Rechtsprechung
| LG Hamburg, 22.04.2021 - 327 O 76/21 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
Pflegehelden
§ 5 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG
Markenrechtliches Unterlassungsverfahren wegen Verwechselungsgefahr in Zusammenhang mit dem Unternehmenskennzeichen "Pflegehelden" - Pflegehelden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06
Streit um Domainnamen ahd.de
Auszug aus LG Hamburg, 22.04.2021 - 327 O 76/21
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der kollidierenden Zeichen, der Kennzeichnungskraft des Angriffszeichens und der Nähe der jeweiligen Unternehmensbereiche (…st. Rspr., siehe nur BGH, GRUR 2008, 1102, Rn. 15 - Haus & Grund I; GRUR 2009, 685 Rn. 24 - ahd.de).Das angegriffene Zeichen wird aus der Perspektive eines Durchschnittsverbrauchers als Hinweis auf das Unternehmen oder auf die betriebliche Herkunft von Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen verstanden (BGH, GRUR 2009, 685 Rn. 20 - ahd.de;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, Nach § 15 Rn. 148).
Rn. 51 Ein kennzeichenmäßiger Gebrauch liegt vor, wenn das Zeichen aus der Perspektive eines Durchschnittsverbrauchers als Hinweis auf das Unternehmen oder auf die betriebliche Herkunft von Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen verstanden werden kann (BGH, GRUR 2009, 685 Rn. 20 - ahd.de).
- BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16
Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte …
Auszug aus LG Hamburg, 22.04.2021 - 327 O 76/21
Insoweit sind bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen im Einzelfall Wertungswidersprüche zum Kennzeichenrecht zu vermeiden und darf dem Zeicheninhaber über das Lauterkeitsrecht keine Schutzposition eingeräumt werden, die ihm nach dem Kennzeichenrecht nicht zukommt (vgl. BGH, GRUR 2018, 924 Rn. 65 - ORTLIEB). - BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10
METRO/ROLLER's Metro
Auszug aus LG Hamburg, 22.04.2021 - 327 O 76/21
Hierbei sind auch naheliegende Ausweitungen der jeweiligen Tätigkeitsbereiche einzubeziehen (BGH, GRUR 2012, 635, Rn. 14 - METRO/ROLLER's Metro).
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99
"FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts
Auszug aus LG Hamburg, 22.04.2021 - 327 O 76/21
Ist das Zeichen hingegen für die von dem Unternehmen angebotene Ware oder Dienstleistung, nicht aber für das Unternehmen selbst beschreibend, hindert dies die Kennzeichnungskraft als Unternehmenskennzeichen nicht (BGH, GRUR 2002, 809, 812 - Frühstücks-Drink I). - BGH, 31.07.2008 - I ZR 158/05
Haus & Grund I
Auszug aus LG Hamburg, 22.04.2021 - 327 O 76/21
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der kollidierenden Zeichen, der Kennzeichnungskraft des Angriffszeichens und der Nähe der jeweiligen Unternehmensbereiche (st. Rspr., siehe nur BGH, GRUR 2008, 1102, Rn. 15 - Haus & Grund I;… GRUR 2009, 685 Rn. 24 - ahd.de). - OLG Hamburg, 07.04.2008 - 3 W 30/08
Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung: Produktbezug bei Aufdruck …
Auszug aus LG Hamburg, 22.04.2021 - 327 O 76/21
Bei Kennzeichen, die auf Bekleidung aufgebracht sind, kommt es darauf an, ob das Kennzeichen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft dient oder den Träger des Bekleidungsstücks beschreibt (HansOLG, GRUR-RR 2009, 300, 301 - Baby-Body-Slogan).
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