Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.01.2021 - 3 U 66/20 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Eisenpräparat
§ 3 UWG, § 3a UWG, § 5 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 3 HeilMWerbG
Irreführende Angaben bei Bewerbung von Eisenpräparaten; Streitgegenstand bei Beanstandung mehrerer Angaben - Eisenpräparat - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 5 ; UWG § 8 ; HWG § 3
Unterlassung werblicher Aussagen für Eisenpräparate; Mit verschiedenen Anträgen jeweils gesondert angegriffene mit einer Verknüpfung verbundene Werbeangaben; Kumulative Klagehäufung; Werbliche Herausstellung bestimmter Eigenschaften eines Produkts - rechtsportal.de
UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 5 ; UWG § 8 ; HWG § 3
Unterlassung werblicher Aussagen für Eisenpräparate; Mit verschiedenen Anträgen jeweils gesondert angegriffene mit einer Verknüpfung verbundene Werbeangaben; Kumulative Klagehäufung; Werbliche Herausstellung bestimmter Eigenschaften eines Produkts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.12.2019 - 315 O 292/19
- OLG Hamburg, 28.01.2021 - 3 U 66/20
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2021, 335
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16
Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 3 U 66/20
Rn. 34 Soweit die Antragstellerin mit Schriftsatz vom 12.01.2021 unter Ziff. 3.3 erstmals neue Verkehrsvorstellungen und darauf bezogene Irreführungsaspekte angesprochen hat, geschieht dies in dringlichkeitsschädlicher Zeit, sodass es nicht mehr darauf ankommt, ob der darin liegende Tatsachenvortrag (vgl. BGH, GRUR 2018, 431, 433, Rn. 16 - Tiegelgröße) nach § 531 ZPO noch berücksichtigungsfähig ist.Andere Verkehrsvorstellungen sind in dringlichkeitsunschädlicher Zeit nicht vorgebracht, hätten aber vorgetragen werden müssen (vgl. BGH, GRUR 2018, 431, 433, Rn. 16 - Tiegelgröße).
- BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11
Biomineralwasser
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 3 U 66/20
Indem der Anspruchsteller einzelne Angaben jeweils gesondert angreift, macht er diese im Wege der kumulativen Klagehäufung zu jeweils getrennten Klagezielen und damit auch dann zu gesonderten Streitgegenständen, wenn dabei jeweils die konkrete Verletzungsform in Bezug genommen wird (BGHZ 194, 314, Rn. 25 - Biomineralwasser).Indem sie einzelne Angaben jeweils gesondert angreift, macht sie diese im Wege der kumulativen Klagehäufung zu jeweils getrennten Klagezielen und damit auch dann zu gesonderten Streitgegenständen, wenn dabei jeweils die konkrete Verletzungsform in Bezug genommen wird (BGHZ 194, 314, Rn. 25 - Biomineralwasser).
- BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11
Basisinsulin mit Gewichtsvorteil
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 3 U 66/20
Die zusammenfassende Darstellung rechtfertigt es nicht, von den für die Darstellung einzelner Studienergebnisse bestehenden Anforderungen, wie sie der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Basisinsulin mit Gewichtsvorteil" aufgestellt hat (BGH, GRUR 2013, 649) und der der Senat folgt, abzuweichen. - OLG Hamburg, 16.02.2017 - 3 U 194/15
HSA frei - Irreführende Bewerbung eines Impfstoffs: Widerlegung der …
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 3 U 66/20
Die Abwesenheit eines Risikos kann einen Vorteil darstellen, welcher werblich geltend gemacht werden kann (Senat, WRP 2017, 1129 - HSA frei).. - OLG Hamburg, 28.04.2015 - 3 W 32/15
DDP-4-Hemmer - Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung …
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 3 U 66/20
Sie meint unter Hinweis auf die Entscheidung des Senats in der Sache 3 W 32/15 vom 28.04.15, es bestehe wegen der Werbeangaben im jeweils konkreten werblichen Umfang der in Rede stehenden Werbungen keine Kerngleichheit.
- BSG, 18.09.2026 - B 2 U 119/25 B Soweit die Prozessbevollmächtigte des Klägers geltend macht, sie habe die Akte aus dem Berufungsverfahren L 3 U 66/20 nicht erhalten, ist darauf hinzuweisen, dass ihr die Geschäftsstelle die Berufungsakte (1 Band nebst Loseblattheftung mit Unterlagen des Klägers) am 16.12.2025 zur Akteneinsicht übersandt hat.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".