Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unerlaubte Abgabe von Arzneimitteln

• ozsr.de , S. 6 (Kurzinformation und -anmerkung)

  Berufs- oder gewerbsmäßige Abgabe von Arzneimitteln nach § 95 Abs. 1 Nr. 4 AMG

• ozsr.de (Kurzinformation)

  Strafbare Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an die Strafbarkeit der berufs- oder gewerbsmäßigen Abgabe von apothekenpflichtigen Arzneimitteln

Besprechungen u.ä.

• ozsr.de , S. 6 (Kurzinformation und -anmerkung)

  Berufs- oder gewerbsmäßige Abgabe von Arzneimitteln nach § 95 Abs. 1 Nr. 4 AMG

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 154

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 03.07.2003 - 1 StR 453/02

  Urteil im Verfahren gegen Straubinger Tierarzt wegen unerlaubter Geschäfte mit …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11

  Eine andere Auslegung würde schon die Grenze des Wortlauts des § 95 Abs. 1 Nr. 4 AMG überschreiten (BGH NStZ 2004, 457 [458]).
• OLG Karlsruhe, 22.09.1992 - 3 Ss 31/92

  Anklage; Anklagesatz; Umfang; Mangel; Eröffnungsbeschluß

  Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11

  Dieser Mangel der Anklage wurde jedoch zulässigerweise in der Hauptverhandlung dadurch geheilt, dass sich der Tatort aus dem Inhalt der Zeugenaussagen entnehmen lässt (vgl. OLG Karlsruhe NStZ 1993, 147).
• OLG Hamburg, 30.03.1995 - II-63/95

  Voraussetzungen der Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel "im …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11

  Damit ist auch nach der Änderung des § 43 AMG im Jahre 1998 die Rechtsprechung zu dem tatbestandseinschränkenden Erfordernis der Gewerbs- oder Berufsmäßigkeit (…OLG Köln aaO; s. auch OLG Hamburg NStZ 1995, 598) nicht überholt.
• BGH, 25.08.1967 - 1 StR 641/66

  Unbefugte Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln - Eintritt der …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11

  Aus der systematischen Stellung dieser Vorschriften ergibt sich damit die einschränkende Auslegung des Täterbegriffs (…ebenso im Ergebnis OLG Hamburg aaO;… Erbs-Kohlhaas-Pelchen/Anders aaO § 96 AMG Rn. 32;… Körner/Patzak/Volkmer aaO § 96 AMG Rn. 221; in diese Richtung auch BGHSt 21, 291 [294 f.];… a. A. MünchKommStGB/Freund aaO § 96 Rn. 19, wonach ein Verstoß des Unbefugten, der noch gefährlicher als der des grundsätzlich befugten Apothekers sei, auch nach dem Wortlaut des § 96 Nr. 13 AMG i.Vm. § 48 AMG ohne weiteres von dieser Norm zu erfassen sei).
• OLG Köln, 08.07.1981 - 3 Ss 1046/80

  Auszug aus OLG Stuttgart, 18.01.2012 - 4 Ss 664/11

  Aus der Formulierung "im Einzelhandel" wurde gefolgert, dass hiermit nur eine berufs- oder gewerbsmäßige Abgabe gemeint war (OLG Köln NStZ 1981, 444).

alle Zitatstellen anzeigen
• LG Essen, 02.06.2015 - 52 Qs 11/15

  Erwerb und Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels ohne Zulassung an …

  Rn. 19 Das Tatbestandsmerkmal des Handeltreibens ist hier genauso zu verstehen wie im Betäubungsmittelrecht (BGH NStZ-RR 2012, 154; NStZ 2004, 457;… Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 7. Aufl., § 95, Rn. 201f.).