Rechtsprechung
| BVerwG, 26.06.2002 - 4 BN 37.02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision wegen rückwärtiger Erschließung einer Zufahrt
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2002 - 7a D 1/01
- BVerwG, 26.06.2002 - 4 BN 37.02
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 08.09.1993 - 11 C 38.92
Anfahrbarkeit von Wohngrundstücken in einer Fußgängerzone mit Kfz
Auszug aus BVerwG, 26.06.2002 - 4 BN 37.02
Diese Verbindung genügt ihrerseits den Anforderungen an den durch Art. 14 Abs. 1 GG verfassungsrechtlichen geschützten Anliegergebrauch (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. September 1993 - BVerwG 11 C 38.92 - BVerwGE 94, 136 ). - BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 46.91
Bebauungsplan mit unbestimmtem Zeitraum zur Umsetzung und Entstehen einer …
Auszug aus BVerwG, 26.06.2002 - 4 BN 37.02
Die Rüge, die angefochtene Entscheidung weiche von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Januar 1993 (BVerwG - 8 C 46.91 - BVerwGE 92, 8) ab, ist unzulässig, weil sie den Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO nicht genügt. - BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95
Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher …
Auszug aus BVerwG, 26.06.2002 - 4 BN 37.02
Der Revisionszulassungsgrund der Abweichung liegt nur vor, wenn die Vorinstanz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem ihre Entscheidung tragenden Rechtssatz zu einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz in Widerspruch tritt (vgl. Beschluss vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - NVwZ-RR 1996, 712).
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