Rechtsprechung
| VK Berlin, 08.07.2020 - VK-B2-16/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Vergabekammer Berlin
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Interessenkonflikt nicht nur bei Verbindung zu einem konkreten Bieter!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nachprüfungsverfahrens betreffnd die Vergabe von Rohbauarbeiten für die Errichtung eines Erweiterungsbaus sowie die Sanierung und Funktionsanpassung des Bestandsgebäudes für das Bauhaus-Archiv - Museum für Gestaltung in Berlin-Mitte
Besprechungen u.ä. (3)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Interessenkonflikt: Vorsicht bei der Doppelrolle von Beratern in Vergabeverfahren!
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Interessenkonflikt nicht nur bei Verbindung zu einem konkreten Bieter! (VPR 2020, 219)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Bis wann ist eine Vergaberechtsverletzung zu rügen? (VPR 2020, 196)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- OLG Frankfurt, 29.08.2014 - 11 Verg 3/14
Ermessensprüfung einer Kostenentscheidung der Vergabekammer; …
Auszug aus VK Berlin, 08.07.2020 - VK-B2-16/20
Dabei legt die Kammer in der Regel den Bruttoangebotspreis (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss v. 29. August 2014 - 11 Verg 3/14, IBRRS 2014, 2521) der Antragstellerin zugrunde, der ihr Interesse am Auftrag manifestiert. - OLG München, 22.01.2016 - Verg 13/15
Eindeutige und widerspruchsfreie Vergabeunterlagen
Auszug aus VK Berlin, 08.07.2020 - VK-B2-16/20
Wenngleich die Anordnung der Aufhebung des Vergabeverfahrens nur als ultima ratio in Betracht kommt (vgl. etwa OLG München, Beschluss v. 22. Januar 2016 - Verg 13/15; OLG Naumburg, Beschluss v. 14. Oktober 2016 - 7 Verg 4/16, beide zitiert nach Datenbank VergabePortal, Zugriff am 8.7.2020; KG, Beschluss v. 22. Mai 2012 - Verg 3/12, BeckRS 2012, 15852), bestehen hier keine anderen Möglichkeiten, rechtmäßige Zustände herzustellen. - OLG Düsseldorf, 20.04.2004 - Verg 9/04
Lieferung von Application-Server- und Portalsoftware: Auftragswert?
Auszug aus VK Berlin, 08.07.2020 - VK-B2-16/20
Bei linearer Interpolation (vgl. etwa OLG München, Beschluss v. 15. Oktober 2012 - Verg 18/12, IBRRS 2012, 3900; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 20. April 2004 - VII - Verg 9/04, VPRRS 2013, 0551;… Krohn, in: Burgi/Dreher, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl. 2017, § 182 GWB, Rn. 14) dieses 25.
- OLG München, 15.10.2012 - Verg 18/12
Vergabenachprüfungsverfahren: Ermessenfehlerhafte Festsetzung der …
Auszug aus VK Berlin, 08.07.2020 - VK-B2-16/20
Bei linearer Interpolation (vgl. etwa OLG München, Beschluss v. 15. Oktober 2012 - Verg 18/12, IBRRS 2012, 3900; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 20. April 2004 - VII - Verg 9/04, VPRRS 2013, 0551;… Krohn, in: Burgi/Dreher, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl. 2017, § 182 GWB, Rn. 14) dieses 25. - VK Berlin, 26.08.2014 - VK-B1-10/14
Vorgegebene Eigenerklärung muss verständlich und transparent sein!
Auszug aus VK Berlin, 08.07.2020 - VK-B2-16/20
Entscheidend ist dabei, ob die Antragstellerin unter den konkreten Umständen des Falls selbst in der Lage gewesen wäre, auf Grund der bekannten oder erkennbaren Tatsachen den Sachverhalt zu erfassen, hieraus die für eine sinnvolle Rechtsverfolgung nötigen Schlüsse zu ziehen und entsprechend gegenüber der Vergabekammer vorzutragen (vgl. schon VK Berlin, Beschluss v. 26. August 2014 - VK - B 1 - 10/14 m.w.N.). - OLG Naumburg, 14.10.2016 - 7 Verg 4/16
Auszug aus VK Berlin, 08.07.2020 - VK-B2-16/20
Wenngleich die Anordnung der Aufhebung des Vergabeverfahrens nur als ultima ratio in Betracht kommt (vgl. etwa OLG München, Beschluss v. 22. Januar 2016 - Verg 13/15; OLG Naumburg, Beschluss v. 14. Oktober 2016 - 7 Verg 4/16, beide zitiert nach Datenbank VergabePortal, Zugriff am 8.7.2020; KG, Beschluss v. 22. Mai 2012 - Verg 3/12, BeckRS 2012, 15852), bestehen hier keine anderen Möglichkeiten, rechtmäßige Zustände herzustellen.
- VK Niedersachsen, 01.11.2021 - VgK-38/21
Voraussetzungen für den Ausschluss von einem Vergabeverfahren
Als schwerwiegender, eine Aufhebung des Vergabeverfahrens rechtfertigender Grund ist von der Rechtsprechung unter anderem auch ein Verstoß gegen die Regelung des § 6 VgV über die Vermeidung von Interessenkonflikten infolge einer unzulässigen Mitwirkung einer als voreingenommen geltenden Personen anerkannt (…vgl. Portz in: Ingenstau/Korbion, VOB, 21. Aufl. § 17 VOB/A, Rn. 40; VK Berlin, Beschluss vom 08.07.2020 - VK B 2-16/20).
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