Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Hessen

  § 2 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG, § 97a UrhG, § 98 UrhG, § 97 Abs 2 UrhG
  Vorwurf des Plagiats einer für kommerzielle Zwecke eingesetzten Comic-Zeichnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

Kurzfassungen/Presse (3)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Comiczeichnung einer liegenden Katze mit Mittelfinger-Geste ("Katze NÖ") als Werk nach § 2 Abs. 2 Nr. 4 UrhG urheberrechtlich geschützt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Comic-Figur einer Katze ("Katze Nö") urheberrechtlich geschützt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Unterlassungsanspruch wegen einer behaupteten Verletzung des Urheberrechts an dem Design einer im Comicstil gezeichneten liegenden Katze mit erhobener Pfote und "gestrecktem Mittelfinger"

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2025, 225

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (10)

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• BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12

  Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers - …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Dies trifft hier auch auf die Beklagten zu 2.) - 4.) zu, weil sie nach der von Frau B geschilderten unternehmensinternen Aufgabenteilung die Verantwortung dafür übernommen hatten, dass die veröffentlichten Designs keine Schutzrechte von Dritten verletzen (vgl. dazu BGH GRUR 2020, 738 Rn 58 - Internet-Recorder; BGH GRUR 2014, 883 Rn. 19 - Geschäftsführerhaftung).
• BGH, 05.03.2020 - I ZR 32/19

  Internet-Radiorecorder - Urheberrechtsverletzung bei Herstellung einer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Dies trifft hier auch auf die Beklagten zu 2.) - 4.) zu, weil sie nach der von Frau B geschilderten unternehmensinternen Aufgabenteilung die Verantwortung dafür übernommen hatten, dass die veröffentlichten Designs keine Schutzrechte von Dritten verletzen (vgl. dazu BGH GRUR 2020, 738 Rn 58 - Internet-Recorder;… BGH GRUR 2014, 883 Rn. 19 - Geschäftsführerhaftung).
• BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12

  Geburtstagszug - Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Für das Vorliegen von Urheberrechtsschutz kommt es - unabhängig von der Frage, ob die Gestaltung der zweckfreien oder der angewandten Kunst zuzurechnen ist - darauf an, ob eine Gestaltungshöhe erreicht wird, die es nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise gerechtfertigt erscheint, von einer "künstlerischen" Leistung zu sprechen (BGH, Urteil vom 13. November 2013 - I ZR 143/12, Rn. 26 - Geburtstagszug).

• BVerfG, 08.02.2017 - 1 BvR 2973/14

  Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Im Kontrast zu der verniedlichten Darstellung des Subjekts durch die herausgearbeiteten Tierkonturen (z.B. buschiger Schwanz, runder Bauch, Barthaare, gestrichelter Kopf und gestrichelte Rückenpartie) steht die erhobene Pfote mit einem nach oben ausgestreckten "Mittelfinger", was landläufig als menschliches Zeichen einer Schmähung oder zumindest einer Abwehr verstanden wird (vgl. dazu u.a. BVerfG, Beschluss vom 8.2.2017, 1 BvR 2973/14 - juris).
• OLG Frankfurt, 12.06.2019 - 11 U 51/18

  Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Auch wenn eine gewerbliche Verwertung bei der streitgegenständlichen Gestaltung nicht fernliegt und die Zeichnung dann auch von ihr auf der Website einer print-on-demand - Anbieterin eingestellt wurde, kann der Gebrauchszweck daher nicht von vorn herein bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit berücksichtigt werden (vgl. dazu Senat, Urteil vom 12.6.2018, 11 U 51/18 - Logo).
• BGH, 15.12.2022 - I ZR 173/21

  Urheberrechtsverletzung: Umfang des Urheberrechtsschutzes eines Werks der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Der Schutzbereich schließt auch solche Gestaltungen ein, die nur in kleinen Details vom Original abweichen und damit einen identischen Gesamteindruck vermitteln (vgl. zum Prüfungsumfang BGH GRUR 2023, 571, Rn 29 - Vitrinenleuchte; BGH GRUR 2005, 855, 856 - Hundefigur).
• OLG Köln, 05.03.1999 - 6 U 189/97

  Verletzung des Urheberrechts durch Nachstellen der Pose einer Fotografie; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Derjenige, der sich auf die Doppelschöpfung beruft, hat den Anscheinsbeweis gegen sich, dass er zu dem Werk durch das ältere inspiriert worden ist, d.h. dass tatsächlich keine Doppelschöpfung vorliegt (…h.M. Wandtke/Bullinger, UrhR, 6. Aufl, Rn 49 zu § 23 UrhG m.w.N.; a.A. OLG Köln GRUR 2000, 43, 44 - Klammerpose: volle Beweislast beim Anspruchsgegner).
• OLG Frankfurt, 30.06.2015 - 11 U 56/15

  Darlegung für erstmaliges Erscheinen; Wahrscheinlichkeit einer Doppelschöpfung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  oder bei leichter Unterhaltungsmusik, ferner dann, wenn die beteiligten Urheber auf gemeinfreies Kulturgut zurückgreifen, das sie in eigenschöpferischer, aber ähnlicher Weise zu einem Werk formen (…Loewenheim in: Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 6. Aufl., Rn 34 zu § 23 UrhG m.w.N.; Senat GRUR-RS 2015, 15366 = WRP 2015, 1253 - Tapetenmuster).
• OLG Köln, 01.06.2001 - 6 U 204/00

  Ausnutzen der Spiellust durch "Powershopping"

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Umgekehrt folgt aus einem nur geringen Grad an schöpferischer Eigentümlichkeit auch ein entsprechend geringer Schutzbereich des betreffenden Werks (vgl. KG GRUR-RR 2002, 40, 50 - Vaterland;… Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 6. Aufl., Rn 36 zu § 2 UrhG m.w.N.).
• OLG Frankfurt, 15.09.2020 - 11 U 76/19

  Urheberrechtsfähigkeit von Magnetschmuck

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2025 - 11 U 10/23

  Bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit müssen demnach die schöpferischen Elemente der Gestaltung in ihrer Gesamtheit ins Auge genommen und es muss geprüft werden, ob die Antragstellerin möglicherweise den vorbekannten Formenschatz (lediglich) handwerklich überarbeitet hat, was einer Schutzunfähigkeit entgegenstehen könnte (vgl. Senat vom 15.9.2020, 11 U 76/19 - Powerherz).

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