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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - L 13 SB 303/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47139
LSG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - L 13 SB 303/16 (https://dejure.org/2018,47139)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.12.2018 - L 13 SB 303/16 (https://dejure.org/2018,47139)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - L 13 SB 303/16 (https://dejure.org/2018,47139)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 152 Abs 1 SGB 9 2018, § 69 Abs 1 S 1 SGB 9, § 2 Abs 2 SGB 9, § 2 VersMedV, Anlage Teil A Nr 2 Buchst a S 3 VersMedV
    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Funktionssystem "Gehirn einschließlich Psyche" - Bestimmung eines einzigen Einzel-GdB für das gesamte Funktionssystem - Restless-legs-Syndrom - Einzel-GdB von 50 - depressive Störung ohne ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 152 SGB 9
    GdB - Restless legs Syndrom - RLS

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IX § 152 Abs. 1
    Höhe des Grades einer Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.01.2015 - L 13 SB 52/11

    GdB - Restless-legs-Syndrom - RLS

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - L 13 SB 303/16
    Es erfordert vorliegend die Bewertung mit einem Einsatz-GdB von 50. Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 15. Januar 2015 - L 13 SB 52/11 -, Rn. 17 bei juris) sind bei der Bewertung des Restless-Legs-Syndrom die Vorgaben in B 3.1.2 VMG für Hirnschäden mit isoliert vorkommenden bzw. führenden Syndromen heranzuziehen.
  • BSG, 13.03.2023 - B 9 SB 41/22 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …

    Denn auch beim RLS bestehen die teilhaberelevanten gesundheitlichen Auswirkungen insbesondere in Schlafstörungen, erhöhter Tagesmüdigkeit und psychischen Folgeerscheinungen wie Gereiztheit, Abgeschlagenheit bis hin zu depressiven Verstimmungen (Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats - Sektion Versorgungsmedizin - vom April 2002, "Gutachtliche Beurteilung bei Restless-Legs-Syndrom", zitiert nach: Wendler, Versorgungsmedizinische Grundsätze, 10. Aufl 2020, S 237; ausführlich zum RLS Beneš, MedSach 2000, 120; Bayerisches LSG Urteil vom 26.9.2019 - L 18 SB 119/16 - juris RdNr 23, 31 f;… dazu Westermann, jurisPR-SozR 23/2019 Anm 3 unter C und D; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 9.4.2020 - L 13 SB 91/18 - juris RdNr 20; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 20.12.2018 - L 13 SB 303/16 - juris RdNr 19 f).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2022 - L 13 SB 123/21
    Nach der Rechtsprechung des Senats (…vgl. Urteil vom 15. Januar 2015 - L 13 SB 52/11 -, Rn. 17 bei juris) sind ferner bei der Bewertung des Restless-Legs-Syndroms die Vorgaben in B 3.1.2 VMG für Hirnschäden mit isoliert vorkommenden bzw. führenden Syndromen heranzuziehen, die insoweit die in B 3.1.1 VMG genannten Grundsätze der Gesamtbewertung von Hirnschäden konkretisieren: Für den Fall, dass das Restless-Legs-Syndrom zu einer erheblichen Störung des Nachtschlafs und konsekutiv einer Beeinträchtigung des Wohlbefindens am Folgetag führt, hat der Senat das Vorliegen einer mittelschwerer Leistungsbeeinträchtigung angenommen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. Dezember 2018 - L 13 SB 303/16 -, juris), für die ein GdB-Rahmen von 50 bis 60 vorgesehen ist.
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