Rechtsprechung
| LG Essen, 18.11.2004 - 43 O 128/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sonntagsverkauf
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung wettbewerbswidriger Werbung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 18.11.2004 - 43 O 128/04
- OLG Hamm, 07.06.2005 - 4 U 22/05
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 17.04.2008 - 2 U 82/07
Unlautere Wettbewerbshandlung: Rabattaktion eines Elektrogroßhandels für einen …
Andererseits kann eine sehr kurze zeitliche Befristung einer Rabattaktion unter bestimmten Umständen ("Überrumpelungsgefahr") deren Unlauterkeit begründen (vgl. Seichter, WRP 2006, 628, 631), nämlich dann, wenn für die Befristung kein zwingender Grund vorliegt, von der Aktion aber eine erhebliche Anlockwirkung ausgeht und der Verbraucher vor der Nachfrageentscheidung keine ausreichende und zumutbare Möglichkeit eines Preisvergleichs hat (…vgl. Hefermehl/Köhler/Bornkamm-Köhler, a.a.O., Rn. 1.95 zu § 4 UWG; zur taggenauen Werbung für einen Sonntagsverkauf u.H. auf BGH, WRP 2002, 1105; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2001, 222; OLG Hamm, GRUR 2006, 86, 87; OLG Dresden, WRP 2006, 283; LG Essen, WRP 2005, 763; Köhler, GRUR 2001, 1067, 1074). - OLG Bamberg, 04.02.2026 - 3 UKl 8/25
Online-Handel: Wann wird Rabattwerbung mit Countdown zur unzulässigen …
Rn. 62 Unlauter kann das Aufbauen eines besonderen Zeitdrucks bei gleichzeitiger (erheblicher) Reduzierung des Angebotspreises sein (…Gloy/Loschelder/Danckwerts-Hasselblatt/Hannamann, Wettbewerbsrecht, [5], § 53 Aggressive geschäftliche Handlungen (§ 4a UWG), Rn. 26 mit Hinweis auf OLG Dresden, Urteil vom 30.08.2005, 14 U 1021/05, BeckRS 2011, 16570 (Möbelangebot am verkaufsoffenen Sonntag), LG Essen, Urteil vom 18.11.2004, 43 O 128/04, LSK 290246 = WRP 2005, 763 (Sonntagsverkauf mit 25% Preisreduzierung auf Küchen)).
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