Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Tariflicher Krankengeldzuschuss, Betriebsunfall, Arbeitsunfall, Wegeunfall

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 5, 6 RTV Gebäudereinigerhandwerk; § 8 SGB VII
  Tariflicher Krankengeldzuschuss, Betriebsunfall, Arbeitsunfall, Wegeunfall

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf Zahlung eines tariflichen Krankengeldzuschusses bei Arbeitsunfähigkeit infolge eines Betriebsunfalls; Unterscheidung zwischen dem sozialversicherungsrechtlichen Begriff des Arbeitsunfalls und dem tariflichen Begriff ...

 
• Judicialis

  RTV Gebäudereinigerhandwerk § 5; ; RTV Gebäudereinigerhandwerk § 6; ; SGB VII § 8

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kein Krankengeldzuschuss bei Arbeitsunfähigkeit infolge Betriebsunfalls im Gebäudereinigerhandwerk - Wegeunfall kein tariflicher Betriebsunfall

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Herne, 01.06.2006 - 2 Ca 3033/05
• LAG Hamm, 08.11.2006 - 18 Sa 1149/06

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 27.04.2006 - 6 AZR 437/05

  Tarifauslegung - Ehegattenanteil im Ortszuschlag - Konkurrenzregelung

  Auszug aus LAG Hamm, 08.11.2006 - 18 Sa 1149/06

  Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden können (vgl. BAG, Urteil vom 27.04.2006 - 6 AZR 437/05 - ZTR 2006, 593; BAG, Urteil vom 21.07.2003 - 4 ABR 54/02 - NZA 2004, 1107; BAG, Urteil vom 28.05.1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagement Nr. 52).

  Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urteil vom 27.04.2006, a.a.O.).

  Sie brauchen hierbei nicht die zweckmäßigste, vernünftigste und gerechteste Lösung zu wählen, vielmehr genügt es, wenn sich für die getroffene Regelung ein sachlich vertretbarer Grund ergibt (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 27.04.2006 - 6 AZR 437/05 - a.a.O.).

• ArbG Herne, 01.06.2006 - 2 Ca 3033/05

  Wegeunfall, Betriebsunfall, Zuschuss zum Krankengeld

  Auszug aus LAG Hamm, 08.11.2006 - 18 Sa 1149/06

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 01.06.2006 - 2 Ca 3033/05 - wird zurückgewiesen.

  das Urteil des Arbeitsgerichtes Herne vom 01.06.2006 - AZ: 2 Ca 3033/05 - abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, an ihn 167, 83 EUR netto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 23.09.2009 zu zahlen.

  die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 01.06.2006 - 2 Ca 3033/05 - zurückzuweisen.

• BAG, 10.05.1989 - 6 AZR 660/87

  Auswirkungen der Inanspruchnahme von Erziehungsurlaub auf die Zahlung von …

  Auszug aus LAG Hamm, 08.11.2006 - 18 Sa 1149/06

  In diesen Fällen ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien den Rechtsbegriff in seiner rechtlichen Bedeutung verwenden (vgl. BAG, Urteil vom 10.05.1989 - 6 AZR 660/87 - NZA 1989, 759;… Schaub, Arbeitsrechthandbuch, 11. Aufl., § 198 Rdn. 23).

 
• BAG, 06.07.2005 - 4 AZR 27/04

  Stichtagsregelung: Zeitaufstieg von Gesamtschullehrern

  Auszug aus LAG Hamm, 08.11.2006 - 18 Sa 1149/06

  Dagegen verhindert er nicht eine Begünstigung einzelner Arbeitnehmer (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 06.07.2005 - 4 AZR 27/04 - EzA Nr. 6 zu § 242 BGB Gleichbehandlung m.w.N.).
• BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 349/96

  Nichtverlängerungsmitteilung aus Anlaß des Intendantenwechsels

  Auszug aus LAG Hamm, 08.11.2006 - 18 Sa 1149/06

  Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden können (vgl. BAG, Urteil vom 27.04.2006 - 6 AZR 437/05 - ZTR 2006, 593; BAG, Urteil vom 21.07.2003 - 4 ABR 54/02 - NZA 2004, 1107; BAG, Urteil vom 28.05.1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagement Nr. 52).
• BAG, 26.11.2003 - 4 ABR 54/02

  Außertariflicher Angestellter in der Metallindustrie

  Auszug aus LAG Hamm, 08.11.2006 - 18 Sa 1149/06

  Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden können (vgl. BAG, Urteil vom 27.04.2006 - 6 AZR 437/05 - ZTR 2006, 593; BAG, Urteil vom 21.07.2003 - 4 ABR 54/02 - NZA 2004, 1107; BAG, Urteil vom 28.05.1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagement Nr. 52).