Gesetzgebung
   BGBl. I 2010 S. 1127   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,85362
BGBl. I 2010 S. 1127 (https://dejure.org/2010,85362)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,85362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 41, ausgegeben am 10.08.2010, Seite 1127
  • Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
  • vom 05.08.2010

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (2)

  • 18.05.2010   BT   Regierung plant viele kleinere Änderungen im Sozialgesetzbuch
  • 11.06.2010   BT   Viertes Sozialgesetzbuch und andere Vorschriften geändert (in: Beschlüsse des Bundestages am 17. und 18. Juni)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (107)

  • BSG, 20.01.2021 - B 13 R 13/19 R

    Anspruch auf Hinterbliebenenrente

    Maßgebend für die Einkommensberücksichtigung ist nach § 18b Abs. 1 Satz 1 SGB IV (Gesamtnorm idF durch Gesetz vom 5.8.2010, BGBl I 1127) das für denselben Zeitraum erzielte monatliche Einkommen.

    Diese Werte werden in Fällen, in denen - wie vorliegend - der versicherte Ehegatte vor dem 1.1.2002 verstorben ist, durch § 114 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB IV (Gesamtnorm idF durch Gesetz vom 5.8.2010, BGBl I 1127) modifiziert.

  • BSG, 10.12.2019 - B 12 R 9/18 R

    Beitragsbemessung - Gesamtvergütung von auf Arbeitszeitkonten angesparten

    Diese Bemessungsgrundsätze werden allerdings für den Fall des Bezugs beitragspflichtiger Einnahmen infolge flexibler Arbeitszeitregelungen (§ 23b SGB IV, hier idF des Dritten Gesetzes zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze vom 5.8.2010 <BGBl I 1127>; dazu 2.) oder eines einmalig gezahlten Arbeitsentgelts (§ 23a SGB IV, hier idF der Bekanntmachung vom 12.11.2009 <BGBl I 3710>; dazu 3.) modifiziert.
  • BSG, 27.06.2012 - B 12 KR 28/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Betreuung psychisch Kranker in einer Einrichtung

    Zutreffend hat das LSG die Beklagte als die für die Durchführung der Krankenversicherung der Beigeladenen zu 1. zuständige Krankenkasse und damit als Einzugsstelle angesehen, die gemäß § 28h Abs. 2 SGB IV (in der hier anwendbaren, bis zur Änderung durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 5.8.2010 <BGBl I 1127> geltenden Fassung) iVm § 28i S 1 SGB IV für die Entscheidung über das Bestehen von Versicherungspflicht in der weiteren Tätigkeit der Beigeladenen zu 1. für den Kläger zuständig war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht