Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 25.08.1992 - 4 M 3647/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 27 KJHG; § 33 KJHG; § 39 KJHG
Erziehung in Vollzeitpflege; Herkunftsfamilie; Rückkehr; Unabhängigkeit; Waisenkind; Lebensform; Pflegeperson; Vormund - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erziehung in Vollzeitpflege; Herkunftsfamilie; Rückkehr; Unabhängigkeit; Waisenkind; Lebensform; Pflegeperson; Vormund
Verfahrensgang
- VG Hannover, 11.05.1992 - 3 B 8/92
- OVG Niedersachsen, 25.08.1992 - 4 M 3647/92
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 15.12.1995 - 5 C 2.94
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Die Berufung der Beklagten hat das Oberverwaltungsgericht unter Bezug auf die Gründe im Urteil des Verwaltungsgerichts und die dort in Bezug genommene Begründung in dem im einstweiligen Anordnungsverfahren ergangenen Beschluß des Oberverwaltungsgerichts vom 25. August 1992 (FEVS 43, 157) mit - zusammengefaßt - folgenden Gründen zurückgewiesen:. - OVG Niedersachsen, 15.09.1993 - 4 L 3986/93
Erziehunghilfe; Äußerungsfrist; Herkunftsfamilie; Jugendamt; Erziehungsdefizit; …
Rn. 7 Das Verwaltungsgericht hat der Klage mit der angegriffenen Entscheidung stattgegeben und zur Begründung im wesentlichen den Inhalt des in gleicher Sache ergangenen Eilbeschlusses des Senats vom 25. August 1992 - 4 M 3647/92 - wiederholt.Rn. 16 Der Senat nimmt Bezug auf den in gleicher Sache ergangenen Eilbeschluß vom 25. August 1992 - 4 M 3647/92 - und wiederholt dessen tragende Erwägungen, die bereits das Verwaltungsgericht auf S. 4 f. des Urteilsabdrucks wörtlich wiedergegeben hat, nicht erneut in voller Länge.
- OVG Niedersachsen, 28.07.1993 - 4 L 4683/92
Pflegekind; Nachhilfeunterricht; Erziehungsdefizite; Wissenlücken; Schulbesuch; …
Seit dem 1.1.1991 steht der Anspruch nicht mehr dem Kind (vgl. § 1 Abs. 3 JWG), sondern nach Art. 1 § 27 Abs. 1 KJHG dem Personensorgeberechtigen zu (Beschluß des Senats vom 25.8.1992 - 4 M 3647/92 -, FEVS Bd. 43 S. 157;… Schellhorn/Wienand, KJHG, Art. 1 § 39 Rdnr. 12). - OVG Bremen, 16.11.2005 - 2 A 111/05
Hilfe zur Erziehung; erzieherischer Bedarf; Vormund; Vollzeitpflege
Ein erzieherischer Bedarf kann jedoch auch allein daraus entstehen, dass - wie hier - die alleinerziehende Mutter eines Kindes verstorben ist und niemand vorhanden ist, der an ihrer Stelle aufgrund gesetzlicher Unterhaltsverpflichtung oder freiwilliger Bereitschaft die für die Erziehung des Kindes erforderlichen Leistungen (unentgeltlich) erbringt (vgl. auch OVG Lüneburg, B. v. 25.08.1992 - 4 M 3647/92 - = FEVS 43, 157;… das Urteil des BVerwG v. 15.12.1995, a. a. O., betrifft einen Fall, in dem ein Vormund verwaiste Geschwister in seine Familie aufgenommen hatte; auch dort wird für die Hilfe in Vollzeitpflege nach §§ 27, 33 SGB VIII kein "Erziehungsdefizit" in der Pflegefamilie verlangt). - OVG Niedersachsen, 05.12.1994 - 4 M 4924/94
Träger der Jugendhilfe; Verpflichtung zur Leistung; Wechsel der örtlichen …
Der Anspruch aus §§ 27, 33, 39 SGB VIII steht ihnen als den Personensorgeberechtigten, nicht S. zu (ständige Rechtsprechung des Senats, z. B. Beschluß vom 25.8.1992 - 4 M 3647/92 -, FEVS Bd. 43 S. 157;… vgl. auch Schellhorn/Wienand, KJHG, § 39 SGB VIII Rdnr. 12).
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