofern konnte sich das Gericht nicht der Auffassung des AG Kaiserslautern (Az.: 6270 Js 9747/11 Owi), des AG Landstuhl (Az.: 4286 Js 123000/10 Owi) und des AG Groß-Gerau (Az.: 30 Owi 1439 Js 51481/10) anschließen und hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (22 Owi 61 Js 188/11 [367/11]) fest.
- OLG Bamberg, 04.04.2016 - 3 Ss OWi 1444/15
Kein Anspruch des Betroffenen auf Überlassung der digitalen Messdatei bei …
Rn. 24 (e) Nach den Feststellungen des Amtsgerichts erfolgte die Geschwindigkeitsmessung mit einer als .standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten und geeichten sog. Einseitensensormessanlage des Typs .ES3.0 und der zugehörigen Softwareversion 1.007.1 (OLG Hamm, Beschluss vom 29.01.2013 - 1 RBs 2/13 [bei juris]; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12 = DAR2013, 38 = ZfS 2013, 51; OLG Koblenz, Beschluss vom 16.10.2009 - 1 SsRS 71/09 [bei juris]). - OLG Koblenz, 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung in …
StrS] ZfSch 2014, 530; OLG Köln NZV 2013, 459; OLG Zweibrücken ZfSch 2013, 51 ; OLG Hamm, Beschluss vom 29. Januar 2013 - III-1 RBs 2/13 [juris]) Um ein derartiges Verfahren handelt es sich, wenn die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. BGHSt 39, 291; 43, 277, 283 f.). - OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13
Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im …
Rn. 22 Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem hier verwendeten Messgeräte ESO 3.0 (ES 3.0) handelt es sich um eine solche in einem standardisierten Messverfahren (vgl. OLG Koblenz B. v. 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09 - OLG Zweibrücken B. v. 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12 - = zfs 2013, 51 = DAR 2013, 38; OLG Hamm B. v. 29.01.2013 - III-1 RBs 2/13 - AG Saarbrücken Urt. v. 25.05.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 [251/12] -, zitiert nach juris).Rn. 23 Die mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes, das eine Bauartzulassung von der Physikalisch-Technische Bundesanstalt erhalten hat, begründet keine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (…OLG Koblenz a. a. O.;… OLG Zweibrücken a. a. O.;… OLG Hamm a. a. O.; KG Berlin B. v. 30.6.2010 - 3 Ws (B) 213/10 -, zitiert nach juris; SenE v. 20.02.2013 - III-1 RBs 45/13 - AG Zwickau Urt. v. 18.12.2012 - 19 OWi 220 Js 16391/12 - AG Montabaur Urt. v. 29.08.2012 - 2020 Js 46355/11 12 OWi - zum Messgerät PoliScan speed, zu dessen Funktionsweise ebenfalls Informationen fehlen: AG Saarbrücken Urt. v. 25.5.2012 - 22 OWi 68 Js 331/12 [251/12] -, zitiert nach juris).
- OLG Zweibrücken, 28.02.2018 - 1 OWi 2 SsBs 106/17
Verkehrsordnungswidrigkeit: Verwertbarkeit der Geschwindigkeitsmessung mit …
Gleiches gilt für den Umstand, dass ein Sachverständiger mangels Zugangs zu patent- und urheberrechtlich geschützter Herstellerinformation die genaue Funktionsweise des Geräts anhand hierfür relevanter Daten der Messwertbildung nicht im Einzelnen nachvollziehen können wird (Senat, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12 , zfs 2013, 51 mit Anm. Krenberger; Saarländisches OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 21.04.2017 - Ss Rs 13/2017, juris Rn. 8; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 26.05.2017 - 2 Rb 8 Ss 247/17, juris Rn. 7). - OLG Koblenz, 04.05.2016 - 2 OWi 4 SsBs 8/16
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Messung mit dem …
Auch begründet die mangelnde gerichtliche Kenntnis der genauen Funktionsweise des Messgerätes weder von vornherein Zweifel an seiner Zuverlässigkeit noch eine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (…vgl. Senat, aaO.; KG Berlin, 3 Ws [B] 249/14 v. 15.05.2014 - VRS 127, 178 ; OLG Zweibrücken, 1 SsBs 12/12 v. 19.10.2012 - ZfSch 2013, 51 ). - BayObLG, 07.01.2021 - 201 ObOWi 1683/20
Anforderungen an freisprechendes Urteil bei Atemalkoholmessung mittels …
Die mangelnde gerichtliche Kenntnis der genauen Funktionsweise des Messgerätes begründet weder von vornherein Zweifel an seiner Zuverlässigkeit noch eine - hier offensichtlich nicht geltend gemachte - rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (…vgl. OLG Koblenz, a.a.O.; KG VRS 127, 178; OLG Zweibrücken ZfSch 2013, 51). - OLG Koblenz, 03.03.2016 - 1 OWi 4 SsBs 11/16
ES 3.0: "Der PTB vertrauen wir eher als dem AG Meißen."
Auch begründet die mangelnde gerichtliche Kenntnis der genauen Funktionsweise des Messgerätes weder von Vornherein Zweifel an seiner Zuverlässigkeit noch eine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses (OLG Zweibrücken ZfSch 2013, 51;… a.A. AG Meißen a.a.O.). - AG Eisenach, 30.03.2017 - 332 Js 1176/17
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit des …
Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12). - AG Eisenach, 15.05.2018 - 336 Js 4825/18
PolyScan Speed - Geschwindigkeitsmessung - Herausgabe der Rohmessdaten
Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12). - AG Eisenach, 07.02.2017 - 311 Js 21940/16
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: …
Dieses Zulassungsverfahren soll eine praktikable Handhabung auf definiert hohem technischen Niveau zur Ermittlung massenhaft vorkommender Geschwindigkeitsverstöße ermöglichen, was für eine gefahrenminimierte Teilnahme am Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer unabdingbar ist (AG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2012, Az.: 22 OWi 68 Js 331/12). - AG Eisenach, 30.03.2017 - 311 Js 822/17
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit des …
- AG Eisenach, 03.04.2014 - 310 Js 2204/14
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit eines im …
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