Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,20964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
Bandbreitenreserven
§ 5 Abs 1 UWG, § 5a Abs 2 UWG
Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch uneingeschränkte Bandbreitenwerbung für hochwertige Glasfaseranschlüsse - RA Kotz
Internetwerbung: 1000 Mbit/s ohne
Kurzfassungen/Presse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bei Werbung mit Internet-Übertragungsgeschwindigkeiten Hinweis "Bis zu..."nicht zwingend erforderlich
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.02.2022 - 315 O 267/21
- OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2022, 461
- MMR 2022, 677
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07
Sondernewsletter
Auszug aus OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22
Unter diesen Umständen werden die Werbeadressaten durch die Angabe der - seitens der Beklagten durchgehend gewährleisteten - Übertragungsgeschwindigkeit nicht irregeführt" (BGH, Urteil vom 10. Dezember 2009, I ZR 149/07, Rn. 48 - Sondernewsletter). - BGH, 19.02.2014 - I ZR 230/12
Umweltengel für Tragetasche - Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: …
Auszug aus OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22
Rn. 42 Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass die Antragstellerin mangels Einblick in die technischen Interna der Antragsgegnerin zur Leistungsfähigkeit deren Netzes nicht im Detail vortragen kann und die Antragsgegnerin in einer sekundären Darlegungslast sähe (vgl. hierzu z.B. BGH, Urt. v. 19.2.2014, I ZR 230/12, Rn. 14 - Umweltengel für Tragetasche), so wäre die Antragsgegnerin dieser nachgekommen. - LG Hamburg, 16.02.2022 - 315 O 267/21
Auszug aus OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 16.02.2022, Az. 315 O 267/21 , wird zurückgewiesen.
dejure.org
Übersicht OLG Hamburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.