Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer

  Einzelrichter; Verweisungsbeschluß; Beschluß; Mangel; Hochwildrevier; Jagdrevier

• Wolters Kluwer

  Verweisungsbeschluß; Beschluß; Einzelrichter; Berufung; Minderung; Mangel; Hochwildrevier; Jagdrevier; Jäger

• Judicialis

  ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 539; ; ZPO § 348; ; ZPO § 412; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 13; ; BGB § 581 Abs. 2; ; BGB § 537

• rechtsportal.de

  Mängel der Übertragung auf den Einzelrichter; Mängel eines als Hochwildrevier verpachteten Jagdreviers

• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Trier - 11 O 131/97
• OLG Koblenz, 26.11.1999 - 10 U 376/99

Papierfundstellen

• r+s 2000, 439

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Köln, 10.01.1990 - 13 U 210/89

  Wildaufkommen als Eigenschaft des gepachteten Hochwildreviers

  Auszug aus OLG Koblenz, 26.11.1999 - 10 U 376/99

  Ein Hochwildrevier ohne jegliches Vorkommen von Hochwild ist indessen kein Hochwildrevier, nicht aber ein "wenig ergiebiges Hochwildrevier" (vgl. auch OLG Köln, VersR 1992, 193), so dass die Regelung in § 1 Abs. 1 des Pachtvertrages für den hier zu beurteilenden Sachverhalt nicht maßgebend ist.

  Demzufolge ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass ein als Hochwildrevier verpachtetes Jagdrevier von dem Zeitpunkt an mit einem zur Minderung berechtigenden Mangel behaftet ist, wenn der Jagdbezirk aufgrund einer Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seine Eigenschaft als Hochwildrevier eingebüßt hat (OLG Köln, VersR 1992, 193).

• BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67

  Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts

  Auszug aus OLG Koblenz, 26.11.1999 - 10 U 376/99

  Darüber hinaus kommt der Senat aufgrund der Darlegungen des Sachverständigen über eine durchaus mögliche zeitweise Abwesenheit von Rotwild in Rand-/Kernrevieren und deren Ursachen (Bl. 145) zu dem Ergebnis, dass jedenfalls für den hier streitgegenständlichen zurückliegenden Zeitraum von nur zwei Jahren (1.4. 1996 - 31.3. 1998) aus einer Erläuterung der Spurenbilder noch keine wesentliche Tatsache für den behaupteten Wegfall der Eigenschaft als Hochwildrevier im Rahmen der indiziellen Würdigung festgestellt werden kann (BGHZ 53, 245/256).

• BGH, 21.02.2008 - III ZR 200/07

  Rechte des Pächters eines Hochwildreviers bei Fehlen von Rotwild als Standwild

  Das entspricht - unter Berücksichtigung landesrechtlicher Besonderheiten - auch überwiegend vertretener Auffassung (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 26. November 1999 - 10 U 376/99 - juris Rn. 10 ff., in r+s 2000, 439 insoweit nicht abgedruckt; OLG Köln VersR 1992, 193 = Jagdrechtliche Entscheidungen II Nr. 114; LG Amberg Jagdrechtliche Entscheidungen III Nr. 116; LG Marburg Jagdrechtliche Entscheidungen III Nr. 182; AG Lauterbach, Jagdrechtliche Entscheidungen III Nr. 132; Leonhardt, Jagdrecht, Stand 1. August 2007, Erl. zu § 11 BJagdG [Kennzahl 11.11] 2.9 S. 13 ff.; einschränkend für die Rechtslage in Rheinland-Pfalz OLG Koblenz Jagdrechtliche Entscheidungen III Nr. 147; für Hessen AG Rothenburg a. d. Fulda Jagdrechtliche Entscheidungen III Nr. 181;… siehe auch MünchKomm/Harke, aaO, § 581 Rn. 37).
• OLG Karlsruhe, 29.05.2001 - 3 U 15/00

  Übertragung des Rechtsstreits von der Kammer auf den Einzelrichter; Auskehrung …

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Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rewis.io
• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• r+s 2000, 439

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 17.05.1995 - IV ZR 279/94

  Darlegung des äußeren Bildes eines Kfz-Diebstahls

  Auszug aus OLG Köln, 14.12.1999 - 9 U 93/99

  Zutreffend geht das Landgericht hinsichtlich des Anspruchs aus der Teilkaskoversicherung gemäß § 12 Nr. 1 Ziffer I b AKB davon aus, dass es für den Nachweis des äußeren Bildes des Diebstahls in der Regel ausreicht, wenn der Versicherungsnehmer beziehungsweise die verfügungsberechtigte Leasinggeberin beweist, dass das Fahrzeug zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort abgestellt und später dort nicht wieder aufgefunden worden ist (vgl. BGH, r+s 1995, 288 = VersR 1995, 909; r+s 1993, 169 = VersR 1993, 571).
• BGH, 17.03.1993 - IV ZR 11/92

  Anforderungen an die Darlegung des äußeren Bildes eines Diebstahls

  Auszug aus OLG Köln, 14.12.1999 - 9 U 93/99

  Zutreffend geht das Landgericht hinsichtlich des Anspruchs aus der Teilkaskoversicherung gemäß § 12 Nr. 1 Ziffer I b AKB davon aus, dass es für den Nachweis des äußeren Bildes des Diebstahls in der Regel ausreicht, wenn der Versicherungsnehmer beziehungsweise die verfügungsberechtigte Leasinggeberin beweist, dass das Fahrzeug zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort abgestellt und später dort nicht wieder aufgefunden worden ist (vgl. BGH, r+s 1995, 288 = VersR 1995, 909; r+s 1993, 169 = VersR 1993, 571).
• BGH, 09.01.1997 - III ZR 162/95

  Entgegennahme von Diensten als Übertragung der Leistung im Sinne des § 653 BGB …

  Auszug aus OLG Köln, 14.12.1999 - 9 U 93/99

  In einem solchen Fall kann eine Heilung gemäß § 295 ZPO, wenn überhaupt, allenfalls dann eintreten, wenn den Parteien klar war, wie das Beweisergebnis verwertet und hierzu Gelegenheit zur Stellungnahme geben wird ( vgl. BGH, NJW-RR 1997, 506;… Thomas/Putzo, a.a.O., § 355, Rn. 6 mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 18.03.1992 - VIII ZR 30/91

  Würdigung einer Zeugenaussage bei Vernehmung durch Einzelrichter

  Auszug aus OLG Köln, 14.12.1999 - 9 U 93/99

  Damit fehlt es an einer vertretbaren Beurteilungsgrundlage, zu der die Parteien hätten Stellung nehmen können ( vgl. zu den Anforderungen BGH, NJW 1992, 1966 ).