Rechtsprechung
| BGH, 10.01.2024 - XII ZB 572/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt: Rechtsbeschwerde gegen die gerichtliche Einwilligung in die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 Abs 3 FamFG, § 9a Abs 2 MVollzG ST 2010
Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt: Rechtsbeschwerde gegen die gerichtliche Einwilligung in die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten - IWW
§ 63 StGB, § 64 Abs. 3 FamFG, § 9 a Abs. 2 Satz 2 des Maßregelvollzugsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, § 329 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 9 a Abs. 1 MVollzG LSA, §§ 69 Abs. 3, 324 Abs. 2 FamFG
- Wolters Kluwer
Erteilung der gerichtlichen Einwilligung in die Zwangsbehandlung eines Betroffenen
- datenbank.nwb.de
Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt: Rechtsbeschwerde gegen die gerichtliche Einwilligung in die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG Burg, 09.05.2023 - 63 XVII 155/22
- LG Stendal, 22.11.2023 - 25 T 82/23
- BGH, 10.01.2024 - XII ZB 572/23
- BGH, 30.01.2024 - XII ZB 572/23
- BGH, 12.06.2024 - XII ZB 572/23
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.10.2018 - XII ZB 411/18
Umgangsrechtsverfahren: Statthaftigkeit und Begründetheit eines an das …
Auszug aus BGH, 10.01.2024 - XII ZB 572/23
Rn. 5 Der Antrag auf einstweilige Aussetzung der Vollziehung des angefochtenen Beschlusses ist in entsprechender Anwendung von § 64 Abs. 3 FamFG statthaft (vgl. Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 3 mwN) und auch im Übrigen zulässig.Die Aussetzung der Vollziehung eines Beschlusses über die Erteilung der Einwilligung in eine Zwangsbehandlung des Betroffenen wird danach regelmäßig nur dann in Betracht kommen, wenn aufgrund der gebotenen summarischen Prüfung zumindest überwiegend wahrscheinlich ist, dass die Rechtsbeschwerde des Betroffenen Erfolg haben wird, oder die Rechtslage jedenfalls zweifelhaft erscheint (vgl. Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 5 mwN;… BGH Beschluss vom 21. Dezember 2017 - V ZB 249/17 - InfAuslR 2018, 99 Rn. 8).
- BGH, 21.12.2017 - V ZB 249/17
Antrag eines islamistischen Terror-Gefährders auf Aussetzung der Abschiebungshaft …
Auszug aus BGH, 10.01.2024 - XII ZB 572/23
Die Aussetzung der Vollziehung eines Beschlusses über die Erteilung der Einwilligung in eine Zwangsbehandlung des Betroffenen wird danach regelmäßig nur dann in Betracht kommen, wenn aufgrund der gebotenen summarischen Prüfung zumindest überwiegend wahrscheinlich ist, dass die Rechtsbeschwerde des Betroffenen Erfolg haben wird, oder die Rechtslage jedenfalls zweifelhaft erscheint (…vgl. Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 5 mwN; BGH Beschluss vom 21. Dezember 2017 - V ZB 249/17 - InfAuslR 2018, 99 Rn. 8). - BGH, 06.07.2005 - XII ZB 103/05
Streitwert und Berufungsbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 10.01.2024 - XII ZB 572/23
Rn. 9 b) Der Betroffene erstrebt den Erlass der einstweiligen Anordnung während der noch laufenden Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde, ohne jedoch Umstände darzulegen, aus denen sich die Notwendigkeit einer Abänderung der angefochtenen Entscheidung und für ein sofortiges Einschreiten des Rechtsbeschwerdegerichts ergeben (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Juli 2005 - XII ZB 103/05 - juris Rn. 9;… Sternal/Sternal FamFG 21. Aufl. § 64 Rn. 79).
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