Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteilsgründe, Anforderungen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 19 Abs. 1 OWiG; § 25 Abs. 2a StVG
  Tateinheitlich begangene vorsätzliche Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in einem Fall um 49 km/h außerorts und im anderen Fall um 36 km/h innerorts; Geschwindigkeitsmessung mit dem als standardisiertes Messverfahren anerkannten Police-Pilot-System; ...

• verkehrslexikon.de

  Abweichen von den üblichen Toleranzwerten

• IWW
• RA Kotz

  Geschwindigkeitsüberschreitung - Anforderungen an die Urteilsgründe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Tateinheitlich begangene vorsätzliche Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in einem Fall um 49 km/h außerorts und im anderen Fall um 36 km/h innerorts; Geschwindigkeitsmessung mit dem als standardisiertes Messverfahren anerkannten Police-Pilot-System; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2011, 218 (Ls.)
• NZV 2011, 411 (Ls.)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (4)

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• OLG Hamm, 15.08.2006 - 2 Ss OWi 455/06

  Mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen; eine Tat; Tatbegriff; ausländische …

  Auszug aus OLG Celle, 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10

  Unabhängig davon bedarf es in jedem Fall auch der Angabe, welche Messeinstellung ("man" oder "auto 2") im konkreten Fall verwendet worden ist (Senatsbeschlüsse vom 21.08.2009, 322 SsBs 177/09, und vom 19.10.2009, 322 SsBs 273/09; auch OLG Jena VRS 111, 211 ff.; OLG Hamm DAR 2006, 697 f.).

  Regelmäßig handelt es sich bei mehreren Geschwindigkeitsüberschreitungen im Verlauf einer Fahrt nämlich um mehrere Taten im materiellen und prozessualen Sinn (siehe etwa OLG Brandenburg NZV 2006, 109 [OLG Brandenburg 30.05.2005 - 1 Ss (OWi) 87 B/05]; OLG Hamm DAR 2006, 697 f.).

• OLG Brandenburg, 30.05.2005 - 1 Ss OWi 87 B/05

  Ahndung mehrerer fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitungen

  Auszug aus OLG Celle, 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10

  Regelmäßig handelt es sich bei mehreren Geschwindigkeitsüberschreitungen im Verlauf einer Fahrt nämlich um mehrere Taten im materiellen und prozessualen Sinn (siehe etwa OLG Brandenburg NZV 2006, 109 [OLG Brandenburg 30.05.2005 - 1 Ss (OWi) 87 B/05]; OLG Hamm DAR 2006, 697 f.).
• OLG Köln, 12.04.2002 - Ss 141/02

  Zulassung einer Rechtsbeschwerde wegen Versagung des Anspruchs auf rechtliches …

  Auszug aus OLG Celle, 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10

  Abschließend weist der Senat im Hinblick auf den Umstand, dass die dem Betroffenen zur Last gelegten Taten jetzt mehr als zwei Jahre zurückliegen, für die neu zu treffende Entscheidung darauf hin, dass ein Fahrverbot vorliegend seine Denkzettel- und Erziehungsfunktion verloren haben könnte, wenn der Betroffene zwischenzeitlich nicht erneut verkehrsrechtlich in Erscheinung getreten ist (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 30.10.2009, 322 SsBs 90/09; vom 05.10.2009, 322 SsBs 241/09; vom 18.05.2006, 222 Ss 300/05 - OWi; und vom 20.09.2002, 222 Ss 141/02 - OWi).
• OLG Jena, 08.05.2006 - 1 Ss 60/06

  Zu den notwendigen Urteilsfeststellungen bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem …

  Auszug aus OLG Celle, 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10

  Unabhängig davon bedarf es in jedem Fall auch der Angabe, welche Messeinstellung ("man" oder "auto 2") im konkreten Fall verwendet worden ist (Senatsbeschlüsse vom 21.08.2009, 322 SsBs 177/09, und vom 19.10.2009, 322 SsBs 273/09; auch OLG Jena VRS 111, 211 ff.; OLG Hamm DAR 2006, 697 f.).

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• OLG Zweibrücken, 14.04.2020 - 1 OWi 2 SsBs 8/20

  Rückschluss vom Maß einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf den Vorsatz

  Die Grenze, ab der der Tatrichter in der Regel von einer vorsätzlichen Begehungsweise ausgehen kann, sieht der Senat in Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechtsprechung bei Übertretungen um mindestens 40% der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (…vgl. Beschluss vom 24.11.2017 - 1 OWi 2 SsBs 87/17, juris Rn. 6; s.a.: OLG Celle, Beschluss vom 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10, juris Rn. 8; OLG Hamm…, Beschluss vom 10.05.2016 - III-4 RBs 91/16, juris Rn. 2; KG Berlin…, Beschluss vom 25.03.2015 - 3 Ws (B) 19/15, juris Rn. 5;… Burhoff aaO. Rn. 2300).
• KG, 27.04.2020 - 3 Ws (B) 49/20

  Geschwindigkeitsüberschreitung: Geldbuße nach Regelsatz bei Nichtfeststellbarkeit …

  Rn. 14 Grundsätzlich gilt, dass mehrere Verkehrsverstöße, die auf einer ununterbrochenen Fahrt begangen werden, nicht nur im materiellen, sondern auch im prozessualen Sinn als mehrere Taten zu bewerten sind (vgl. Senat, Beschluss vom 3. September 2010 - 3 Ws (B) 426/10 - OLG Celle, Beschluss vom 10. Juni 2010 - 322 SsBs 161/10 - OLG Hamm, Beschluss vom 12. September 2011 - III - 3 RBs 248/11 -, beide juris;… König in Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl., § 3 Rn. 56a m.w.N.).
• BayObLG, 26.02.2025 - 201 ObOWi 68/25

  Mehrfache Geschwindigkeitsüberschreitung auf einer Fahrt

  Rn. 22 Bei mehreren Geschwindigkeitsüberschreitungen im Verlaufe einer Fahrt handelt es sich nach einhelliger Rechtsprechung und Literaturmeinung, der sich der Senat anschließt, regelmäßig um mehrere Taten im materiellen (und prozessualen) Sinne (vgl. BayObLG, Beschluss vom 04.09.1995 - 2 ObOWi 536/95; OLG Stuttgart, Beschluss vom 15.01.2024 - 2 ORbs 23 Ss 769/23; OLG Hamm, Beschluss vom 12.09.2011 - 3 RBs 248/11; OLG Celle, Beschluss vom 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10;… Hentschel/König StVR 48. Aufl. § 3 StVO Rn. 62 jew. m.w.N.).

• AG Landstuhl, 05.02.2022 - 2 OWi 4211 Js 8338/21

  Abstandsmessung mit Messsystem Provida 2000 als standardisiertes Messverfahren

  Darin enthalten sind bereits mögliche Fehler des Bedienungspersonals und alle gerätetypischen Betriebsfehler (OLG Hamm BeckRS 2003, 09442; OLG Celle NZV 2011, 411).
• KG, 14.06.2021 - 3 Ws (B) 109/21

  Verfahrenshindernisse: Teilrücknahme eines Bußgeldbescheides, Eintritt der …

  Rn. 14 Grundsätzlich gilt, dass mehrere - auch gleichartige - Verkehrsverstöße, die auf einer ununterbrochenen Fahrt begangen werden, nicht nur im materiellen, sondern auch im prozessualen Sinn als mehrere Taten zu bewerten sind (vgl. Senat, Beschlüsse vom 27. April 2020 - 3 Ws (B) 49/20 -, juris, vom 3. September 2010 - 3 Ws (B) 426/10 -, vom 7. April 1997 - 3 Ws (B) 54/97 -, juris; OLG Celle, Beschluss vom 10. Juni 2010 - 322 SsBs 161/10 - OLG Hamm, Beschluss vom 12. September 2011 - III - 3 RBs 248/11 -, beide juris).
• AG Castrop-Rauxel, 26.08.2022 - 6 OWi 486/22

  ProVida 2000 Modular, standardisiertes Messverfahren, Hinweis Vorsatz, abwesenden …

  Dabei ist zu beachten, dass ein Toleranzabzug von 5 % sämtlichen Bedienungsfehlern oder sonstigen Betriebsfehlern Rechnung trägt (OLG Celle, NZV 2011, 411).
• AG Castrop-Rauxel, 26.08.2022 - 6 OWi 264 Js 1170/22
  Dabei ist zu beachten, dass ein Toleranzabzug von 5 % sämtlichen Bedienungsfehlern oder sonstigen Betriebsfehlern Rechnung trägt (OLG Celle, NZV 2011, 411).
• AG Castrop-Rauxel, 20.08.2014 - 6 OWi 263 Js 406/13

  Geschwindigkeitsmessung mit dem Provida Modular 2000 und "Treu und Glauben" im …

  Dabei ist zu beachten, dass ein Toleranzabzug von 5 % sämtlichen Bedienungsfehlern oder sonstigen Betriebsfehlern Rechnung trägt (OLG Celle, NZV 2011, 411).