Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 10.02.2022 - 20 U 93/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 ; ZPO § 91 Abs. 1 S. 1; ZPO § 92 Abs. 1
Wechsel eines Telekommunikationsdienstleisters; Werbung mit der Angabe "Schutz vor doppelten Kosten" oder "keine doppelten Kosten"; Voraussetzungen für eine irreführende Werbung (vorliegend verneint)
Kurzfassungen/Presse (4)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Vodafone-Werbeaussage Schutz vor doppelten Kosten nicht irreführend
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung eines Festnetzinternetanbieters?
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Irreführende Werbung eines Festnetzinternetanbieters?
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Werbeaussage "Schutz vor doppelten Kosten" eines Telekommunikationunternehmens nicht irreführend
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2022, 271
- MMR 2022, 888
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 16.12.2021 - 20 U 83/21
Abmahnung wegen irreführender Werbung für Telekommunikationsdienstleistungen und …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.02.2022 - 20 U 93/21
Dies war zwar unter dem Gesichtspunkt des § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG nicht der Fall, wie der Senat entschieden hat (WRP 2021, 513; GRUR 2022, 183 = WRP 2022, 213;… Feddersen, in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 40. Aufl., § 14 Rn. 21a).
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