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Rechtsprechung
   FG München, 15.11.2018 - 14 K 2028/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,45257
FG München, 15.11.2018 - 14 K 2028/18 (https://dejure.org/2018,45257)
FG München, Entscheidung vom 15.11.2018 - 14 K 2028/18 (https://dejure.org/2018,45257)
FG München, Entscheidung vom 15. November 2018 - 14 K 2028/18 (https://dejure.org/2018,45257)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZK Art. 28; ZK Art. 31
    Bestimmung des Zollwerts für die eingeführten Waren i.R.v. Verrechnungspreisen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Zollwert bei nachträglichen pauschalen Änderungen der unterjährig als Zollwerte angesetzten Verrechnungspreise

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 20.12.2017 - C-529/16

    Hamamatsu Photonics Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer …

    Auszug aus FG München, 15.11.2018 - 14 K 2028/18
    Rn. 23 Kann der Zollwert anhand vereinfachter Ansätze geprüft bzw. festgesetzt werden, wenn die Auswirkungen nachträglicher Verrechnungspreisanpassungen (sowohl nach oben als auch nach unten) anzuerkennen sind? Mit Urteil vom 20. Dezember 2018 (C-529/16, ECLI:ECLI:EU:C:2017:984) hat der EuGH im Tenor die Fragen wie folgt beantwortet:.

    Gleichwohl sieht sich das Gericht durch die Vorabentscheidung (vgl. EuGH-Urteil vom 20. Dezember 2017 Rs. C-529/16, ECLI:ECLI:EU:C:2017:984) an einem zumindest zum Teil stattgebenden Urteil gehindert, weil der EuGH im Ergebnis der dargelegten Auffassung des Senats ausdrücklich nicht gefolgt ist.

  • FG München, 15.09.2016 - 14 K 1974/15

    Europarechtliche Anforderungen an die Bemessung des Zollwerts bei …

    Auszug aus FG München, 15.11.2018 - 14 K 2028/18
    Rn. 27 Der Senat hat in seinem Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH eingehend dargelegt, warum er es für gerechtfertigt hält, einen vereinbarten Verrechnungspreis, der sich aus einem zunächst in Rechnung gestellten und angemeldeten Betrag und einer pauschalen Berichtigung nach Ablauf des Abrechnungszeitraums zusammensetzt, unter Anwendung eines Aufteilungsschlüssels als Zollwert zu Grunde zu legen (vgl. Vorlagebeschluss vom 15. September 2016 14 K 1974/15, Betriebsberater 2017, 995).
  • EuGH, 16.06.2016 - C-291/15

    EURO 2004. Hungary - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer …

    Auszug aus FG München, 15.11.2018 - 14 K 2028/18
    Rn. 32 Dieses Ergebnis steht zwar im Widerspruch zu der ständigen Rechtsprechung des EuGH, es sei zu verhindern, dass bei der Zollwertermittlung ein willkürlicher oder fiktiver Wert zu Grunde gelegt wird (…vgl. (Urteil vom 12. Dezember 2013, Christodoulou u. a., C-116/12, ECLI: ECLI:EU:C:2013:825, Rn. 39; Urteil vom 16. Juni 2016, Euro 2004 Hungary, C-291/15, ECLI:ECLI:EU:C:2016:455), weil der Zollwert den tatsächlichen wirtschaftlichen Wert einer eingeführten Ware widerspiegeln und alle Elemente dieser Ware, die einen wirtschaftlichen Wert haben, berücksichtigen müsse (EuGH-Urteil vom 15. Juli 2010, Gaston Schul, C-354/09, ECLI: ECLI:EU:C:2010:439, Rn. 29).
  • EuGH, 12.12.2013 - C-116/12

    Christodoulou u.a. - Zollwert - In ein Drittland ausgeführte Waren - …

    Auszug aus FG München, 15.11.2018 - 14 K 2028/18
    Rn. 32 Dieses Ergebnis steht zwar im Widerspruch zu der ständigen Rechtsprechung des EuGH, es sei zu verhindern, dass bei der Zollwertermittlung ein willkürlicher oder fiktiver Wert zu Grunde gelegt wird (vgl. (Urteil vom 12. Dezember 2013, Christodoulou u. a., C-116/12, ECLI: ECLI:EU:C:2013:825, Rn. 39;… Urteil vom 16. Juni 2016, Euro 2004 Hungary, C-291/15, ECLI:ECLI:EU:C:2016:455), weil der Zollwert den tatsächlichen wirtschaftlichen Wert einer eingeführten Ware widerspiegeln und alle Elemente dieser Ware, die einen wirtschaftlichen Wert haben, berücksichtigen müsse (EuGH-Urteil vom 15. Juli 2010, Gaston Schul, C-354/09, ECLI: ECLI:EU:C:2010:439, Rn. 29).
  • EuGH, 15.07.2010 - C-354/09

    Gaston Schul - Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 33 - Zollwert der Waren - …

    Auszug aus FG München, 15.11.2018 - 14 K 2028/18
    Rn. 32 Dieses Ergebnis steht zwar im Widerspruch zu der ständigen Rechtsprechung des EuGH, es sei zu verhindern, dass bei der Zollwertermittlung ein willkürlicher oder fiktiver Wert zu Grunde gelegt wird (…vgl. (Urteil vom 12. Dezember 2013, Christodoulou u. a., C-116/12, ECLI: ECLI:EU:C:2013:825, Rn. 39; Urteil vom 16. Juni 2016, Euro 2004 Hungary, C-291/15, ECLI:ECLI:EU:C:2016:455), weil der Zollwert den tatsächlichen wirtschaftlichen Wert einer eingeführten Ware widerspiegeln und alle Elemente dieser Ware, die einen wirtschaftlichen Wert haben, berücksichtigen müsse (EuGH-Urteil vom 15. Juli 2010, Gaston Schul, C-354/09, ECLI: ECLI:EU:C:2010:439, Rn. 29).
  • BFH, 17.05.2022 - VII R 2/19

    Zollwertermittlung - Grenzüberschreitende Geschäfte zwischen verbundenen …

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Finanzgerichts München vom 15.11.2018 - 14 K 2028/18 wird als unbegründet zurückgewiesen.
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