Rechtsprechung
| AG Halle/Saale, 30.01.2018 - 120 C 1501/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 10 Abs 3 WoEigG, § 10 Abs 4 WoEigG, § 14 WoEigG, § 21 Abs 4 WoEigG, § 23 Abs 1 S 1 WoEigG
Feststellung der Unwirksamkeit eines Eigentümerbeschlusses - rewis.io
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 02.11.2004 - 3 Wx 234/04
Wohnungseigentumsrecht: Zur Frage der wirksamen Genehmigung einer baulichen …
Auszug aus AG Halle/Saale, 30.01.2018 - 120 C 1501/17
Als nichtig sind dagegen - nur - Beschlüsse anzusehen, die - anders als vorliegend - eine durchführbare Regelung nicht mehr erkennen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02. November 2004 - I-3 Wx 234/04 -, Rn. 37, juris). - BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98
Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß
Auszug aus AG Halle/Saale, 30.01.2018 - 120 C 1501/17
Umstände außerhalb des protokollierten Beschlusses dürfen nur herangezogen werden, wenn sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles für jedermann ohne weiteres erkennbar sind, z.B. weil sie sich aus dem - übrigen - Versammlungsprotokoll ergeben (BGH, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98 -, BGHZ 139, 288-299, Rn. 16).