Rechtsprechung
| LG Gera, 28.06.2024 - 7 T 182/24 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Thüringen
§ 1816 BGB, § 1868 Abs 3 BGB
Geeignetheit einer Person zur Ausübung einer rechtlichen Betreuung - RA Kotz
Rechtliche Eignung als Betreuer: Anerkennung der Rechtsordnung als Voraussetzung
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
(Un-)Geeignetheit einer Person zur Ausübung einer rechtlichen Betreuung
Verfahrensgang
- AG Altenburg, 25.04.2024 - XVII 229/07
- LG Gera, 28.06.2024 - 7 T 182/24
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 27.03.2019 - XII ZB 417/18
Ermöglichen der Einflussnahme eines Beteiligten auf das laufende Verfahren durch …
Auszug aus LG Gera, 28.06.2024 - 7 T 182/24
Es bedarf daher immer eines vom Gericht gewollten Hinzuziehungsakts (vgl. BGH, NJW-RR 2019, 835 Rn. 7, beck-online).Hierbei erfolgte kein Hinweis auf eine weiterhin nicht beabsichtigte Beteiligung am Verfahren (vgl. hierzu BGH NJW-RR 2019, 835 Rn. 10, beck-online).
- BVerfG, 03.11.2015 - 1 BvR 1766/15
In Verfassungsbeschwerden von juristischen Personen des Privatrechts können …
Auszug aus LG Gera, 28.06.2024 - 7 T 182/24
Rn. 21 Nach dem stattgebenden Beschluss der Kammer vom 07.06.2024 über eine Selbstanzeige der nach dem Geschäftsverteilungsplan zuständigen Berichterstatterin ist am 18.06.2024 ist ein umfangreiches Schreiben der Beschwerdeführerin eingegangen (Bl. 124-200 der zweitinstanzlichen Akte [e.A.]), das sie an VRLG ..., Richter ... und RLG ... sowie Frau ... adressiert und u.a. erklärt hat, dass Völkerrecht vorrangig sei und unter Berufung auf (eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts) "1 BvR 1766/15" die Genannten es zu unterlassen hätten, sie als "grundsätzlich nicht rechtsfähige juristische Person Frau R.T. zu benennen, anzuwenden und anzuschreiben. - BGH, 18.10.2017 - XII ZB 336/17
Betreuungssache: Zulässigkeit des dem Willen des Betroffenen widersprechenden …
Auszug aus LG Gera, 28.06.2024 - 7 T 182/24
Vielmehr führt die tatbestandsmäßige Einschränkung nur zur Unzulässigkeit des Rechtsmittels, wenn der Beteiligte mit diesem lediglich seine eigenen Interessen verfolgt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 336/17 -, Rn. 6, juris). - BGH, 25.01.2017 - XII ZB 438/16
Betreuungssache: Beschwerdeberechtigung eines Betreuers oder Bevollmächtigten im …
Auszug aus LG Gera, 28.06.2024 - 7 T 182/24
Hierzu ist stets eine Einzelfallprüfung anzustellen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2017 - XII ZB 438/16 -, Rn. 22, 24, juris). - BGH, 11.12.2019 - XII ZB 396/19
Möglichkeit einer im ersten Rechtszug nicht hinzugezogenen Vertrauensperson zur …
Auszug aus LG Gera, 28.06.2024 - 7 T 182/24
Rn. 41 Nach der gesetzlichen Regelung ist die Beteiligung am erstinstanzlichen Verfahren zwingend erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Dezember 2019 - XII ZB 396/19 -, Rn. 10, juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".