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Rechtsprechung
   BVerfG, 13.02.1997 - 2 BvR 1275/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,4668
BVerfG, 13.02.1997 - 2 BvR 1275/96 (https://dejure.org/1997,4668)
BVerfG, Entscheidung vom 13.02.1997 - 2 BvR 1275/96 (https://dejure.org/1997,4668)
BVerfG, Entscheidung vom 13. Februar 1997 - 2 BvR 1275/96 (https://dejure.org/1997,4668)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückgabe der Münchner St. Salvator Kirche an den Freistaat Bayern - einstweilige Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Erlaß einer einstweiligen Anordnung im Streit um eine Kirche

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2671 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 468
  • NVwZ 1997, 782
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 04.07.2007 - 2 BvE 1/06

    Abgeordnetengesetz

    Auszug aus BVerfG, 13.02.1997 - 2 BvR 1275/96
    Vielmehr können die angegriffenen Entscheidungen - zumal im Bereich des Staatskirchenrechts - unter allen Gesichtspunkten auf ihre verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit überprüft werden (BVerfGE 42, 312 [325 f.]; 53, 366 [390 f.]; 70, 138 [162]).
  • BVerfG, 28.02.1992 - 2 BvR 1088/88

    Verfassungsfragen im Zusammenhang mit der 1938 erfolgten Zuweisung eines …

    Auszug aus BVerfG, 13.02.1997 - 2 BvR 1275/96
    Insoweit wird Art. 4 Abs. 2 GG - für das hier in Streit stehende Gotteshaus - durch Art. 140 GG i.V.m. Art. 138 Abs. 2 WRV (nur) konkretisiert (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluß der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 28. Februar 1992 - 2 BvR 1088/88 und 1/89 -, DVBl 1992, S. 1020 [1021]).
  • BVerfG, 30.11.1983 - 2 BvR 1411/80

    Eigentumserwerb der russisch-orthodoxen Diözese aufgrund eines Reichsgesetzes - …

    Auszug aus BVerfG, 13.02.1997 - 2 BvR 1275/96
    In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind Geltung und Reichweite der Kirchengutsgarantie des Art. 140 GG i.V.m. Art. 138 Abs. 2 WRV bislang nur ansatzweise geklärt worden (…Bundesverfassungsgericht, 1. Kammer des Zweiten Senats, a. a. O.; Vorprüfungsausschuß, Beschluß vom 30. November 1983 - 2 BvR 1411/80 -, NJW 1984, S. 968 [969]).
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