Rechtsprechung
| LG Hamburg, 15.07.2021 - 327 O 158/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Honigglas
§ 3 UWG, § 4 Nr 3 Buchst a UWG, § 4 Nr 3 Buchst b UWG, § 8 Abs 1 Alt 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die Gestaltung von LieBee-Honiggläser - Honigglas
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 15.07.2021 - 327 O 158/20
- OLG Hamburg, 16.06.2022 - 5 U 95/21
- BGH, 07.12.2023 - I ZR 126/22
- OLG Hamburg, 20.06.2024 - 5 U 95/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 01.04.2020 - 5 W 18/20
Auszug aus LG Hamburg, 15.07.2021 - 327 O 158/20
Diese erließ das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg mit Beschluss vom 01.04.2020 (Az. 5 W 18/20) auf die sofortige Beschwerde gegen den zurückweisenden Beschluss der Kammer (Az. 327 O 427/19).Die Kammer hat sich insofern den umfangreichen Ausführungen des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Beschluss vom 01.04.2020 (Az. 5 W 18/20) angeschlossen.
- BGH, 07.12.2023 - I ZR 126/22
Glück - Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz betrifft Waren und …
Rn. 6 Das Landgericht hat der Klage stattgegeben (LG Hamburg, Urteil vom 15. Juli 2021 - 327 O 158/20, juris). - OLG Hamburg, 20.06.2024 - 5 U 95/21 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15.07.2021, Az. 327 O 158/20, abgeändert.
Rn. 38 1. Das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15.07.2021 zum Aktenzeichen 327 O 158/20 wird abgeändert.
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