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| OLG Frankfurt, 19.12.1995 - 6 U 11/94 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 19.12.1995 - 6 U 11/94
- BGH, 16.01.1997 - I ZR 38/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 1136
- NJW-RR 1997, 640 (Ls.)
- GRUR 1996, 351
- ZUM 1996, 320
- afp 1996, 170
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.05.1955 - I ZR 8/54
Urheberrecht und Magnettonaufnahme
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.12.1995 - 6 U 11/94
Sie darf daher nicht über ihren eigentlichen Zweck hinaus erstreckt werden, wobei dieser Zweck "nur aus der tatsächlichen und rechtlichen Lage, die der Gesetzgeber bei Erlaß dieser Bestimmung vorfand" entnommen werden kann (BGHZ 17, 266 - "Grundig-Reporter";… Schricker/Melichar, Urheberrecht, vor §§ 45 Rdn. 15). - BGH, 21.11.1991 - I ZR 190/89
Leitsätze
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.12.1995 - 6 U 11/94
Der Zulässigkeit des Antrags steht ferner nicht die "Leitsätze"- Entscheidung des Bundesgerichtshofs (GRUR 1992, 382, 383) entgegen. - BGH, 06.06.1991 - I ZR 26/90
"Liedersammlung"; Bestimmung einer Liedersammlung für den Schulgebrauch
- OLG Köln, 02.12.1994 - 6 U 215/92
Anspruch auf Unterlassung einer Vervielfältigung und/oder Verbreitung von Teilen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.12.1995 - 6 U 11/94
Er hat dies aber nicht als Frage einer etwaigen Unzulässigkeit der Klage mangels hinreichender Bestimmtheit des Klageantrags behandelt, sondern als Frage der Begründetheit (vgl. auch OLG Köln, GRUR 1995, 265, 266 - "Infobank";… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 6. Aufl., Kap. 51 Rdn. ll mwN).
- BGH, 25.02.1999 - I ZR 118/96
Urheberrechtliche Zulässigkeit des Kopienversands öffentlicher Bibliotheken
(3) Die Beurteilung, daß Vervielfältigungen durch Kopienversanddienste für Besteller, die sich auf einen nach § 53 UrhG privilegierten Zweck berufen können, nicht mehr in der bisherigen Weise von Ansprüchen der Urheber freigestellt werden können, hat dagegen nicht zur Folge, daß § 53 UrhG nunmehr einschränkend auszulegen und demgemäß bei derartigen Vervielfältigungen nicht mehr anzuwenden ist (im Ergebnis ebenso Nippe, ZUM 1998, 382, 387 f., m.w.N. auch zur älteren Literatur;… Kappes aaO S. 59 ff.; a.A. Schricker, EWiR 1996, 223, 224; Baronikians, Kopienversanddienste, S. 25 ff.; ders., ZUM 1999, 126, 127 ff.). - BGH, 16.01.1997 - I ZR 38/96
"CB-infobank II"; Verwertung von redaktionellen Beiträgen im Rahmen eines …
Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M. GRUR 1996, 351).
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