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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296)

Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093)

Titel 2 - Nießbrauch (§§ 1030 - 1089)

Untertitel 2 - Nießbrauch an Rechten (§§ 1068 - 1084)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 1069
Bestellung

(1) Die Bestellung des Nießbrauchs an einem Recht erfolgt nach den für die Übertragung des Rechts geltenden Vorschriften.

(2) An einem Recht, das nicht übertragbar ist, kann ein Nießbrauch nicht bestellt werden.

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 1069 BGB

...

§ 1068Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Rechten § 1069Bestellung § 1070Nießbrauch an Recht auf Leistung § 1071Aufhebung oder Änderung des belasteten Rechts § 1072Beendigung des Nießbrauchs § 1073Nießbrauch an einer Leibrente § 1074Nießbrauch an einer Forderung; Kündigung und Einziehung § 1075Wirkung der Leistung § 1076Nießbrauch an verzinslicher Forderung § 1077Kündigung und Zahlung § 1078Mitwirkung zur Einziehung § 1079Anlegung des Kapitals § 1080Nießbrauch an Grund- oder Rentenschuld § 1081Nießbrauch an Inhaber- oder Orderpapieren § 1082Hinterlegung § 1083Mitwirkung zur Einziehung § 1084Verbrauchbare Sachen

...

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Rechtsprechung zu § 1069 BGB

45 Entscheidungen zu § 1069 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 06.12.2018 - V ZB 94/16
Grundbuchsache: Anwendbare Vorschriften auf die Bestellung eines Nießbrauchs an ...
Zum selben Verfahren:
- OLG München, 29.06.2016 - 34 Wx 27/16
  Bestellung eines Nießbrauchs am Dauernutzungsrecht
BFH, 28.01.2026 - II R 27/22
Unentgeltliche Zuwendung einer Kapitallebensversicherung unter ...
FG Hessen, 20.11.2018 - 11 K 371/13
Einbringung nießbrauchsbelasteter Anteile an einer Kapitalgesellschaft als ...
Zum selben Verfahren:
- FG Hessen, 16.08.2018 - 11 K 371/13
BFH, 02.07.2025 - IV R 36/22
Zur Mitunternehmerstellung des durch einen Nießbrauch an einem Kommanditanteil ...
BFH, 02.07.2025 - IV R 37/22
Zur Mitunternehmerstellung des durch einen Nießbrauch an einem Kommanditanteil ...
FG Hessen, 16.08.2018 - 11 K 372/13
Liegt eine mittelbare verdeckte Gewinnausschüttung Zusammenhang mit der ...
FG Rheinland-Pfalz, 23.03.2021 - 3 K 1861/18
Nießbrauch an einem Kommanditanteil - Zurechnung von Verlusten aus der ...
Zum selben Verfahren:
- BFH, 20.03.2025 - IV R 12/21
  Verlusttragung bei einem Vorbehaltsnießbrauch an einem Kommanditanteil

Alle 45 Entscheidungen

§ 1069 BGB in Nachschlagewerken

§ 1069 BGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

Nießbrauch

Querverweise

Auf § 1069 BGB verweisen folgende Vorschriften:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

1068

(Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Rechten)