Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGSt 69, 333

Wird zitiert von ... (8)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.04.1963 - 1 StR 403/62

  Zulässigkeit der Mitwirkung eines Gerichtsassessors als Berichterstatter in einem …

  Mit Recht hat die Strafkammer angenommen, der Angeklagte habe dadurch den Mißbrauchstatbestand des § 266 StGB erfüllt (vgl. RGSt 69, 333, 336).
• BGH, 07.12.1954 - 1 StR 317/53

  Rechtsmittel

  Er hatte daher, wie das Landgericht zutreffend annimmt, - kraft behördlichen Auftrags - staatliche Vermögensinteressen wahrzunehmen (RGSt 69, 333, 336).
• BGH, 12.02.1960 - 1 StR 682/59

  Rechtsmittel

  Es geht hier nicht um die allgemeine Beamten-Treupflicht (RGSt 69, 333, 337).

• BGH, 26.08.1954 - 2 StR 494/53

  Rechtsmittel

  Aus seiner Stellung als Kassenverwalter ergab sich für den Angeklagten ein Treueverhältnis zur Bundesbahn (vgl RGSt 69, 333).
• BGH, 01.12.1953 - 5 StR 421/53

  Rechtsmittel

  Gegen die Annahme von Tateinheit zwischen Untreue und Amtsunterschlagung bestehen keine Bedenken (RGSt 69, 333).
• BGH, 27.06.1952 - 2 StR 258/52
  Die Zueignung der für ihn fremden Sachen erfüllt deshalb gleichzeitig den Tatbestand der Untreue (RGSt 69, 333, 340; 70, 53, 55; 71, 95; 72, 193; 74, 171, 173; 75, 190).
• BGH, 02.11.1954 - 2 StR 192/54

  Rechtsmittel

  Dass in solchem Falle Tateinheit möglich ist, entspricht der ständigen und überzeugend begründeten Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGSt 69, 333; 70, 53[57]; 75, 190).
• BGH, 17.01.1952 - 3 StR 870/51

  Rechtsmittel

  Trifft dies nicht zu, so besteht kein ausreichender Anhalt dafür, dass Missbrauch einer ihm durch behördlichen Auftrag eingeräumten Befugnis (vgl. RGSt 69, 333 [336]) vorliegt.