Gesetzgebung
| BGBl. I 1978 S. 15 |
- Bundesgesetzblatt Jahrgang 1978 Teil I Nr. 1, ausgegeben am 03.01.1978, Seite 15
- Verordnung über Sera, Impfstoffe und Antigene nach dem Viehseuchengesetz (Impfstoffverordnung - Tiere)
- vom 02.01.1978
Verordnungstext
Gesetzesbegründung
- Deutscher Bundestag (Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, mit Materialien)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 02.12.1993 - 3 C 42.91
Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) - Nutzen eines Kraftfahrzeuges als …
Das Berufungsurteil beruht auf einer Verletzung von Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO), nämlich des § 69 Abs. 1 Satz 1 AMG, der §§ 9 und 11 der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken - TÄHAV - in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 1985 (BGBl I S. 752) und des § 39 der Verordnung über Sera, Impfstoffe und Antigene nach dem Viehseuchengesetz - Impfstoffverordnung-Tiere - vom 2. Januar 1978 (BGBl I S. 15) sowie der landesrechtlichen, aber nach § 137 Abs. 1 Nr. 2 VwGO revisiblen Vorschrift des § 108 Abs. 1 Landesverwaltungsgesetz von Schleswig-Holstein, der mit § 37 Abs. 1 VwVfG übereinstimmt; das Urteil stellt sich auch nicht aus anderen Gründen als richtig dar (§ 144 Abs. 4 VwGO).Insoweit richtet sich die Aufbewahrung der Impfstoffe und Sera nach der Verordnung über Sera, Impfstoffe und Antigene nach dem Viehseuchengesetz - Impfstoffverordnung-Tiere - vom 2. Januar 1978 (BGBl I S. 15), deren § 35 vorsieht, daß Tierärzte diese Mittel nur in tierärztlichen Hausapotheken vorrätig halten dürfen.
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 20.11.1990 - 10 L 143/89
Tierarzt; Tranport von Arzneimittel; Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz; …
Nach § 35 der Verordnung über Sera, Impfstoffe und Antigene nach dem Viehseuchengesetz (Impfstoffverordnung-Tiere) vom 2. Januar 1978 (BGBl. I S. 15), geändert durch Verordnung vom 12. April 1984 (BGBl. I S. 624), dürfen Tierärzte und tierärztliche Bildungsstätten Mittel in tierärztlichen Hausapotheken vorrätig halten. - VG Regensburg, 24.07.1989 - RN 5 K 85.1508
Widerruf einer tierärztlichen Approbation wegen Unzuverlässigkeit und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".