Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 24.06.2021 - 3 U 98/20 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Investorenunterrichtung
§ 3 UWG, § 3a UWG, § 8 UWG, § 3 HeilMWerbG, § 264 HGB
Arzneimittelrecht: Irreführung durch Überlegenheitsbehauptung; Absatzwerbung durch Geschäftsbericht eines Pharmaunternehmens - Investorenunterrichtung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 8 ; HWG § 3
1. Mit Schilderungen über die unternehmensspezifische Situation mit Angaben über den Produktions- und Leistungsbereich sowie Prognose-, Forschungs- und Entwicklungsberichte in Geschäftsberichten kommen Kapitalgesellschaften ihrer Publizitätspflicht (§§ 264, 289 HGB) nach. ... - rechtsportal.de
UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 8 ; HWG § 3
Arzneimittel zur Behandlung der sogenannten neovaskulären altersabhängigen Makuladegeneration Werbliche Angaben in einer Kapitalmarktinformation Nachkommen einer Publizitätspflicht Unternehmenswerbung als heilmittelwerberechtlich nicht relevante Absatzwerbung
Kurzfassungen/Presse
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.11.2019 - 327 O 384/19
- LG Hamburg, 10.07.2020 - 416 HKO 31/20
- OLG Hamburg, 24.06.2021 - 3 U 98/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03
Arzneimittelwerbung im Internet
Auszug aus OLG Hamburg, 24.06.2021 - 3 U 98/20
Die angegriffenen und im Internet verbreiteten Unterlagen haben den erforderlichen Inlandsbezug, denn sie sollen sich - wie für die Annahme der internationalen Zuständigkeit in Fällen von Internetveröffentlichungen erforderlich (…BGH, GRUR 2015, 1129, Rn. 12 - Hotelbewertungsportal;… BGH, GRUR 2014, 601, Rn. 24 - englischsprachige Pressemitteilung; BGH, GRUR 2006, 513, Rn. 21 - Arzneimittelwerbung im Internet) - bestimmungsgemäß auch im Inland auswirken.Rn. 29 Zusätzlich muss die Auswirkung aber auch spürbar sein (BGH, GRUR 2006, 513, 515, Rn. 25 - Arzneimittelwerbung im Internet; zum Markenrecht: BGH, GRUR 2005, 431, 433, - Hotel Maritime).
- LG Hamburg, 10.07.2020 - 416 HKO 31/20
Zulässigkeit von Werbeaussagen zu einem Arzneimittel: internationale …
Auszug aus OLG Hamburg, 24.06.2021 - 3 U 98/20
Auf die Berufung der Antragstellerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 10.07.2020, Az.: 416 HKO 31/20 , abgeändert.Rn. 10 die Berufung der Berufungsklägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg - Kammer 16 für Handelssachen - vom 10. Juli 2020, Az. 416 HKO 31/20 zurückzuweisen.
- BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13
Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 24.06.2021 - 3 U 98/20
Die angegriffenen und im Internet verbreiteten Unterlagen haben den erforderlichen Inlandsbezug, denn sie sollen sich - wie für die Annahme der internationalen Zuständigkeit in Fällen von Internetveröffentlichungen erforderlich (BGH, GRUR 2015, 1129, Rn. 12 - Hotelbewertungsportal;… BGH, GRUR 2014, 601, Rn. 24 - englischsprachige Pressemitteilung;… BGH, GRUR 2006, 513, Rn. 21 - Arzneimittelwerbung im Internet) - bestimmungsgemäß auch im Inland auswirken. - BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02
HOTEL MARITIME
Auszug aus OLG Hamburg, 24.06.2021 - 3 U 98/20
Rn. 29 Zusätzlich muss die Auswirkung aber auch spürbar sein (…BGH, GRUR 2006, 513, 515, Rn. 25 - Arzneimittelwerbung im Internet; zum Markenrecht: BGH, GRUR 2005, 431, 433, - Hotel Maritime). - BGH, 12.12.2013 - I ZR 131/12
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei englischsprachiger Pressemitteilung
Auszug aus OLG Hamburg, 24.06.2021 - 3 U 98/20
Die angegriffenen und im Internet verbreiteten Unterlagen haben den erforderlichen Inlandsbezug, denn sie sollen sich - wie für die Annahme der internationalen Zuständigkeit in Fällen von Internetveröffentlichungen erforderlich (…BGH, GRUR 2015, 1129, Rn. 12 - Hotelbewertungsportal; BGH, GRUR 2014, 601, Rn. 24 - englischsprachige Pressemitteilung;… BGH, GRUR 2006, 513, Rn. 21 - Arzneimittelwerbung im Internet) - bestimmungsgemäß auch im Inland auswirken.
- LG Hamburg, 12.09.2024 - 416 HKO 72/24
Irreführung bei Werbeaussagen über ein Arzneimittel; Nachweis der Wirkungen eines …
Eine solche Werbung liegt vor, wenn die Mitteilung die Funktionen und Wirkungsweise des Präparats so detailliert beschreibt, dass dies über den Zweck einer Investorenunterrichtung betreffend das wirtschaftliche Potential des Arzneimittels hinausgeht ( OLG Hamburg, Urteil vom 24.06.2021, Az. 3 U 98/20 ). - LG Hamburg, 12.09.2024 - 312 O 187/24 Eine solche Werbung liegt vor, wenn die Mitteilung die Funktionen und Wirkungsweise des Präparats so detailliert beschreibt, dass dies über den Zweck einer Investorenunterrichtung betreffend das wirtschaftliche Potential des Arzneimittels hinausgeht ( OLG Hamburg, Urteil vom 24.06.2021, Az. 3 U 98/20 ).
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