Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• aufrecht.de

  Unternehmenshaftung für irreführende Aussagen eines KI-Chatbots

• internetrechtsiegen.de

  Haftung für KI-Chatbots: Wer für falsche Aussagen verantwortlich ist

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 2 Abs. 1 Nr. 2 ; UWG § 5 Abs. 1
  Unterlassung der Bezeichnung der als Ärzte tätigen Geschäftsführer im geschäftlichen Verkehr als "Fachärzte für plastische und ästhetische Chirurgie" ohne absolvierte Weiterbildung; Antworten des Chatbots zur Facharzttätigkeit als geschäftliche Handlungen

Kurzfassungen/Presse (8)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Urteil in Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. gegen Aesthetify GmbH

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Verbraucherzentrale NRW ./. Aesthetify GmbH - Zur Haftung für Falschangaben eines KI-Chatbots zu Facharztbezeichnungen von Dr. Rick & Dr. Nick

  Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Falschangaben eines KI-Chatbots sind dem Unternehmen als eigene irreführende geschäftliche Handlung nach § 5 UWG zuzurechnen

• lto.de (Kurzinformation)

  Wer haftet für Falschaussagen des KI-Chatbots?

• beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

  Falsche Facharzttitel : "Dr. Rick" und "Dr. Nick" haften für ihren Chatbot

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Chatbot auf der Arzt-Website - und die falschen Facharztbezeichnungen

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zurechnung von Falschangaben eines KI-Chatbots

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Zurechnung von Falschangaben eines KI-Chatbots

Besprechungen u.ä.

• beyer.law (Entscheidungsbesprechung)

  UWG-Verstoß durch halluzinierenden KI-Chatbot

Sonstiges (2)

• bundesjustizamt.de (Verfahrensdokumentation)

  Aesthetify GmbH

• verbraucherzentrale.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

  Unterlassungsklage gegen Aesthetify GmbH

  Irreführende Werbung mit Facharzttiteln

Papierfundstellen

• GRUR 2026, 1509

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (22)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12

  Autocomplete

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Rn. 80 Schließlich bleibt auch der Verweis der Beklagten auf die sog. Autocomplete-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - VI ZR 269/12 - Autocomplete-Funktion, BGHZ 197, 213-224) ohne Erfolg.

  Ebenso ist Verschulden nicht erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - VI ZR 269/12 - Autocomplete-Funktion, BGHZ 197, 213-224, Rn. 24 mwN).

• BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08

  Kinderhochstühle im Internet - Zur Haftung des Betreibers eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Eine derartige Störerhaftung kommt jedoch nach der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im - auch hier einschlägigen - Bereich des Verhaltensunrechts nicht (mehr) in Betracht (vgl. etwa BGH…, Urteil vom 12.07.2012 - I ZR 54/11 - Solarinitiative, GRUR 2013, 301 Rn. 49, beck-online mwN; Urteil vom 22.07.2010 - I ZR 139/08 -Kinderhochstühle im Internet, GRUR 2011, 152 Rn. 48, beck-online mwN;… Köhler/Feddersen/Köhler/Feddersen, 44. Aufl. 2026, UWG § 8 Rn. 2.2c, beck-online mwN;… Fezer/Büscher/Obergfell/Büscher, 3. Aufl. 2016, UWG § 8 Rn. 130, beck-online mwN).

  Die Zumutbarkeit hängt wiederum einerseits davon ab, wie groß die vom Dritten ausgehende Verletzungsgefahr und wie gewichtig das verletzte Interesse ist, andererseits davon, welches wirtschaftliche Eigeninteresse der Verpflichtete hat und welcher Aufwand für die Gefahrenabwehr erforderlich ist (…vgl. statt vieler Köhler/Feddersen/Köhler/Feddersen, 44. Aufl. 2026, UWG § 8 Rn. 2.10, beck-online unter Verweis auf BGH WRP 2014, 1050 Rn. 21 - Geschäftsführerhaftung;… GRUR 2016, 209 Rn. 23 - Haftung für Hyperlink;… GRUR 2021, 1534 Rn. 68 f. - Rundfunkhaftung I; GRUR 2011, 152 Rn. 36 - Kinderhochstühle im Internet I;… GRUR 2010, 633 Rn. 13 - Sommer unseres Lebens).

• BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08

  Sommer unseres Lebens

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Die Zumutbarkeit hängt wiederum einerseits davon ab, wie groß die vom Dritten ausgehende Verletzungsgefahr und wie gewichtig das verletzte Interesse ist, andererseits davon, welches wirtschaftliche Eigeninteresse der Verpflichtete hat und welcher Aufwand für die Gefahrenabwehr erforderlich ist (…vgl. statt vieler Köhler/Feddersen/Köhler/Feddersen, 44. Aufl. 2026, UWG § 8 Rn. 2.10, beck-online unter Verweis auf BGH WRP 2014, 1050 Rn. 21 - Geschäftsführerhaftung;… GRUR 2016, 209 Rn. 23 - Haftung für Hyperlink;… GRUR 2021, 1534 Rn. 68 f. - Rundfunkhaftung I;… GRUR 2011, 152 Rn. 36 - Kinderhochstühle im Internet I; GRUR 2010, 633 Rn. 13 - Sommer unseres Lebens).

• BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12

  Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers - …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Die Zumutbarkeit hängt wiederum einerseits davon ab, wie groß die vom Dritten ausgehende Verletzungsgefahr und wie gewichtig das verletzte Interesse ist, andererseits davon, welches wirtschaftliche Eigeninteresse der Verpflichtete hat und welcher Aufwand für die Gefahrenabwehr erforderlich ist (vgl. statt vieler Köhler/Feddersen/Köhler/Feddersen, 44. Aufl. 2026, UWG § 8 Rn. 2.10, beck-online unter Verweis auf BGH WRP 2014, 1050 Rn. 21 - Geschäftsführerhaftung;… GRUR 2016, 209 Rn. 23 - Haftung für Hyperlink;… GRUR 2021, 1534 Rn. 68 f. - Rundfunkhaftung I;… GRUR 2011, 152 Rn. 36 - Kinderhochstühle im Internet I;… GRUR 2010, 633 Rn. 13 - Sommer unseres Lebens).
• BGH, 16.07.2008 - VIII ZR 348/06

  Zur datenschutzrechtliche Einwilligung - Payback

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Rn. 113 In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen ist die vom Kläger ausgesprochene Abmahnung berechtigterweise erfolgt, so dass der geltend gemachte Anspruch auf Zahlung pauschalierter Abmahnkosten in - von der Beklagten nicht beanstandeter - Höhe von 260, 00 Euro aus § 5 UKlaG i. V. m. § 13 Abs. 3 UWG folgt (vgl. zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Geltendmachung pauschalierter Abmahnkosten nach alter, jedoch sachlich identischer Rechtslage BGH, Urteil vom 16.07.2008 - VIII ZR 348/06 -, BGHZ 177, 253-272, Rn. 50, wonach die Kostenpauschale selbst dann in voller Höhe zu entrichten ist, wenn die Abmahnung nur teilweise berechtigt war).
• BGH, 18.06.2015 - I ZR 74/14

  Haftung für Hyperlink - Wettbewerbsverstoß im Internet: Voraussetzungen einer …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Die Zumutbarkeit hängt wiederum einerseits davon ab, wie groß die vom Dritten ausgehende Verletzungsgefahr und wie gewichtig das verletzte Interesse ist, andererseits davon, welches wirtschaftliche Eigeninteresse der Verpflichtete hat und welcher Aufwand für die Gefahrenabwehr erforderlich ist (…vgl. statt vieler Köhler/Feddersen/Köhler/Feddersen, 44. Aufl. 2026, UWG § 8 Rn. 2.10, beck-online unter Verweis auf BGH WRP 2014, 1050 Rn. 21 - Geschäftsführerhaftung; GRUR 2016, 209 Rn. 23 - Haftung für Hyperlink;… GRUR 2021, 1534 Rn. 68 f. - Rundfunkhaftung I;… GRUR 2011, 152 Rn. 36 - Kinderhochstühle im Internet I;… GRUR 2010, 633 Rn. 13 - Sommer unseres Lebens).
• BGH, 22.07.2021 - I ZR 194/20

  Rundfunkhaftung - Prüfungspflicht eines Fernsehsenders beschränkt sich auf grobe …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Die Zumutbarkeit hängt wiederum einerseits davon ab, wie groß die vom Dritten ausgehende Verletzungsgefahr und wie gewichtig das verletzte Interesse ist, andererseits davon, welches wirtschaftliche Eigeninteresse der Verpflichtete hat und welcher Aufwand für die Gefahrenabwehr erforderlich ist (…vgl. statt vieler Köhler/Feddersen/Köhler/Feddersen, 44. Aufl. 2026, UWG § 8 Rn. 2.10, beck-online unter Verweis auf BGH WRP 2014, 1050 Rn. 21 - Geschäftsführerhaftung;… GRUR 2016, 209 Rn. 23 - Haftung für Hyperlink; GRUR 2021, 1534 Rn. 68 f. - Rundfunkhaftung I;… GRUR 2011, 152 Rn. 36 - Kinderhochstühle im Internet I;… GRUR 2010, 633 Rn. 13 - Sommer unseres Lebens).
• BGH, 29.07.2021 - I ZR 114/20

  Wettbewerbsverstoß: Internet-Werbung eines Zahnarztes mit den Angaben " …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Rn. 100 Eine Irreführung liegt vor, wenn das Verständnis, das eine Angabe bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (vgl. BGH, Urteil vom 29.07.2021 - I ZR 114/20 - Kieferorthopädie, NJW-RR 2021, 1491 Rn. 12, beck-online mwN).
• BGH, 29.05.1991 - I ZR 284/89

  Katovit - Schutz der Gesundheit; HWG - Werbung mit Fremdwörtern

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Rn. 111 Denn auch ohne den einschränkenden Zusatz erfolgt das Verbot der konkreten Verletzungsform jeweils zu Recht, da sich der Umfang und damit die Grenze des jeweiligen Verbots aus den zur Auslegung heranzuziehenden Entscheidungsgründen des zu treffenden Urteils zweifelsfrei ergibt (vgl. BGH, Urteil vom 29.05.1991 - I ZR 284/89KG "Katovit" GRUR 1991, 860 [862], beck-online).
• OLG Oldenburg, 30.04.2021 - 6 U 263/20

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch für die Bewerbung zahnärztlicher …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2026 - 4 UKl 3/25

  Jedoch stellt er sich unter einem Facharzt entsprechend der geltenden Rechtslage einen Arzt vor, der eine von der zuständigen Berufsaufsicht anerkannte Weiterbildung in dem betreffenden Fachgebiet mit bestandener Prüfung absolviert hat (…vgl. BGH a.a.O., Rn. 28, beck-online; so auch Senatsurteil vom 24.07.2008 - 4 U 82/08 - Männerarzt, GRUR-RR 2008, 434, beck-online; OLG Oldenburg, Urteil vom 30. April 2021 - 6 U 263/20, Rn. 49, juris).
• OLG Hamm, 24.07.2008 - 4 U 82/08

  Unzulässige Bezeichnung als "Männerarzt (CMI)"
• BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

  Biomineralwasser
• BGH, 09.09.2021 - I ZR 113/20

  Vertragsdokumentengenerator - Zulässigkeit eines digitalen …
• BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04

  Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen
• BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14

  ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines …
• BGH, 12.07.2012 - I ZR 54/11

  Solarinitiative
• BGH, 22.03.2018 - I ZR 118/16

  Hohlfasermembranspinnanlage II - Wettbewerbsverstoß wegen unbefugter Verwertung …
• BGH, 11.02.2021 - I ZR 227/19

  Außergerichtliche Rechtsdienstleistung: Vertretung des Grundstückseigentümers im …
• BGH, 25.04.2019 - I ZR 93/17

  Prämiensparverträge - Irreführendes Kündigungsschreiben eines Kreditinstituts …
• BGH, 25.06.2020 - I ZR 96/19

  Einheitlicher Streitgegenstand bei einem wettbewerbsrechtlichen …
• BGH, 05.10.2017 - I ZR 184/16

  Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Verfahrensfehlerhafte Abweichung des …
• BGH, 10.10.2024 - I ZR 108/22

  Werbung für ein Desinfektionsmittel mit der Angabe "Hautfreundlich" ist …

alle Zitatstellen anzeigen