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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2006 - L 6 B 142/06 AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,46599
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2006 - L 6 B 142/06 AS (https://dejure.org/2006,46599)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.07.2006 - L 6 B 142/06 AS (https://dejure.org/2006,46599)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Juli 2006 - L 6 B 142/06 AS (https://dejure.org/2006,46599)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bemessungsgrundlage für den befristeten Zuschlag gemäß § 24 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessungsgrundlage für den befristeten Zuschlag gemäß § 24 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.05.2008 - L 6 B 48/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - uneingeschränkte Statthaftigkeit - Beschwerde …

    Die Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe wegen fehlender Erfolgsaussichten ist auch dann statthaft, wenn in der Hauptsache die Berufung nicht zulässig wäre (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung - Beschluss vom 10. Juli 2006, L 6 B 142/06 AS - Abgrenzung von LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 13. September 2007 - L 13 B 7/07 SF = Nds Rpfl 2008, 62).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.06.2008 - L 28 B 919/08

    Zur Statthaftigkeit einer Beschwerde nach Änderung des § 172 SGG; fehlendes …

    Die vereinzelt gebliebene gegenteilige Auffassung (vgl. etwa LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 6. September 2005 - L 8 AL 1862/05 PKH-B - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 6. Dezember 2005 - L 8 B 147/05 AS - und Beschluss vom 10. Juli 2006, L 6 B 142/06 AS; jeweils dokumentiert unter sozialgerichtsbarkeit.de; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Februar 2007 - L 25 B 109/07 AS PKH -), erscheint dem Senat, der sich dieser Auffassung ohnehin nicht angeschlossen hatte, nach umfangreicher Änderung des § 172 SGG zum 1. April 2008 und des Gesetzgebungsprozesses hierzu nicht mehr vertretbar (vgl. im Einzelnen unter Aufgabe der bisherigen Rechtssprechung LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 6. Mai 2008 - L 6 B 48/08 AS; zitiert nach juris RdNr. 6 ff.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.06.2008 - L 28 B 1059/08
    Die vereinzelt gebliebene gegenteilige Auffassung (vgl. etwa LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 6. September 2005 - L 8 AL 1862/05 PKH-B - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 6. Dezember 2005 - L 8 B 147/05 AS - und Beschluss vom 10. Juli 2006, L 6 B 142/06 AS; jeweils dokumentiert unter sozialgerichtsbarkeit.de; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Februar 2007 - L 25 B 109/07 AS PKH -), erscheint dem Senat, der sich dieser Auffassung ohnehin nicht angeschlossen hatte, nach umfangreicher Änderung des § 172 SGG zum 1. April 2008 und des Gesetzgebungsprozesses hierzu nicht mehr vertretbar (vgl. im Einzelnen unter Aufgabe der bisherigen Rechtssprechung LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 6. Mai 2008 - L 6 B 48/08 AS; zitiert nach juris RdNr. 6 ff.).
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