Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,44849
BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21 (https://dejure.org/2021,44849)
BVerwG, Entscheidung vom 08.10.2021 - 7 B 1.21 (https://dejure.org/2021,44849)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Oktober 2021 - 7 B 1.21 (https://dejure.org/2021,44849)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,44849) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Maßgeblicher Zeitpunkt für gerichtliche Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 133 Abs 3 S 3 VwGO, § 44 Abs 1 BNatSchG
    Maßgeblicher Zeitpunkt für gerichtliche Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  • Wolters Kluwer

    Klage eines Naturschutzverbands gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen; Berücksichtigung nachträglicher Änderungen der Sach- und Rechtslagebei bei der Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen ...

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; BNatSchG § 44 Abs. 1.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Klage eines Naturschutzverbands gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen; Berücksichtigung nachträglicher Änderungen der Sach- und Rechtslagebei bei der Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 5.18

    Abschaltung; Addition; Artenschutz; Beteiligungsberechtigung; Brutstätte; …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    Vielmehr ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt, dass bei der Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nachträgliche Änderungen der Sach- und Rechtslage zugunsten des Anlagenbetreibers - im Gegensatz zu solchen zu seinen Lasten - auch in Ansehung eines etwaigen Verstoßes gegen ein Verbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG zu berücksichtigen sind (BVerwG, Urteil vom 26. September 2019 - 7 C 5.18 - BVerwGE 166, 321 Rn. 43 im Anschluss an Beschluss vom 23. April 1998 - 4 B 40.98 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 87 S. 43 f.;… vgl. auch Urteil vom 27. August 2020 - 4 C 1.19 - BVerwGE 169, 207 Rn. 35).
  • BVerwG, 23.04.1998 - 4 B 40.98

    Berufungszulassung; Bindungswirkung; Änderung der maßgeblichen Sach- und …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    Vielmehr ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt, dass bei der Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nachträgliche Änderungen der Sach- und Rechtslage zugunsten des Anlagenbetreibers - im Gegensatz zu solchen zu seinen Lasten - auch in Ansehung eines etwaigen Verstoßes gegen ein Verbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG zu berücksichtigen sind (BVerwG, Urteil vom 26. September 2019 - 7 C 5.18 - BVerwGE 166, 321 Rn. 43 im Anschluss an Beschluss vom 23. April 1998 - 4 B 40.98 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 87 S. 43 f.;… vgl. auch Urteil vom 27. August 2020 - 4 C 1.19 - BVerwGE 169, 207 Rn. 35).
  • BVerwG, 27.08.2020 - 4 C 1.19

    Zur Reichweite des Einwendungsausschlusses bei fingiertem gemeindlichen …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    Vielmehr ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits geklärt, dass bei der Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nachträgliche Änderungen der Sach- und Rechtslage zugunsten des Anlagenbetreibers - im Gegensatz zu solchen zu seinen Lasten - auch in Ansehung eines etwaigen Verstoßes gegen ein Verbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG zu berücksichtigen sind (BVerwG…, Urteil vom 26. September 2019 - 7 C 5.18 - BVerwGE 166, 321 Rn. 43 im Anschluss an Beschluss vom 23. April 1998 - 4 B 40.98 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 87 S. 43 f.; vgl. auch Urteil vom 27. August 2020 - 4 C 1.19 - BVerwGE 169, 207 Rn. 35).
  • BVerwG, 28.11.2013 - 9 B 14.13

    Verkehrsprognosen und Verträglichkeitsprüfung; naturschutzrechtliches …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    Wird gerügt, das Gericht habe bei seiner Überzeugungsbildung gegen den klaren Inhalt der Akten verstoßen, müssen jedoch die Aktenteile, aus denen der Verstoß abgeleitet wird, gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO genau bezeichnet werden (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Februar 2001 - 9 B 3.01 - juris Rn. 7 und vom 28. November 2013 - 9 B 14.13 - DVBl 2014, 237 Rn. 28).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    In der Beschwerdebegründung muss dargelegt, also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 …und vom 21. Mai 2021 - 7 B 14.20 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 12.02.2008 - 9 B 70.07

    Zulässigkeit einer Zuordnung der vom Kläger geltend gemachten Fehler in der …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    Eine Ausnahme hiervon kommt bei einer aktenwidrigen, gegen die Denkgesetze verstoßenden oder sonst von objektiver Willkür geprägten Sachverhaltswürdigung in Betracht (vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 12. Februar 2008 - 9 B 70.07 - juris Rn. 2 …und vom 2. Juli 2021 - 7 B 15.20 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 12.02.2001 - 9 B 3.01

    Gleichmäßigkeit der Bewertung und Berechnung der Zweitwohnungssteuer - Ermittlung …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    Wird gerügt, das Gericht habe bei seiner Überzeugungsbildung gegen den klaren Inhalt der Akten verstoßen, müssen jedoch die Aktenteile, aus denen der Verstoß abgeleitet wird, gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO genau bezeichnet werden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Februar 2001 - 9 B 3.01 - juris Rn. 7 …und vom 28. November 2013 - 9 B 14.13 - DVBl 2014, 237 Rn. 28).
  • BVerwG, 21.05.2021 - 7 B 14.20

    Durchsetzung der Aufstellung eines Luftreinhalteplans durch eine Einzelperson zur …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    In der Beschwerdebegründung muss dargelegt, also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 21. Mai 2021 - 7 B 14.20 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 02.07.2021 - 7 B 15.20

    Heranziehung zu den Kosten einer Ersatzvornahme zur Beseitigung von Abfällen …

    Auszug aus BVerwG, 08.10.2021 - 7 B 1.21
    Eine Ausnahme hiervon kommt bei einer aktenwidrigen, gegen die Denkgesetze verstoßenden oder sonst von objektiver Willkür geprägten Sachverhaltswürdigung in Betracht (…vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 12. Februar 2008 - 9 B 70.07 - juris Rn. 2 und vom 2. Juli 2021 - 7 B 15.20 - juris Rn. 3).
  • VGH Hessen, 30.06.2023 - 9 B 2279/21

    Verlängerung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und …

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind bei der Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nachträgliche Änderungen der Sach- und Rechtslage zu Gunsten des Anlagebetreibers - im Gegensatz zu solchen zu seinen Lasten - zu berücksichtigen (…BVerwG, Urteil vom 26 9.2019, Az. 7 C 5.18, Rn. 43; Beschlüsse vom 8.10.2021, Az. 7 B 1.21, Rn. 9 …und vom 28.7.2022, Az. 7 B 15.21, Rn. 12; jeweils juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2024 - 8 D 92/22

    Genehmigung von zwei Windenergieanlagen in Ahlen rechtmäßig

    Rn. 43 Vgl. BVerwG, Urteil vom 26. September 2019 - 7 C 5.18 -, juris Rn. 42 f., und Beschluss vom 8. Oktober 2021 - 7 B 1.21 -, juris Rn. 9; OVG NRW, Urteil vom 27. April 2023 - 8 D 368/21.AK -, juris Rn. 106 f., m. w. N.
  • BVerwG, 28.07.2022 - 7 B 15.21

    Genehmigung Windenergieanlage

    Der Senat hat bereits entschieden, dass bei der Überprüfung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nachträgliche Änderungen der Sach- und Rechtslage zugunsten des Anlagenbetreibers im Gegensatz zu solchen zu seinen Lasten zu berücksichtigen sind (vgl. BVerwG…, Urteil vom 26. September 2019 - 7 C 5.18 - BVerwGE 166, 321 Rn. 43 und Beschluss vom 8. Oktober 2021 - 7 B 1.21 - juris Rn. 9; vgl. auch Beschluss vom 23. April 1998 - 4 B 40.98 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 87 S. 43 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht