Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.06.2005 - 30 U 208/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6067
OLG Hamm, 22.06.2005 - 30 U 208/04 (https://dejure.org/2005,6067)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.06.2005 - 30 U 208/04 (https://dejure.org/2005,6067)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. Juni 2005 - 30 U 208/04 (https://dejure.org/2005,6067)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen eines Schadensersatzanspruchs wegen Beschädigung eines vermieteten Lkw; Anforderungen an die Wirksamkeit einer formularvertraglich einseitig erklärten Haftungsreduzierung; Voraussetzungen einer Obliegenheitsverletzung des Mieters wegen ...

  • Judicialis

    BGB § 14; ; BGB § ... 280 Abs. 1; ; BGB §§ 305 ff; ; BGB § 307; ; BGB § 307 Abs. 1; ; BGB § 307 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 307 Abs. 2; ; BGB § 307 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 310; ; BGB § 823 Abs. 1; ; AGBG § 3; ; VVG § 61; ; ZPO § 529 Abs. 1; ; ZPO § 531 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 531 Abs. 1 Nr. 3; ; ZPO § 531 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 § 310
    Haftungsreduzierung gegen zusätzliches Entgelt bei der Vermietung eines Lkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 263
  • ZMR 2005, 857
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 13.01.1982 - 2 U 77/81

    Lkw; Vermietung; Formular; AGB; Haftung; Durchfahrtshöhe; Brücke

    Auszug aus OLG Hamm, 22.06.2005 - 30 U 208/04
    Im Rahmen der Kraftfahrzeugmiete hatte die Rechtsprechung schon wiederholt über AGB-Klauseln zu entscheiden, die unter bestimmten Voraussetzungen eine vertraglich vereinbarte Haftungsreduzierung wieder entfallen ließen (z.B. BGHZ 70, 305 ff; BGH NJW 81, S.1211; OLG Hamm, NJW-RR 93, S.95; OLG Köln, OLGZ 82, 371 ff; vgl. auch Palandt/Heinrichs, BGB, 64.Aufl., 2005, § 307 Rn.131; Wolf/Eckert, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 9.Aufl., 2004, Rn.584 ff).
  • OLG Karlsruhe, 10.03.2008 - 1 U 15/08

    Haftungsfreistellungsvereinbarung beim Kraftfahrzeugmietvertrag: Ausnahme von

    Denn ein Mieter darf in diesen Fällen von einer umfassenden Versicherung - einschließlich Aufbau - ausgehen (OLG Hamm OLGR 2005, 557; so auch OLG Koblenz OLGR 2003, 271).
  • OLG Schleswig, 13.12.2007 - 7 U 86/06

    Grobe Fahrlässigkeit beim Überholen trotz Gegenverkehrs

    Zwar entspricht es ständiger höchstrichterlicher und obergerichtlicher Rechtsprechung - auch der des erkennenden Senats -, dass sich eine gegen Entgelt vereinbarte mietvertragliche Haftungsreduzierung - wie hier - an dem Leitbild der Kaskoversicherung zu orientieren hat (vgl. BGH NJW 1982, S. 987 ff, OLG Hamm, Urteil vom 22.06.2005 - 30 U 208/04; Kammergericht, Urteil vom 8. Februar 1999, 22 U 5530/97); gleichwohl ist die Haftung der Beklagten nicht auf den vereinbarten "Selbstbehalt" in Höhe von 950, 00 EUR beschränkt.
  • LG Essen, 29.04.2021 - 2 O 96/19

    Haftungsreduzierung

    An einer Entgeltlichkeit kann daher kein vernünftiger Zweifel bestehen (vgl. hierzu auch OLG Hamm, Urt. v. 22.06.2005 - 30 U 208/04 unter Rn. 36 bei "beck-online").
  • LG Hamburg, 19.10.2007 - 331 O 247/06

    Die Klägerin, eine Autovermietung, begehrt von dem Beklagten Schadensersatz für

    Eine Ausnahmeklausel in den AGB eines gewerblichen LKW-Vermieters, wonach der Mieter bei der Anmietung eines LKW auch bei einer vereinbarten Haftungsreduzierung für alle Schäden am Aufbau etc. unabhängig vom Verschuldensgrad haftet, ist eine unangemessene Benachteiligung und stellt einen Verstoß gegen § 307 BGB dar (OLG Hamm, MDR 2006, 263 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht