Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Unterwasser-Hundefotos - Zum Schutzbereich von Lichtbildwerken und deren KI-gestützten Bearbeitung und Verwendung

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• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

• IWW
• aufrecht.de

  KI-Comic von Foto mit Unterwasser-Hund und rotem Ball

• kanzlei.biz

  KI-Bild verletzt Hundefoto nicht automatisch

• internetrechtsiegen.de

  Urheberrecht bei KI-Bildern: Unterwasser-Motiv reicht nicht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 23 Abs. 1 S. 2; UrhG § 97 Abs. 1
  Herstellung eines Bildes unter Verwendung des Lichtbildes eines Lichtbildners mit dem KI-Programm; Definition des Werkbegriffs

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann genießt ein KI-generiertes Bild Urheberrechtsschutz?

Kurzfassungen/Presse (3)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Mithilfe von KI generierte Bilder können dann urheberrechtlich geschützt sein wenn die Erstellung durch einen menschlichen schöpferischen Einfluss geprägt ist

• beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

  Hundefoto durch KI gejagt - KI-gestützte Umgestaltung verletzt Urheberrecht nicht

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Wann darf ein mittels KI bearbeitetes fremdes Foto online verwendet werden?

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Urheberrechtsschutz für KI-generiertes Bild? (IBR 2026, 532)

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 22.12.2025 - 12 O 282/25
• OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - I-20 W 2/26

Papierfundstellen

• GRUR 2026, 1265
• MIR 2026, Dok. 027

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

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• EuGH, 04.12.2025 - C-580/23

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Harmonisierung bestimmter Aspekte des …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - 20 W 2/26

  Rn. 21 Der Senat hat die Parteien im Vorfeld der mündlichen Verhandlung auf das Urteil des EuGH vom 4.12.2025 - C-580/23, C-795/23 - "Mio und konektra" - GRUR 2026, 72 - hingewiesen.

  Wurde dagegen die Schaffung eines Gegenstands durch technische Erwägungen, durch Regeln oder durch andere Zwänge bestimmt, die der Ausübung künstlerischer Freiheit keinen Raum gelassen haben, kann nicht davon ausgegangen werden, dass dieser Gegenstand die für die Einstufung als Werk erforderliche Originalität aufweist (…EuGH, Urt. v. 12.9.2019 - C-683/17 - Cofemel - GRUR 2019, 1185 Rn. 29-31; Urt. vom 4.12.2025 - C-580/23, C-795/23 - Mio und konektra - GRUR 2026, 72 Rn. 48, 49).

  Rn. 34 Der EuGH hat entschieden, dass die Nutzung eines Werkes ohne Zustimmung selbst dann eine Verletzung des Urheberrechts darstellen kann, wenn sie nur einen vergleichsweise kleinen Teil des Werkes betrifft, sofern dieser Teil als solcher die eigene geistige Schöpfung des Urhebers zum Ausdruck bringt (EuGH, Urt. vom 4.12.2025 - C-580/23, C-795/23 - Mio und konektra - GRUR 2026, 72 Rn. 85).

• BGH, 07.04.2022 - I ZR 222/20

  Porsche 911 - Zu urheberrechtlichen Ansprüchen eines Konstrukteurs der Porsche AG …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - 20 W 2/26

  § 23 Abs. 1 S. 2 UrhG spricht ausdrücklich von einem neu geschaffenen Werk und erfordert damit, dass die neue Gestaltung die Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk erfüllt (BGH, Urt. vom 7.4.2022 - I ZR 222/20 - Porsche 911 - ZUM 2022, 547 Rn. 52).
• EuGH, 12.09.2019 - C-683/17

  Modellen kann nicht allein aufgrund des Umstands, dass sie über ihren …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - 20 W 2/26

  Wurde dagegen die Schaffung eines Gegenstands durch technische Erwägungen, durch Regeln oder durch andere Zwänge bestimmt, die der Ausübung künstlerischer Freiheit keinen Raum gelassen haben, kann nicht davon ausgegangen werden, dass dieser Gegenstand die für die Einstufung als Werk erforderliche Originalität aufweist (EuGH, Urt. v. 12.9.2019 - C-683/17 - Cofemel - GRUR 2019, 1185 Rn. 29-31;… Urt. vom 4.12.2025 - C-580/23, C-795/23 - Mio und konektra - GRUR 2026, 72 Rn. 48, 49).

• BGH, 20.02.2025 - I ZR 16/24

  Zum Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - 20 W 2/26

  Die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast trägt derjenige, der sich auf die Werkeigenschaft beruft, hier also der Antragsgegner, der sich auf das Vorliegen einer freien Bearbeitung beruft (vgl. BGH, Urt. v.20.2.2025 - I ZR 16/24 - Birkenstocksandale - GRUR 2025, 407 Rn. 30;… vgl. zur Darlegungs- und Beweislast bei KI-geschaffenen Erzeugnissen auch LG Frankfurt, a.a.O., Rn. 32 ff. und dazu Anm. Voßberg GRUR-Prax 2026, 165;… Raue, in Dreier/Schulze, Urheberrechtsgesetz 8. Aufl., § 2 Rn. 260).
• AG München, 13.02.2026 - 142 C 9786/25

  Zum urheberrechtlichen Schutz von anhand generativer künstlicher Intelligenz …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - 20 W 2/26

  Erfolgt die Generierung des Erzeugnisses gänzlich softwaregesteuert, kommt ein Urheber- und auch ein Leistungsschutz für das KI-Erzeugnis nicht in Betracht (so zutreffend AG München Endurteil v. 13.02.2026 - 142 C 9786/25, GRUR-RR 2026, 143 Rn. 19 m. Anm. Braguinski;… vgl. auch LG Frankfurt am Main, Urteil v.17.12.2025 - 2-06 O 401/25 GRUR-RS 2025, 41927 Rn. 31).
• LG Frankfurt/Main, 17.12.2025 - 6 O 401/25

  Urheberrechtsschutz für teilweise KI-generiertes Lied

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - 20 W 2/26

  Erfolgt die Generierung des Erzeugnisses gänzlich softwaregesteuert, kommt ein Urheber- und auch ein Leistungsschutz für das KI-Erzeugnis nicht in Betracht (…so zutreffend AG München Endurteil v. 13.02.2026 - 142 C 9786/25, GRUR-RR 2026, 143 Rn. 19 m. Anm. Braguinski; vgl. auch LG Frankfurt am Main, Urteil v.17.12.2025 - 2-06 O 401/25 GRUR-RS 2025, 41927 Rn. 31).
• LG Düsseldorf, 22.12.2025 - 12 O 282/25

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.04.2026 - 20 W 2/26

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 22.12.2025 - Az.: 12 O 282/25 - wird zurückgewiesen.

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• LG Frankfurt/Main, 27.05.2026 - 6 O 347/25

  Bearbeitung eines Lichtbilds mittels KI

  Um eine Urheberrechtsverletzung feststellen zu können, muss das Gericht daher erstens feststellen, dass die kreativen Elemente des geschützten Werkes ohne Zustimmung genutzt wurden, und zweitens bestimmen, ob diese Elemente, d.h. solche, die Ausdruck der Entscheidungen sind, die die Persönlichkeit des Urhebers dieses Werkes widerspiegeln, wiedererkennbar in den als verletzend beanstandeten Gegenstand übernommen worden sind (…EuGH, GRUR 2026, 72 Rn. 85 - Mio und konektra; OLG Düsseldorf, Urt. v. 02.04.2026 - 20 W 2/26, GRUR-RS 2026, 6153 Rn. 24).

  Insoweit kann eine Bearbeitung im Sinne von § 23 UrhG bei Nutzung eines KI-Systems allerdings schon aus dem Grunde ausscheiden, dass das Ergebnis der Überarbeitung nicht das Ergebnis einer freien kreativen Entscheidung darstellt, die in ihr zum Ausdruck kommt (OLG Düsseldorf, Urt. v. 02.04.2026 - 20 W 2/26, GRUR-RS 2026, 6153 Rn. 22).

  Insoweit war zwar nicht auf die Frage einer Bearbeitung nach § 23 UrhG abzustellen, da die Beklagte schon nicht hinreichend dargelegt hat, dass das von ihr verwendete Bild Ausdruck der Persönlichkeit ihres Geschäftsführers ist (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 02.04.2026 - 20 W 2/26, GRUR-RS 2026, 6153 Rn. 22).