Rechtsprechung
| BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie
- rechtsinformationen.bund.de
Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 611 Abs 1 BGB, § 362 Abs 1 BGB
Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie - IWW
§ 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen, § 611 Abs. 1 BGB, § 2 Nr. 1 TV Mindestbedingungen, § 5 Satz 1 Nr. 1 AEntG, § 362 Abs. 1 BGB, § 1 AEntG, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Treueprämie pro Arbeitsstunde als Bestandteil des Mindestlohnes; Teilweise
- bag-urteil.com
Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Treueprämie pro Arbeitsstunde als Bestandteil des Mindestlohnes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Mindestlohn - und die Anrechnung einer Treueprämie
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Mindestlohn - Anrechnung einer Treueprämie
Verfahrensgang
- ArbG Leipzig, 13.02.2015 - 5 Ca 3542/14
- LAG Sachsen, 24.09.2015 - 8 Sa 154/15
- BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15
Papierfundstellen
- NZA 2018, 680
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 761/13
Mindestentgelt in der Pflegebranche
Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15
Denn dieser ist nach § 2 Nr. 2 TV Mindestbedingungen "je Stunde" festgelegt und damit für alle Stunden zu zahlen, während derer der Arbeitnehmer die gemäß § 611 Abs. 1 BGB geschuldete Arbeit erbringt (vgl. BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 17, BAGE 153, 248).§ 5 Satz 1 Nr. 1 AEntG ermöglicht (nur) Regelungen über die Vergütung für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden (vgl. BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 19, aaO).
Rn. 12 1. Ob und in welchem Umfang der Mindestlohnanspruch neben der Grundvergütung durch weitere Leistungen erfüllt wird, bestimmt sich danach, ob die vom Arbeitgeber erbrachten (Zusatz-)Leistungen die Normzwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen sichern (zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 21 ff., BAGE 153, 248;… zur AbfallArbbV BAG 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 37 ff., BAGE 148, 68).
Die Treueprämie in der von der Beklagten gewährten Weise erfüllt damit als eine im Synallagma stehende Geldleistung die Zwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen, die ihrerseits die Anrechnung von Prämien auf den Mindestlohn nicht ausschließen (zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 26, BAGE 153, 248).
- BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11
Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch
Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15
Rn. 12 1. Ob und in welchem Umfang der Mindestlohnanspruch neben der Grundvergütung durch weitere Leistungen erfüllt wird, bestimmt sich danach, ob die vom Arbeitgeber erbrachten (Zusatz-)Leistungen die Normzwecke der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und des TV Mindestbedingungen sichern (…zur PflegeArbbV BAG 18. November 2015 - 5 AZR 761/13 - Rn. 21 ff., BAGE 153, 248; zur AbfallArbbV BAG 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 37 ff., BAGE 148, 68). - LAG Sachsen, 24.09.2015 - 8 Sa 154/15
Anrechnung einer Treueprämie für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden auf den …
Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 666/15
Die Revision der Klägerin gegen das Anerkenntnisurteil und Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 24. September 2015 - 8 Sa 154/15 - wird zurückgewiesen.
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