Rechtsprechung
| BGH, 28.11.1985 - I ZR 104/83 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Verletzung von Urheberrechten durch die nachträgliche Veränderung von Bühnenbildern - Bühnenbilder als urheberrechtsschutzfähige Werke der bildenden Künste - Vorliegen einer stillschweigenden Änderungserlaubnis
- Juristenzeitung(kostenpflichtig)
Zur Urheberrechtsschutzfähigkeit von Bühnenbildern und zur Einräumung eines Bearbeitungsrechts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG §§ 2, 23, 64
Oberammergauer Passionsspiele; Schutzfähigkeit eines Bühnenbildes; Einräumung eines begrenzten Bearbeitungsrechts - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1987, 1404
- NJW-RR 1987, 751 (Ls.)
- MDR 1986, 731
- GRUR 1986, 458
- ZUM 1986, 346
- afp 1986, 262
- afp 1987, 548
Wird zitiert von ... (14) Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.10.1981 - I ZR 137/79
Urheberrechtsschutzfähigkeit einer Kirchen-Innenraumgestaltung
Auszug aus BGH, 28.11.1985 - I ZR 104/83
Für die Entscheidung des Rechtsstreits kommt es nunmehr auf die vom Berufungsgericht - von seinem Standpunkt aus folgerichtig - ungeprüft gelassene Frage an, ob die von der Beklagten vorgenommenen Veränderungen der Bühnenbilder deshalb als Entstellung im Sinne des § 14 UrhG zu beurteilen sind, weil sie - wie die Revisionserwiderung unter Wiederholung ihres vorinstanzlichen Vorbringens meint - die ästhetische Aussage der streitgegenständlichen Bühnenbilder verzerren und verfälschen (vgl. auch BGH, Urt. v. 2.10.1981 - I ZR 137/79, GRUR 1982, 107, 109 - Kirchen-Innenraumgestaltung). - BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
Kunstschutz einer Gehrauchsschrift
Auszug aus BGH, 28.11.1985 - I ZR 104/83
Damit hat es sich an die von der Rechtsprechung verlangten rechtlichen Anforderungen gehalten (vgl. BGHZ 27, 351, 356 ff. [BGH 30.05.1958 - I ZR 21/57] - Candida-Schrift;… BGH, Urt. v. 21.5. 1969 - I ZR 42/67, GRUR 1972, 38, 39 - Vasenleuchter).
- BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93
Silberdistel
Zwar sind auch Naturnachbildungen einem urheberrechtlichen Kunstwerkschutz grundsätzlich zugänglich (vgl. BGH, Urt. v. 28.11.1985 - I ZR 104/83, GRUR 1986, 458, 459 - Oberammergauer Passionsspiele I). - OLG Jena, 27.02.2008 - 2 U 319/07
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- BGH, 09.11.2023 - I ZR 203/22
E2 - Urheberpersönlichkeitsrechtliche Rechte gegen Entstellung und Anerkennung …
Damit ist die Zulässigkeit der Änderung des Originals - hier: der seinerzeitigen Zerlegung eines Tischs - nicht Gegenstand des Rechtsstreits (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 1985 - I ZR 104/83, GRUR 1986, 458 [juris Rn. 18] - Oberammergauer Passionsspiele I).
- BGH, 01.10.1998 - I ZR 104/96
Umgestaltung eines Werkes der Baukunst (Treppenhaus) durch Einbringung eines …
Die Annahme einer vorweg stillschweigend erteilten Änderungsbefugnis kommt im vorliegenden Fall schon deshalb nicht in Betracht, weil - unabhängig vom künstlerischen Rang der Umgestaltung - bezogen auf die urheberrechtlich geschützte Gestalt des Treppenhauses eine Werkentstellung vorliegt (vgl. BGH, Urt. v. 28.11.1985 - I ZR 104/83, GRUR 1986, 458, 459 - Oberammergauer Passionsspiele I). - LG Hannover, 14.12.2020 - 18 O 74/19
Klage gegen den Einbau des sogenannten Reformationsfensters in das mittlere …
Eine Entstellung liegt in der Verschlechterung des Werkes, Veränderung des Werkcharakters (impressionistisches Werk wird in naturalistischer Form wiedergegeben), Verzerrung oder Verfälschung der Grundauffassung des Werkes oder - bei Bildern - der ästhetischen Aussage, Verstümmelung, Sinnentstellung oder Änderung des Aussagegehaltes eines Werkes durch Streichungen oder Zusätze (…BeckOK UrhR/Kroitzsch/Götting, 29. Ed. 15.9.2020, UrhG § 14, Rn. 10 mit Verweis auf BGH GRUR 1982, 107 (109 f.) - Kirchen-Innenraumgestaltung; GRUR 1986, 458 (459)). - LG Stuttgart, 20.05.2010 - 17 O 42/10
Teilabriss des Stuttgarter HBf zulässig
Eine Entstellung liegt als besonders schwerwiegender Eingriff vor, wenn die ästhetische Aussage des Werks verzerrt und verfälscht wird (BGH, GRUR 1986, 458, 459 - Oberammergauer Passionsspiele). - BGH, 13.10.1988 - I ZR 15/87
Oberammergauer Passionsspiele II; Unzulässige Beeinträchtigung eines Werks durch …
Auf die Revision der Beklagten hat der Bundesgerichtshof im ersten Revisionsurteil das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache in die Berufungsinstanz zurückverwiesen (Urt. v. 28.11.1985 - I ZR 104/83, GRUR 1986, 458 - Oberammergauer Passionsspiele I). - BFH, 29.06.2022 - III R 2/21
Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Lizenzgebühren für synchronisierte …
- LG Hamburg, 02.09.2016 - 308 O 437/15
An Tagen wie diesen - Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: …
- FG Hamburg, 23.10.2008 - 5 K 150/07
Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz für Maskenbildner
Zwar können Masken-, Bühnen- und Kostümbildner in Ausnahmefällen ein urheberrechtlich geschütztes Werk schaffen (vgl. BGH-Urteil v. 28.11.1985 - I ZR 104/83, GRUR 1986, 458 - Oberammergauer Passionsspiele).Zu verlangen ist eine die durchschnittliche Gestaltertätigkeit deutlich übersteigende Leistung, die sich nicht mit einer - durch den Handlungsablauf vorgegebenen - bloßen Anordnung und Zusammenstellung der Requisiten begnügt (vgl. BGH Urt. v. 28.11.1985 - I ZR 104/83, GRUR 1986, 458 - Oberammergauer Passionsspiele).
- OLG Frankfurt, 22.03.2005 - 11 U 49/03
Urheberrechtsverletzung: Haftung eines Auktionshauses
- LG München I, 20.01.2005 - 7 O 6364/04
Urheberrecht - Verletzung des Urheberrechts durch Umbau des geschützten Gebäudes
- KG, 26.09.2000 - 5 U 4026/99
Urheberschutz; Bildende Kunst; Plastische Zeichnung; Schöpfungshöhe; Bachforelle; …
- KG, 08.01.1993 - 5 U 2639/91
Verbreitungsrecht der Mauer-Maler im Zusammenhang mit der Segmentierung zwecks …
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