Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Abschiebungsverbot wegen posttraumatischer Belastungsstörung
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
VwGO § 123; AufenthG § 60 Abs. 7
Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Krankheit, posttraumatische Belastungsstörung, Suizidgefahr, psychische Erkrankung, Glaubwürdigkeit, fachärztliche Stellungnahmen, Gutachten, Sachaufklärungspflicht, Schutz von Ehe und Familie, ... - ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen eines Abschiebungsverbots im Falle von posttraumatischen Belastungsstörung, depressiven Anpassungsstörung und akuten Belastungsreaktionen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (16)
- BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95
Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Diese Bestimmung fragt nicht danach, von wem die Gefahr ausgeht oder wodurch sie hervorgerufen wird; die Regelung stellt vielmehr lediglich auf das Bestehen einer konkreten Gefahr ab ohne Rücksicht darauf, ob sie vom Staat ausgeht oder ihm zumindest zuzurechnen ist (vgl. BVerwG, Urt. vom 17.10.1995, NVwZ 1996, 199).Eine Aussetzung der Abschiebung nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG kommt jedoch nicht in Betracht, wenn die geltend gemachten Gefahren nicht landesweit drohen und der Ausländer sich ihnen durch Ausweichen in sichere Gebiete seines Herkunftslandes entziehen kann (vgl. BVerwG, Urt. vom 17.10.1995 aaO.).
Die besondere Schwere eines drohenden Eingriffs ist im Rahmen der gebotenen qualifizierenden Betrachtungsweise im Sinne einer Gewichtung, Abwägung und zusammenfassenden Bewertung des zur Prüfung gestellten Lebenssachverhalts vermittels des Kriteriums, ob die Wahrscheinlichkeit der Rechtsgutverletzung beachtlich ist, zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urt. vom 17.10.1995 aaO. …und Urt. vom 05.07.1994, InfAuslR 1995, 24).
- BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Rn. 8 Auch die drohende Verschlimmerung einer Krankheit wegen ihrer nur unzureichenden medizinischen Behandlung im Zielstaat der Abschiebung kann ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen (vgl. BVerwG, Urt. vom 25.11.1997, BVerwGE 105, 383 = NVwZ 1998, 524;… Urt. vom 27.04.1998, NVwZ 1998, 973 …und Urt. vom 21.09.1999, NVwZ 2000, 206).Von einer Verschlimmerung ist auszugehen, wenn eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustands droht; konkret ist diese Gefahr, wenn die Verschlechterung alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat eintreten würde (vgl. BVerwG, Urt. vom 25.11.1997 aaO …und Urt. vom 29.07.1999 - 9 C 2/99 - juris -).
- BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation im Zielstaat zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.10.2002, NVwZ-Beilage I 2003, 53 = DVBl 2003, 463 und Beschluss vom 29.04.2003, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60; VGH Kassel, Urteil vom 24.06.2003, AuAS 2004, 20).Für eine hinreichende sichere Würdigung bedarf es zum anderen einer Aufklärung dahingehend, ob eine eventuell erforderliche Behandlung im Kosovo verfügbar ist und ob und auf welche Weise die Antragstellerin zu 2 zu dieser Behandlung tatsächlich Zugang erhält oder aber von ihr wegen fehlender finanzieller Mittel ausgeschlossen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.10.2002, DVBl. 2003, 463; VG Karlsruhe, Urteil vom 14.03.2005 - A 2 K 10264/03).
- BVerwG, 29.07.1999 - 9 C 2.99
Androhung der Abschiebung nach Rest-Jugoslawien/Kosovo - Krankheiten der …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Von einer Verschlimmerung ist auszugehen, wenn eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustands droht; konkret ist diese Gefahr, wenn die Verschlechterung alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat eintreten würde (vgl. BVerwG…, Urt. vom 25.11.1997 aaO und Urt. vom 29.07.1999 - 9 C 2/99 - juris -).Ob die Gefahr der Verschlechterung der Gesundheit durch die individuelle Konstitution des Ausländers bedingt oder mitbedingt ist, ist unerheblich (vgl. BVerwG, Urt. vom 29.07.1999 aaO).
- BVerwG, 09.12.1997 - 1 C 19.96
Asylbewerber; Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltserlaubnis; Begegnungsgemeinschaft; …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Denn bei unzumutbarer Trennung einer familiären Lebensgemeinschaft in Form der Beistandsgemeinschaft besteht ein rechtliches Abschiebungsverbot aus Art. 6 Abs. 1 GG, das einen Duldungsanspruch nach § 60a Abs. 2 AufenthG begründet (vgl. BVerwG, Urt. vom 09.12.1997, BVerwGE 106, 13; VGH Bad.-Württ., Beschl. vom 05.07.1999, NVwZ-Beilage I 1999, 97 und Beschl. vom 22.12.2000, VBlBW 2001, 228). - BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 8.99
Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis; psychische …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Rn. 8 Auch die drohende Verschlimmerung einer Krankheit wegen ihrer nur unzureichenden medizinischen Behandlung im Zielstaat der Abschiebung kann ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen (vgl. BVerwG…, Urt. vom 25.11.1997, BVerwGE 105, 383 = NVwZ 1998, 524;… Urt. vom 27.04.1998, NVwZ 1998, 973 und Urt. vom 21.09.1999, NVwZ 2000, 206). - BVerwG, 07.09.1999 - 1 C 6.99
Duldung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, erhebliche Gefahr für Leib …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Derartige Abschiebungsverbote sind aber nur dann ausschließlich vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu prüfen, wenn ein Asylverfahren anhängig ist bzw. war (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.12.1997, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 11 und Urteil vom 07.09.1999, InfAuslR 2000, 16). - BVerfG, 25.07.1996 - 1 BvR 638/96
Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Rn. 5 Die Gerichte sind zu einer Interessenabwägung (Folgenabwägung) auch berechtigt und verpflichtet, wenn eine eingehende Klärung der Sach- und Rechtslage z. B. wegen der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit oder wegen der Notwendigkeit weiterer Aufklärungsmaßnahmen ausgeschlossen ist (vgl. BVerfG, Beschl. vom 25.07.1996, NVwZ 1997, 479; OVG Hamburg, Beschl. vom 13.10.2000, NVwZ-Beilage I 2001, 31; OVG Weimar, Beschl. vom 15.11.2002, InfAuslR 2003, 144). - BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94
Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Die besondere Schwere eines drohenden Eingriffs ist im Rahmen der gebotenen qualifizierenden Betrachtungsweise im Sinne einer Gewichtung, Abwägung und zusammenfassenden Bewertung des zur Prüfung gestellten Lebenssachverhalts vermittels des Kriteriums, ob die Wahrscheinlichkeit der Rechtsgutverletzung beachtlich ist, zu berücksichtigen (vgl. BVerwG…, Urt. vom 17.10.1995 aaO. und Urt. vom 05.07.1994, InfAuslR 1995, 24). - BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 118.01
D (A), Verfahrensrecht, Flüchtlingsfrauen, Vergewaltigung, Traumatisierte …
Auszug aus VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06
Da die Diagnosen in den von der Antragstellerin zu 2 vorgelegten ärztlichen Stellungnahmen der Münster-Klinik auf tatsächlichen Feststellungen beruhen und diese ärztlichen Stellungnahmen erkennbar keine Formulierungen enthalten, die auf eine bloße Gefälligkeitsleistung hindeuten, sieht das Gericht hinreichenden Anlass zur weiteren Aufklärung (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 18.07.2001, NVwZ-Beilage I 2003, 41 = DVBl. 2002, 53). - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2004 - 18 B 2661/03
D (A), Duldung, Psychische Erkrankung, Traumatisierte Flüchtlinge, …
- VGH Baden-Württemberg, 22.12.2000 - 13 S 2540/99
Sicherung eines Anspruchs auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über Duldung
- OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2005 - 8 A 159/05
Türkei, HADEP, Berufungszulassungsantrag, Divergenzrüge, Verfolgungsbegriff, …
- OVG Thüringen, 15.11.2002 - 3 EO 438/02
Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Abschiebung; Abschiebungshindernis; …
- VG Karlsruhe, 14.03.2005 - A 2 K 10264/03
Flüchtlingsbegriff, Genfer Flüchtlingskonvention, Politische Verfolgung, …
- VG Stuttgart, 28.01.2003 - 6 K 5156/02
Abschiebung; posttraumatische Belastungsstörung; Anforderungen an ein …
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