Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Höfeordnung; Hofparzelle; Höfezugehörigkeit; landwirtschaftsfremde Nutzung; Verpachtung; Windkraftanlage; Windrad

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bildung einer landwirtschaftlichen Nutzung durch Verpachtung und Eigennutzung eines Grundstücks zum Betrieb einer Windkraftanlage

 
• Wolters Kluwer

  Bildung einer landwirtschaftlichen Nutzung durch Verpachtung und Eigennutzung eines Grundstücks zum Betrieb einer Windkraftanlage

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Betrieb einer Windkraftanlage ist keine landwirtschaftliche Nutzung!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Grundstücksverpachtung zwecks Betriebs einer Windkraftanlage als landwirtschaftsfremde Nutzung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 26.06.2014 - V ZB 1/12

  Grundbuchsache: Hofzugehörigkeit eines aus mehreren Flurstücken bestehenden …

  Auszug aus AG Beckum, 12.06.2019 - 100 Lw 21/19

  Sie erschiene vielmehr mit Blick auf den Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) und die Erbrechtsgarantie (Art. 14 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GG) verfassungsrechtlich bedenklich." (so überzeugend BGH, Beschluss vom 26.6.2014 - V ZB 1/12, FGPrax 2014, 192, Rn 25; nach BeckOnline).
• BGH, 24.04.2009 - BLw 21/08

  Begriff der landwirtschaftlichen Nutzung i.S.v. § 13 Abs. 4b HöfeO; …

  Auszug aus AG Beckum, 12.06.2019 - 100 Lw 21/19

  Anders ist es jedoch bei der Erzeugung von Windenergie; bei ihr werden die in Anspruch genommenen Flächen lediglich als Produktionsstätte gebraucht." ( so BGH, Beschluss vom 24.04.2009 - BLw 21/08 -, BGHZ 180, 285-293, Rn. 13f., OLG Oldenburg…, Beschluss vom 11.12.2017 - 10 W 24/17 -, Rn. 21; Wöhrmann und Graß in Wöhrmann(-Graß), Landwirtschaftserbrecht, 10,.
• OLG Oldenburg, 11.12.2017 - 10 W 24/17

  Nachabfindungspflicht der Ersetzung einer alten Windkraftanlage durch zwei neuere …

  Auszug aus AG Beckum, 12.06.2019 - 100 Lw 21/19

  Anders ist es jedoch bei der Erzeugung von Windenergie; bei ihr werden die in Anspruch genommenen Flächen lediglich als Produktionsstätte gebraucht." ( so BGH…, Beschluss vom 24.04.2009 - BLw 21/08 -, BGHZ 180, 285-293, Rn. 13f., OLG Oldenburg, Beschluss vom 11.12.2017 - 10 W 24/17 -, Rn. 21; Wöhrmann und Graß in Wöhrmann(-Graß), Landwirtschaftserbrecht, 10,.

• AG Beckum, 08.07.2019 - 100 Lw 10/19

  Höfeordnung; Hofparzelle; Hofeszugehörigkeit; landwirtschaftsfremde Nutzung; …

  Die fehlende Hofzugehörigkeit hat im Falle einer überwiegend für den Betrieb einer Windkraftanlage genutzten Parzelle zur Folge, dass das Landwirtschaftsgerichts das Grundbuchamt zu ersuchen hat, sie aus dem Hofgrundbuch abzuschreiben (…vgl. BGH a.a.O.; AG Beckum, Beschluss vom 12.06.2019, 100 Lw 21/19, www.nrwe.de ).